Christian

Pelletwirtschaft sieht das Vertrauen in den heimischen Energieträger wieder hergestellt NICHT PREISABSPRACHEN WAREN VERANTWORTLICH FÜR DIE ZWISCHENZEITLICH HOHEN PELLETPREISE, SONDERN TURBULENZEN AUF DEN HEIMISCHEN UND INTERNATIONALEN ENERGIEMÄRKTEN, AUSGELÖST DURCH DEN ANGRIFF RUSSLANDS AUF DIE UKRAINE. DIESER EINSCHÄTZUNG FOLGT NUN AUCH DIE BUNDESWETTBEWERBSBEHÖRDE (BWB) NACH FAST EINJÄHRIGER UNTERSUCHUNG. DAS VERFAHREN GEGEN PROPELLETS AUSTRIA WURDE EINGESTELLT. „WIR SIND FROH, DASS DIE VORWÜRFE NUN VOM…

Auszeichnung für qualitätsvolle Lehrausbildung Die Lehrausbildung erlebt derzeit in Wien einen bemerkenswerten Aufschwung. In einer Zeit, in der eine Vielzahl von Ausbildungsmöglichkeiten besteht, wird die Qualität der Ausbildung zu einem entscheidenden Faktor. Das Wiener Qualitätssiegel Top-Lehrbetrieb ist in diesem Kontext ein deutlicher Hinweis auf eine hochwertige Lehrausbildung. Die Initiative für das Qualitätszertifikat Top-Lehrbetrieb ging von der Stadt Wien und den Sozialpartnern aus. Am…

Eine Anfrage des eigenen Parlamentsklubs zu den Asylzahlen beweist abermals Kickls Versagen als Innenminister „Die FPÖ blamiert mit ihrer parlamentarischen Anfrage den eigenen Obmann Herbert Kickl. Abermals zeigen die Asylzahlen, dass heute trotz des internationalen Asyldrucks weniger Asylwerber in der Grundversorgung sind und dabei auch weniger kosten als zu Kickls Amtszeit. So befanden sich mit Stichtag 1. September 2023 18.990 Asylwerberinnen und Asylwerber in Grundversorgung. Im September 2018, unter…

Eine Anfrage des eigenen Parlamentsklubs zu den Asylzahlen beweist abermals Kickls Versagen als Innenminister „Die FPÖ blamiert mit ihrer parlamentarischen Anfrage den eigenen Obmann Herbert Kickl. Abermals zeigen die Asylzahlen, dass heute trotz des internationalen Asyldrucks weniger Asylwerber in der Grundversorgung sind und dabei auch weniger kosten als zu Kickls Amtszeit. So befanden sich mit Stichtag 1. September 2023 18.990 Asylwerberinnen und Asylwerber in Grundversorgung. Im September 2018, unter…

LH Mikl-Leitner: 4,2 Millionen Euro für Bildungszentrum „auf der Höhe der Zeit“ St. Pölten (OTS/NLK) - Am gestrigen Dienstagabend fand beim Schloss Zeillern (Bezirk Amstetten) der Spatenstich für das neue musische Bildungszentrum statt. Dabei sprach Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von einem „großen und hervorragenden Tag für Zeillern, den Bezirk, das Mostviertel und ganz Niederösterreich.“ Das Schloss wird um 4,2 Millionen Euro adaptiert und soll neben neu gestalteten Räumlichkeiten auch eine…

Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft, Tourismus und Forschungsagenden Das Budget für das Wirtschaftsressort (UG 40) soll zwar kommendes Jahr um 270 Mio. € auf 3,25 Mrd. € sinken. Dieser Rückgang ist insbesondere auf wesentlich niedrigere Auszahlungen für die Investitionsprämie von rund 683 Mio. € für 2024 (-1,5 Mrd. € im Vergleich zu 2023) zurückzuführen, da viele Unternehmen ihre Investitionen bereits umgesetzt und abgerechnet hätten und daher 2024 mit einem geringeren Förderbedarf zu…

Budgetausschuss behandelt Kapitel Arbeit Der Budgetausschuss befasste sich heute mit dem im Bundesfinanzgesetz 2024 (2178 d.B.) vorgesehenen Budget für das Arbeitsressort. Im Budgetkapitel Arbeit (Untergliederung 20), das vorwiegend die Mittel für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe sowie für aktive Arbeitsmarktpolitik enthält, sind für das Jahr 2024 Auszahlungen in der Höhe von rund 9,47 Mrd. € veranschlagt. Dem stehen Einzahlungen von rund 9,35 Mrd. € gegenüber, die überwiegend aus den…

Innenminister Karner nimmt Stellung zum Budget 2024 Die Ausgaben für die innere Sicherheit steigen weiter an. Im Bundesvoranschlag 2024 (2178 d.B.) sind für das Innenressort 4,05 Mrd. € vorgesehen, was einen Anstieg um 11,1 % bzw. ein Plus von 403,8 Mio. € bedeutet. Die zusätzlichen Mittel sollen etwa der Reform des Kriminaldienstes, der Bekämpfung der Cyberkriminalität oder der Erneuerung der Polizei-Hubschrauberflotte zugutekommen, wie Innenminister Gerhard Karner erläuterte. Die Mehrausgaben sind…

Zusätzliche 135 Planstellen, ausreichend Mittel für Gewaltambulanzen und für Kostenersatz bei Freisprüchen Erneut über ein kräftiges Plus in der Höhe von 15 % kann sich das Ressort von Justizministerin Alma Zadić freuen. Damit kann unter anderem die Aufstockung der Planstellen um 135 - darunter 30 für Richter:innen - finanziert werden. Als großen Erfolg wertete sie es, dass die Mittel für den sogenannten Verteidigerkostenersatz, der im Fall von Freisprüchen oder Verfahrenseinstellungen vorgesehen ist, von…

Bundesregierung ist in der Integration heuchlerisch und ignoriert die Opposition „Ministerin Raabs Aussagen bei der heutigen Integrationskonferenz zeigen nur eines: Die ÖVP hat in der Integrationspolitik auf ganzer Linie versagt. Es gab eine äußerst erfolgreiche SPÖ-Maßnahme zur sofortigen Eingliederung von Asylberechtigten in den Arbeitsmarkt: Das verpflichtende Integrationsjahr. ÖVP und FPÖ haben dieses abgedreht, jetzt verlangt Raab Arbeitsmarktintegration. Diese Show-Politik ist heuchlerisch“,…