Christian

ÖVP-Integrationspolitik: 10 Mio. Euro für Immo-Deals statt Integration SPÖ-Integrationssprecher Christian Oxonitsch sieht die Kritik, die die SPÖ am Integrationsfonds seit Jahren äußert, durch die heute bekannt gewordene Anklage der WKStA nun endgültig bestätigt: „Der Integrationsfonds wurde so aufgesetzt, dass er sich der parlamentarischen Kontrolle komplett entzieht. Seit Jahren schmettert Integrationsministerin Raab Anfragen zur finanziellen Situation des Fonds und der Verwendung der Gelder, die vom…

Keine andere Partei führt die Prüfer so an der Nase herum wie die Volkspartei Als „klare Abfuhr für die ÖVP“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker die Entscheidung des Rechnungshofs, keine vertiefende Überprüfung der Rechenschaftsberichte von SPÖ und FPÖ aus dem Jahr 2019 durchzuführen. Eine solche hatte die ÖVP angeregt. Der Rechnungshof kam zur Ansicht, dass es in der Zusammenschau mit den eingelangten Stellungnahmen der zwei Parteien keine Grundlage gebe, die abgeschlossenen…

Als unabhängige Institution muss der Rechnungshof auf alle Parteien den gleichen Maßstab anwenden "Die Entscheidung des Rechnungshofes ist überraschend, wir nehmen sie aber zur Kenntnis. Der Rechnungshof hat die ÖVP-Wahlkampfkostenobergrenze 2019 vertiefend geprüft, da nach RH-Ansicht der ÖVP-Rechenschaftsbericht 2019 nicht mit der politischen Lebenswirklichkeit in Einklang zu bringen war. Diese Einschätzung ist in weiterer Folge in sich zusammengebrochen - alle Vorwürfe haben sich als unwahr…

Drei Jahrzehnte ist es schon her, dass FaktuM das Licht der Welt erblickte. Und es waren spannende Jahre. Eine Zeit, in der sich die Branche komplett veränderte. Es waren wunderbare Jahre und es gab manches, über das man sich einfach nur wundern konnte. Lesen Sie in diesem Heft den großen Rückblick. +++ Außerdem auf 118 Seiten: Wie geht es weiter mit Last Minute +++ Der Boom des Fahrrad-Tourismus +++ Wenn der Fluggast ausfällig wird. EDITORIAL Wunderbahre Jahre – So heißt unser Rückblick auf drei Jahrzehnte. Nun,…

ÖVP-Attacken auf FPÖ-Parteiobmann sind an Hilflosigkeit nicht zu überbieten Die ÖVP präsentiere sich von Tag zu Tag verzweifelter. „Mittlerweile müssen schon ‚ÖVP-Dinosaurier‘ wie Andreas Khol ausrücken, um die inhaltslosen Attacken gegen Herbert Kickl gesund zu beten. Wir erinnern uns: Andreas Khol ging als ‚11-Prozent-Andi‘ in die Geschichte ein. Mehr hat er bei der Bundespräsidentenwahl 2016 als ÖVP-Kandidat im ersten Wahlgang nicht bekommen – nur ein paar Prozentpunkte vor Richard Lugner“, erklärte…

Ein „Freiluft-Sommertheater für Erwachsene und Kinder ab 7 Jahren“ wird seit Ende Juni im Innenhof im „Volkskundemuseum Wien“ (8., Laudongasse 15-19) geboten. Noch bis Sonntag, 23. Juli, finden dort mehrere Aufführungen des poetischen und optimistischen Märchens „Der Stoff, aus dem man Träume macht“ statt. Die nächsten Termine: Heute, Freitag, sowie Samstag, 15. Juli, und Sonntag, 16. Juli, sorgt die Schauspiel-Truppe „Zenith Productions für Theater und Musik“ jeweils ab 19.00 Uhr wieder für gute „Unterhaltung mit…

Auftakt mit „Namaste Himalaya“ am 16. Juli St.Pölten (OTS) - Das Cinema Paradiso St. Pölten bringt auch diesen Sommer in Kooperation mit dem Alpenverein und den Naturfreunden mit dem mittlerweile elften Bergfilmfestival St. Pölten von Sonntag, 16. Juli, bis Sonntag, 27. August, ein hochkarätiges Filmprogramm rund um Berge, Abenteuer, Spitzenathletik in freier Natur, Globetrotter und Naturschutz sowie einen Multimedia-Vortrag in seine Kinosäle und in das Open Air Kino am Rathausplatz. Zum Auftakt wird am…

Volkspartei trauert um Bundesministerin a.D. Marilies Flemming „Mit Marilies Flemming ist ein besonderer Mensch und eine große Politikerin von uns gegangen“, so Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer und betont: „Wir alle wünschen ihren Angehörigen in diesen schweren Stunden viel Kraft und drücken unsere Anteilnahme aus. Wir haben Marilies Flemming viele Jahre lang als selbstbewusste und verantwortungsvolle Frau und Politikerin erlebt, die über die Parteigrenzen hinaus großes Ansehen genoss."…

Tursky: Digitalisierung ist Querschnittsmaterie für Bund, Länder und Gemeinden Im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Bundesrat diskutierte heute Staatssekretär Florian Tursky mit den Mandatar:innen über "Aktuelle Chancen und Potenziale in der Digitalisierung für Bund und Länder". Laut Tursky soll mit dem Digital Austria Act der Bundesregierung der weitere Infrastrukturausbau, die digitalen Kompetenzen der Bevölkerung sowie ein einfacher und barrierefreier Zugang zur Verwaltung forciert werden. TURSKY:…

Als Bundesländervertreterinnen und -vertreter sehen wir uns zahlreichen Herausforderungen gegenüber, denen wir uns gemeinsam stellen sollten, zeigte sich heute, Donnerstag, die Kärntner ÖVP-Bundesrätin Sandra Lassnig erfreut darüber, dass mit 1. Juli Kärnten die Vorsitzführung im Bundesrat übernommen hat. Ihr Ziel sei es, die Kärntner Nachhaltigkeitskoalition auch hier in den Bundesrat einzubringen, um an den Herausforderungen für die Zukunft gemeinsam zu arbeiten. Der neuen Präsidentin Claudia Arpa wünschte die…