Christian

Offenbar ist die Gesundheitspolitik bei wirklich jeder Partei in besseren Händen als in denen der SPÖ „Der Anteil an privaten Ausgaben für Gesundheit ist unter SPÖ-Gesundheitsministern eklatant gestiegen. Das ist im Übrigen ein Alleinstellungsmerkmal der SPÖ – denn in den letzten 20 Jahren sind diese Werte unter den Gesundheitsministern jeder anderen Partei fast durchgehend gesunken. Besonders gut schneidet hier die Bundesregierung von Karl Nehammer ab, denn unter seiner Kanzlerschaft wurden die…

Laut WIFO-Schnellschätzung stieg die österreichische Wirtschaftsleistung im I. Quartal 2024 um lediglich 0,2% gegenüber dem Vorquartal. Damit hat sich die Konjunktur nach der Stagnation des BIP im IV. Quartal 2023 kaum verbessert. Die Rezession in der Industrie und im Bauwesen hielt weiter an, nur die Marktdienstleistungen expandierten. Für das II. Quartal deuten Vorlaufindikatoren auf eine Fortsetzung der zaghaften Erholung hin. "Die schwache Nachfrage nach Konsumgütern ist einerseits ein Produktionshemmnis, reduziert…

Reinhold Lopatka bekräftigt in der ORF-Pressestunde seine Forderung nach Asylverfahren in Drittstaaten – Für ein starkes Österreich in einem starken Europa „Als Volkspartei wollen wir Europa positiv weiterentwickeln. Das hat unser Spitzenkandidat Reinhold Lopatka auch in der heutigen ORF-Pressestunde klar gemacht. Österreich hat vom EU-Beitritt profitiert wie kaum ein anderes Land und dieser Erfolgsweg muss fortgesetzt werden. Gleichzeitig gibt es auf der europäischen Ebene noch viele Baustellen, die…

Technologieoffenheit statt Verbotspolitik ist das Gebot der Stunde „Wer das Verbrennerverbot fordert, gefährdet im selben Atemzug auch 80.000 Arbeitsplätze. Denn die österreichische Automobilindustrie hat über viele Jahre große Expertise im Bereich der Verbrennungsmotoren aufgebaut. Jetzt einen politischen Husarenritt in Richtung einer erzwungenen Umstellung auf reine Elektromobilität zu unternehmen, gefährdet die wirtschaftliche Existenz dieser Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die ihrer Familien. An…

Mehr DNA-Tests, höherer Einsatz von Dokumentenprüfern sowie vorausgesetzte Selbsterhaltungsfähigkeit sind wirksame Maßnahmen zur Reduzierung von Familienzusammenführungen „Die Beschränkung des Familiennachzuges wird vorangetrieben. Für die Volkspartei mit Bundeskanzler Karl Nehammer ist klar: Familiennachzug darf kein Deckmantel für illegale Migration sein. Unser konsequenter Weg gegen illegale Migration zeigt Wirkung - an den stark reduzierten Aufgriffszahlen in diesem Jahr zeigt sich, dass die Schlepper…

Den Internationalen Welttag der Pflege und Betreuung nützen die Häusern zum Leben, um herzlich Danke zu sagen und die Weichen für die Zukunft zu stellen Am 12. Mai, dem Internationalen Welttag der Pflege und Betreuung, sagt nicht nur die Geschäftsführung der 30 Häuser zum Leben und der 150 Pensionist*innenklubs für die Stadt Wien allen 5.000 Mitarbeiter*innen herzlich Danke für herausragende Leistungen rund ums Jahr. Eine Vielzahl von Mitarbeiter*innen-Aktionen beweisen in dieser Woche das auf…

Bessere Koordination mit Bundesländern und solidarische Verteilung in Europa und Österreich vorrangig SPÖ-Integrationssprecher Christian Oxonitsch kritisiert Innenminister Karner dafür abermals Nebelgranaten zu zünden, anstatt die tatsächlichen Schwierigkeiten beim Familiennachzug anzupacken: „Die angeblichen Verschärfungen, die der Innenminister plant, gehen komplett am tatsächlichen Problem vorbei. Während das Innenministerium genau weiß, wie viele Familienzusammenführungen anstehen, gibt es keinerlei…

Christlich-soziale Politik und Marxismus schließen einander aus „Ein Christlich-Sozialer fantasiert nicht über die Verbrennung von Kreuzen. Bablers erneuter Versuch, sich trotz seines Bekenntnisses zum Marxismus als christlich-sozial  zu verkaufen, scheitert an der Realität. Denn beide Denkschulen sind weder verwandt noch in irgendeiner Weise kompatibel. Ein christlich-soziales Weltbild ist das Gegenangebot zu Bablers Marxismus, und nicht dessen Beiwagerl. Dass diese versuchte Umdeutung auch noch von genau…

SPÖ-Anträge zur Sicherung der Wasserversorgung vertagt Im zweiten Teil des Umweltausschusses beschäftigten sich die Abgeordneten heute mit den Auswirkungen des Klimawandels auf die Wasserversorgung. Sie diskutierten dabei einen Bericht des Landwirtschaftsressorts zu den erreichten Effekten durch die Umweltförderungen im Bereich der Wasserwirtschaft. Die Sozialdemokrat:innen traten in mehreren Anträgen für eine resiliente Wasserwirtschaft sowie eine nationale und europäische Wasserstrategie zur Sicherung…

Vom Museum Alte Textilfabrik in Weitra bis zum Nationalparkhaus in Hardegg Seit Freitag, 3. Mai, ist im Museum Alte Textilfabrik in Weitra die Sonderausstellung „Fast Fashion: Mode, zu billig, um wahr zu sein“ zu sehen. Angesichts von 5,8 Millionen Tonnen Kleidung, die in Europa jedes Jahr auf dem Müll landen, 10 Prozent davon sogar ungetragen, werden dabei auf 140 Quadratmetern die Hintergründe und Auswirkungen der gegenwärtigen Bekleidungsindustrie und Wegwerfmode gezeigt. Ausstellungsdauer: bis 27.…