Christian

ÖGB hat Streikfreigabe erteilt Nachdem auch die fünfte KV-Verhandlungsrunde für die etwa 9.000 Beschäftigten in der Österreichischen Erwachsenenbildung ergebnislos blieb, verschärfen die Gewerkschaften GPA und vida nun die Gangart. Für den 3. und 4. Mai wurden österreichweit Warnstreiks in den Einrichtungen der Erwachsenenbildung beschlossen. Der ÖGB hat dafür bereits die Streikfreigabe erteilt.  „Das aktuelle Angebot von 9,4 Prozent ohne rahmenrechtliche Verbesserungen ist zu niedrig und deckt gerade…

Eingriff in bestehende Kollektivverträge ist ein No-Go! Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer präsentierten in einer Pressekonferenz den Entwurf für das neue ORF-Gesetz. Dabei ging vor allem Raab auf die vermeintlichen „Privilegien“ im ORF ein. Sie sprach von massiven Einsparungen. „Mir ist schleierhaft, wo die Ministerin die vielen ‚Privilegien‘ sieht, mit deren Streichung sie Millionen einsparen will. Was sie tatsächlich vor hat, ist ein Eingriff in bestehende…

Neues ORF-Gesetz von Schwarz-Grün bringt dreiste Abzocke für Bürger und Unternehmen– FPÖ fordert Befassung der KommAustria mit Weißmanns „Maulkorberlass“ im Vorfeld „Während die Österreicher unter der Rekordteuerung leiden, besiegelt Schwarz-Grün mit der ORF-,Zwangssteuer´ ihren großangelegten Griff in ihre Geldbörsen. Dass der ORF für die Bürger dadurch günstiger werde, wie Ministerin Raab meint, ist purer Zynismus und schlichtweg unwahr. Denn Menschen dazu zu verpflichten, für den ORF zu zahlen, ganz…

ORF-Reform bringt Rabatt für die Bürger und ein Ende der überholten ORF-Privilegien „Die heute von Medienministerin Susanne Raab präsentierte Reform macht einen zukunftsfitten und günstigeren ORF möglich. In Zeiten der Teuerung ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch Sparsamkeit seinen Beitrag leistet. Durch die Kürzung der Beitragszahlungen von 22,45 Euro auf 15,30 Euro trägt die Bundesregierung diesem Gebot…

Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak steht unter folgendem Link zum Download bereit. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012 presse-parlamentsklub@fpoe.at http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service…

Der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak legte heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA die Probleme der schwarz-grünen Gesundheitspolitik dar. So seien laut Kaniak alle Initiativen und Prozesse im Gesundheitsbereich aus der ÖVP-FPÖ Regierung einfach liegen gelassen worden, worunter das österreichische Gesundheitssystem bis heute nachhaltig gelitten habe. „Gerade im Spitalsbereich…

Medienpolitische Anschläge der ÖVP müssen gestoppt werden „Eine Bundesregierung im Reisefieber flüchtet vor der heimischen Bevölkerung!“ So fasste FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker die rege Reisetätigkeit von Nehammer und Co heute zusammen. Zum Afrika-Trip in einer gecharterten Boeing 737 werde es eine umfangreiche parlamentarische Anfrage der FPÖ geben, um Kosten und Nutzen des Trips zu ermitteln. Hafenecker: „Wenn Nehammer schon einen 150-sitzigen Flieger anmietet, dann…

Über 2.200 über 50-Jährige wieder im Job – großer Andrang bei Jobmesse im Rathaus Ältere Arbeitsuchende haben ein hohes Risiko, lange auf Arbeitsuche zu sein. 348 Tage sind 50-jährige und ältere Wiener*innen durchschnittlich arbeitslos, fast sechs Mal so lang wie junge Wiener*innen bis 24 Jahre. Die Stadt Wien setzt über den waff gemeinsam mit dem AMS Wien seit Herbst 2019 die Förderaktion „Joboffensive 50plus“ um. Mehr als 2.200 ältere Arbeitsuchende wurden bislang aktiv auf dem Weg in die Beschäftigung…

Morgen, DONNERSTAG 27. APRIL 2023, macht die „Freundschaft-Tour“ mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil im geschichtsträchtigen Neudörfl im Burgenland halt - dort, wo vor 149 Jahren die Sozialdemokratie gegründet wurde. Angesagt hat sich zu diesem Termin in Neudörfl ein prominenter Gast: Doskozil wird mit dem früheren Bundeskanzler Mag. Christian Kern vor rund 400 SPÖ-Mitgliedern über aktuelle Herausforderungen der Wirtschafts- und Energiepolitik diskutieren.   * ORT: 7201 Neudörfl, Martinihof, Rathausplatz 4 *…

LH Mikl-Leitner: Ein Symbol für Traditionsbewusstsein, Zusammenarbeit im Land und den Weg in die Zukunft St.Pölten (OTS) - Zahlreiche Gäste trotzten am heutigen Dienstagnachmittag in St. Pölten den plötzlich einsetzenden Regenfällen und trafen sich zum traditionellen Maibaum-Aufstellen im Regierungsviertel. Für Niederösterreich habe der Maibaum drei wichtige Bedeutungen, so Mikl-Leitner: „Er ist Symbol für die Zusammenarbeit zwischen dem Land und seinen Gemeinden“, werde er doch jährlich von einer anderen…