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Christian

Verkehrsausschuss diskutiert Oppositionsforderungen zur StVO, EU-Führerscheinrichtlinie sowie zu Rail&Drive-Standorten

Petition fordert Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck Eine Reihe von Forderungen der Oppositionsparteien, darunter Anträge zur Straßenverkehrsordnung, wie etwa die Ausdehnung der Halteerlaubnis für Rettungs- und Notarztfahrzeuge, zur geplanten EU-Führerscheinrichtlinie oder zu neuen "Rail&Drive-Standorten" der ÖBB standen heute im Verkehrsausschuss auf der Tagesordnung. Die Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS sowie eine Petition zur langfristigen Sicherung des Flugwetterdienstes am Flughafen

Verkehrsausschuss: Kosten von CO2-Emissionen ab 2024 in LKW-Maut eingerechnet

Gewessler sieht wichtigen Schritt zu mehr Kostenwahrheit im Güterverkehr Die Umsetzung der neuen Wegekostenrichtlinie der EU bringt einige Neuerungen im österreichischen Mautsystem mit sich. Der Verkehrsausschuss sprach sich heute für entsprechende Änderungen im Bundesstraßen-Mautgesetz und im ASFINAG-Gesetz aus. Verkehrsministerin Leonore Gewessler zeigte sich erfreut darüber, dass mit der Neuregelung ein Schritt zu mehr Kostenwahrheit und zur "Ökologisierung der LKW-Maut" gesetzt werden könne.

Pensionskonto: Sozialausschuss beschließt Schutzklausel für Pensionsneuzugänge 2024

Pensionsanpassung 2024 wird mit 567,45 € gedeckelt Die Pensionen werden im Jahr 2024 wie gesetzlich vorgesehen um 9,7 % erhöht. Allerdings wird für besonders hohe (Gesamt-)Pensionen ein monatlicher Deckel von 567,45 € gelten. Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen einen entsprechenden Gesetzesantrag auf den Weg gebracht. Gleichzeitig wird eine Schutzklausel für Pensionsneugänge verankert. Wer seine Pension im Jahr 2024 antritt, kann demnach mit einem

FPÖ – Ragger: „ÖVP und Grüne lehnen Inklusionsfonds ab!“

„Antrag auf Fonds mit Schwerpunkt auf Persönliche Assistenz in Schule und Beruf wurde abermals vertagt“ Der freiheitliche Behindertensprecher NAbg. Mag. Christian Ragger ärgerte sich über die mangelnde Bereitschaft der schwarz-grünen Regierungsparteien, den Antrag zur Errichtung eines Inklusionsfonds im Sozialausschuss zu unterstützen: „Aus fadenscheinigen Gründen und mit billigen Ausreden ist ein entscheidender Beitrag zur inklusiven Behindertenpolitik nun vom Tisch, wie auch alle anderen

Messe Berlin – Baustart der drittgrößten deutschen Dach-Solaranlage mit Solarmodulen von LONGi Solar (FOTO)

Der offizielle Baustart der drittgrößten Solar-Aufdachanlage Deutschlands begann in Anwesenheit von Vertretern aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben. Die Berliner Stadtwerke installieren auf über 20 Dächern der Messe Berlin eine 50.000 m² große Solaranlage, die eine Spitzenleistung von 8,5 Megawatt hat. Rund 20.000 Solarmodule der Serie Hi-MO X6 des PV-Weltmarktführers LONGi Solar werden dafür verbaut. Die Installation übernimmt die VODASUN-Unternehmensgruppe, ein Münchner Photovoltaik-Spezialist. Ab der

SPÖ-Holzleitner/Oxonitsch: Sind versprochene 4,5 Milliarden Euro typische ÖVP-Mogelpackung?

Stv. SPÖ-Klubvorsitzende und SPÖ-Kinderrechtesprecher fordern Nehammer zu Transparenz bei angekündigten 4,5 Mrd. Euro für Kinderbildung auf 4,5 Milliarden Euro hat Kanzler Nehammer den Kindern in Österreich versprochen. Geworden sind es bisher nur 2,5 Mrd. Die stv. SPÖ-Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner dazu: „Ich erwarte endlich Transparenz vom Bundeskanzler. Er muss jetzt vorlegen, woher das Geld wirklich kommen soll, das er den Kindern in Österreich versprochen hat!" **** Nachdem zuvor angekündigt

AVISO: Präsentation des Masterplans zur Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Gusen

U.a. mit Innenminister Gerhard Karner, Leiterin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, Barbara Glück, und Vorsitzendem des CIM, Guy Dockendorf – 12.10.2023, 13 Uhr, im Innenministerium Am 12. Oktober 2023 präsentiert Innenminister Gerhard Karner im Innenministerium in Wien den Masterplan zur Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Gusen. Dieser ist das Endergebnis eines anderthalbjährigen Beteiligungsprozesses unter Mitwirkung regionaler, nationaler und internationaler Interessensgruppen. Mit dabei am Podium werden auch

Theater, Tanz, Kabarett, Lesungen und mehr

Von „Ich ohne Worte“ in Traiskirchen bis „Omi-Alarm“ in Mödling St.Pölten (OTS) - Am Freitag, 13. Oktober, liest Renate Welsh im Rahmen der „Traiskirchner Kulturtage“ in Stöhrs Lesefutter in Traiskirchen aus „Ich ohne Worte“, ihrer persönlichen Geschichte über das Altern und den langen Weg in ein selbstbestimmtes Leben. Am Freitag, 20. Oktober, liest hier dann Maria Publig aus ihrem aktuellen Krimi „Waldviertelspur“, dem inzwischen sechsten Band ihrer Reihe um Walli Winzer. Beginn ist jeweils um 19 Uhr;

ORF-„matinee“ am 15. Oktober: „Rock Me Amadeus“-Making-of und Porträt Anna Sacher

Außerdem: „Die Kulturwoche“ und „Ikonen Österreichs – Der Sparefroh“ Wien (OTS) - Wiener Originale prägen die „matinee“ am Sonntag, dem 15. Oktober 2023, ab 9.05 Uhr in ORF 2: Zunächst blickt die Dokumentation „ROCK ME AMADEUS – Falco backstage“ hinter die Kulissen des neuen Musicals der Vereinigten Bühnen Wien, die dem unvergessenen Österreicher ein musikalisches Denkmal setzen. Danach erinnert der Film „Die Königin von Wien – Anna Sacher“ (9.35 Uhr) an die berühmte Hotelière und Geschäftsfrau. Auf „Die

„Aus dem Archiv: Maria Bill“ am 18.10. im ORF RadioKulturhaus

Wien (OTS) - Schauspielerin und Sängerin Maria Bill ist am Mittwoch, den 18. Oktober (20.00 Uhr) zu Gast im ORF RadioKulturhaus und spricht mit Christian Reichhold und Regina Nassiri über ihren beruflichen Werdegang, ihre größten Erfolge und über zukünftige Projekte. Begleitet wird sie von Schauspieler und Regisseur Michael Schottenberg. Die Veranstaltung kann auch via Video-Livestream unter http://radiokulturhaus.orf.at miterlebt werden. ORF 2 sendet die Aufzeichnung im Anschluss an den „Kulturmontag“ am Montag, den