Christian

Außerordentliche Revision beim OGH wird geprüft Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Wien (OLG) rund um den Fernsehauftritt eines PR-Beraters kündigte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker an, dass FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Herbert Kickl eine außerordentliche Revision beim Obersten Gerichtshof gegen dieses Urteil prüft. „Nach Meinung von Rechtsexperten steht die Entscheidung des OLG Wien im Widerspruch zur bisherigen Entscheidungspraxis der Höchstgerichte, wonach auch selbst das Verbreiten…

Für noch mehr Umweltschutz: Der Online-Supermarkt pflanzt Bäume für getätigte Zahlungen mit Mastercard im gurkerl.at-Onlineshop. Wien, am 17. 04. 2023. GURKERL.AT ERWEITERT SEINE MASSNAHMEN ZUM KLIMASCHUTZ UND WIRD PARTNER DER „PRICELESS PLANET COALITION" VON MASTERCARD. ZIEL DER „PRICELESS PLANET COALITION" IST DIE NACHHALTIGE, WELTWEITE WIEDERHERSTELLUNG VON WALDGEBIETEN, DA WIEDERAUFFORSTUNG EINE WIRKUNGSVOLLE MÖGLICHKEIT IST, AKTIV DEM KLIMAWANDEL ENTGEGENZUWIRKEN. FÜR BESTELLUNGEN, DIE AB SOFORT MIT…

FPÖ erneuert Forderung nach Beobachtung der Klimaterroristen durch den Verfassungsschutz sowie die Schaffung des Deliktes „Behinderung der Hilfeleistung“ im Strafgesetzbuch „Klima-Kleber bremsten in Graz Operationen aus“ lautete gestern eine Überschrift in der "Kronen Zeitung". Ein Grazer Chirurg kam wegen der Klima-Kleber viel zu spät in die Klinik und mehrere Operationen mussten nach hinten verschoben werden. „Verwaltungsstrafen reichen schon lange nicht mehr aus. Es braucht dringend die Beobachtung der…

Wichtige Reformvorhaben im Justizbereich sind überfällig „Ministerin Alma Zadić will vom Stillstand und den Fehlentwicklungen im Justizministerium ablenken. Ihr Auftritt in der heutigen ORF-Pressestunde hat deutlich gezeigt, dass sie wenig Interesse daran hat, sinnvolle Reformvorhaben voranzutreiben. Sollte sich das doch noch ändern, ist ihr die Unterstützung der Volkspartei sicher. Wir sind jederzeit verhandlungsbereit“, nimmt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, Bezug auf die heutige…

Rendi-Wagner: „Blecha ist einer der großen Modernisierer der Zweiten Republik und starke Stimme für ältere Generation“ – Deutsch würdigt Blechas Einsatz für Demokratie und Grundrechte SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratulieren Bundesminister a.D. Karl Blecha sehr herzlich zum 90. Geburtstag, den er am 16. April feiert. „Karl Blecha ist einer der großen Modernisierer der Zweiten Republik. Er hat sich sein Leben lang für die…

Das Forschungszentrum widmet sich der Analyse von visuellen Medien zur Lösung von Mobilitätsfragestellungen, wie zum Beispiel automatisierte Verkehrszählung. Die FH Kufstein Tirol eröffnet das Vision2Move: Josef Ressel Zentrum für Multimediaanalyse in der Mobilität am Campus in Kufstein. Beteiligte Unternehmen und Partner trafen sich vor Ort, um diesen Meilenstein gemeinsam zu begehen und die Forschungsschwerpunkte des Zentrums näher kennenzulernen. Das vom Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft…

Am 16. April um 12.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Sandra Szabo präsentiert im ORF-Religionsmagazin „Orientierung“ am Sonntag, dem 16. April 2023, um 12.30 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Übergriff des Dalai Lama: Verstörende Szene mit einem Kind Es ist ein verstörendes Video, das diese Woche über soziale Medien viral gegangen ist: Bei einer Veranstaltung küsst der Dalai Lama einen Buben auf die Lippen, streckt ihm dann die Zunge entgegen und fordert ihn auf, diese zu lutschen. Das sei ein Übergriff mit…

Neue Mitglieder aus Kärnten und Niederösterreich – Doris Hahn wird zweite Vizepräsidentin des Bundesrates Neue Mitglieder aus Kärnten und Niederösterreich – Doris Hahn wird zweite Vizepräsidentin des Bundesrates Nach den Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten ändert sich die Zusammensetzung der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion. SPÖ-Fraktionsführerin Korinna Schumann: „Ich gratuliere den neuen Mitgliedern aus Niederösterreich und Kärnten, Andreas Babler und Christian Fischer, sowie Claudia…

Auswirkung der Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten auf die Länderkammer Insgesamt 16 Bundesrät:innen wurden zu Beginn der heutigen Bundesratssitzung angelobt. Vom niederösterreichischen Landtag neu in die Länderkammer entsandt wurden Andreas Babler (SPÖ), Sandra Böhmwalder (ÖVP), Christian Fischer (SPÖ), Margit Göll (ÖVP), Viktoria Hutter (ÖVP), Simone Jagl (Grüne), Klemens Kofler (FPÖ) und Matthias Zauner (ÖVP). Aus Kärnten verstärkt Sandra Lassnig die ÖVP, Isabella Theuermann wird…

„Die Vorverurteilung von Innenminister Gerhard Karner ist wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Wir freuen uns, dass die Vorwürfe nun vollständig entkräftet wurden. Die Untersuchung hat eindeutig ergeben, dass es sich bei den angeblichen Plagiaten um Zitate und Verweise handelt, die korrekt gekennzeichnet waren", reagiert der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, auf die Einstellung des Plagiatsverfahren der Wirtschaftsuniversität Wien und führt weiter aus: „Es ist bedauerlich, dass Zeit und Energie damit…