Christian

Radikalisierung der FPÖ hat sich beschleunigt Eine aktuelle Erhebung von SOS Mitmensch zeigt, dass die Dichte an rechtsextremen Verflechtungen der FPÖ im Jahr 2025 einen neuen Höchststand erreicht hat. Mehr als 160 Vernetzungs- und Förderaktivitäten der FPÖ in Bezug auf rechtsextreme Szenen im In- und Ausland wurden von der Menschenrechtsorganisation registriert. Das seien fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor, berichtet SOS Mitmensch. „Die FPÖ ist zu einer Vernetzungs- und Förderanstalt für…

Regierung verweist auf Entlastung von rund 50 € pro Jahr, FPÖ spricht von "Mogelpackung" Nach dem in der Vorwoche beschlossenem "Günstiger-Strom-Gesetz" stellt die Regierung nun die nächsten Weichen, um die Energiepreise zu senken und somit die Inflationsentwicklung einzudämmen. Im Rahmen einer Sondersitzung wurde daher heute ein Antrag von ÖVP, SPÖ und NEOS behandelt, der eine - auf ein Jahr begrenzte - Senkung der Elektrizitätsabgabe beinhaltet. Demnach soll 2026 die Steuer von derzeit 1,5 Cent je…

Morgen, Mittwoch, 17. Dezember 2025 um 9.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt. Termin für Medien: ca. 9.45 Uhr PRESSEFOYER mit Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Bundesministerin Beate Meinl-Reisinger Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.00 Uhr) Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202444 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

In der heutigen Gemeinderatssitzung reagiert Christian Deutsch, SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales, auf die Vorwürfe von FPÖ, ÖVP und Grünen: „Was wir hier heute erlebt haben, war ein substanzloser Rundumschlag – ohne konkrete Vorschläge und ohne Gegenfinanzierung. Einsparungen werden abgelehnt, Einnahmen bekämpft und Anträge für weitere Ausgaben gestellt. Das ist keine seriöse Budgetpolitik.“ SPÖ Rathausklub Iris…

Volkspartei steht für Aufschwung – FPÖ-Chef Herbert Kickl stellt Parteitaktik über die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher „Während die Bundesregierung leistbare Strompreise umsetzt, zeigt Kickl sein wahres Gesicht: FPÖ-Chef Herbert Kickl stimmt grinsend gegen die Fünf-Prozent-Senkung der Energiepreise für die Österreicherinnen und Österreicher. Offenbar will er gar nicht, dass Probleme gelöst werden. Umso größer die Probleme sind umso breiter sein Grinsen. Es ist ganz klar: Parteitaktik ist…

Mit dem Auslaufen des Vertrags von Christian Kircher, der seit 2016 Geschäftsführer der Bundestheater-Holding GmbH ist, kommt es zu einem Wechsel an der Spitze der im Eigentum der Republik befindlichen Holding. Vizekanzler, Kunst- und Kulturminister Andreas Babler und die Leiterin der Kunst- und Kultursektion, Theresia Niedermüller, laden zur Pressekonferenz anlässlich der Bekanntgabe der neuen Geschäftsführung der Bundestheater-Holding GmbH. Termin: Mittwoch, 17. Dezember 2025, 13:30 Uhr …

Neue Regionalstelle des Hilfswerks in Zell am See eröffnet Manche Gebäude sind mehr als Beton, Holz und Glas. Sie erzählen von Haltung. Von Nähe. Von Verantwortung. Die neue Regionalstelle des Hilfswerk Salzburg in der Loferer Bundesstraße 75 ist so ein Ort. Mit ihrer Eröffnung setzte das Hilfswerk ein Zeichen für den Pinzgau – und für die Menschen, die hier Hilfe brauchen und leisten. „Mit dem Jahr 2026 nimmt die Regionalstelle ihren umfassenden Betrieb auf. Rund 230 hauptberufliche Mitarbeitende…

Feierliche Auszeichnungs-Verleihung im Rotkreuz-Generalsekretariat in Wien – Präsident Schöpfer: „Würdigung des Engagements zum Wohle der Gesellschaft!“ Gerald Schöpfer verlieh am 15. Dezember 2025 im Humanitarian Innovation Lab (HIL) des Österreichischen Roten Kreuzes (Wiedner Hauptstraße 28, 1040 Wien) sechs Verdienstmedaillen und ernannte Clemens Strobl zum Rotkreuz-Ambassador. „Dabei handelt es sich um die Anerkennung besonderer Verdienste und herausragenden Engagements um die Menschlichkeit in unserer…

IHU: Souveränität und Neutralität endlich wirklich leben Inge Rauscher, Obfrau der „Initiative Heimat und Umwelt“ (IHU) zur aktuellen politischen Lage: „Die jüngst bekannt gewordenen Inhalte verschiedener Varianten der neuen "US-Sicherheits-Strategie" betreffen u.a. erstaunlicherweise auch Österreich in Richtung EU-Austritt. Das sollte endlich auch unsere Landsleute aufwecken. Auch wenn es beschämend ist, daß jemand "überm großen Teich" uns diesen Rat gibt - aus welchen Gründen auch immer -, so zeigt dies…

Medientermin morgen, 10.30 Uhr im Bundeskanzleramt Morgen, Dienstag, den 16. Dezember 2025 um 10.30 Uhr stellen Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger im Rahmen einer Pressekonferenz Maßnahmen zur Senkung der Stromkosten in Österreich vor. Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 – 202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright…