Christian

Aktuelle Stunde zum Thema "Preisstopp - Steuerstopp - Sanktionsstopp!" Der Nationalrat hat sich heute zum Auftakt der Plenarwoche einmal mehr mit der aktuellen Teuerung beschäftigt. Unter dem Titel "Preisstopp - Steuerstopp - Sanktionsstopp! Wann setzt die Regierung endlich echte Maßnahmen gegen die Kostenlawine?" forderte die FPÖ in der Aktuellen Stunde einmal mehr, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und auf Energie zu senken, die CO2-Steuer abzuschaffen und die Russland-Sanktionen zu beenden. Die…

Aktuelle Stunde GR Christian Hursky (SPÖ) warf die Frage in den Raum, was die FPÖ auf Basis der österreichischen Gesetze überhaupt mit einem Sicherheitsstadtrat umsetzen wolle? Denn aufgrund der aktuellen Gesetzeslage würden die Kompetenzen alle durch die Polizei abgedeckt. Weiters würde ein Blick auf die Kriminalstatistik zeigen, dass die Kriminalität in Österreich deutlich zurück gegangen sei. Ähnliches gelte auch für Wien. Denn in Wien gab es im letzten Jahr 20 Mordfälle, zehn davon betrafen Frauen,…

Während die Menschen sich das tägliche Leben nicht mehr leisten können, ist die schwarz-grüne Bundesregierung völlig von der Realität abgehoben „Wenn Bundeskanzler Nehammer ernsthaft davon spricht, dass die Kaufkraft in Österreich gestiegen wäre, dann ist das nur noch zynisch und erinnert an die einstige französische Königin Marie-Antoinette. Die ÖVP ist mittlerweile völlig abgehoben“, übte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA  heute in der von der FPÖ beantragten Aktuellen Stunde zum Thema…

14 Autorinnen und Autoren aus Deutschland, der Schweiz und Österreich lesen um den mit 25.000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preis Wien (OTS) - Am 2. Juli 2023 wird in Klagenfurt am Wörthersee der 47. Ingeborg-Bachmann-Preis vergeben. Die Tage der deutschsprachigen Literatur 2023 finden von 28. Juni bis 2. Juli im ORF-Theater des Landesstudios Kärnten statt. Das Team des ORF Landesstudios Kärnten und die Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee präsentierten heute, dem 24. Mai 2023, im…

DER ÖSTERREICHISCHE AKTIONSPLAN FÜR NACHHALTIGE BESCHAFFUNG (NABE-AKTIONSPLAN) GIBT ÖFFENTLICHEN AUFTRAGGEBER:INNEN EIN EFFIZIENTES INSTRUMENT UND REGELWERK FÜR DEREN ZIELGERICHTETE UMSETZUNG. HEUTE MITTWOCH, 24. MAI, ERFOLGTE DIE UNTERZEICHNUNG DER ENTSPRECHENDEN STRATEGISCHEN PARTNERSCHAFT ZWISCHEN DEM KLIMASCHUTZMINISTERIUM, VERTRETEN DURCH DEN LEITER DER SEKTION UMWELT UND KREISLAUFWIRTSCHAFT, CHRISTIAN HOLZER UND ASFINAG-VORSTAND HARTWIG HUFNAGL. Die ASFINAG hat diesen Aktionsplan bereits in ihre…

Wir brauchen einen Kickl-Stopp in der Republik und keinen Sanktions-Stopp "Die Aktuelle Stunde der FPÖ stellt sich als ein Schauspiel heraus: Herbert Kickl ist zum 23. Male nicht im Nationalrat anwesend. Dieses Mal, obwohl es die Aktuelle Stunde seiner FPÖ ist. Denn dem radikalisierten FPÖ-Klubobmann geht es nicht um die Menschen, sondern um sich selbst und die Stimmen der Menschen, die von der FPÖ ständig in die Irre geführt werden. Man muss in aller Deutlichkeit sagen: Wir brauchen einen Kickl-Stopp in…

Die Forschungsquote lag 2022 mit 3,22 Prozent in Österreich deutlich über dem EU-Schnitt. „Kärnten belegte zwar mit 3,2 Prozent den vierten Platz im Bundesländervergleich, wenn man aber bedenkt, dass alleine der Halbleiterhersteller Infineon 1,5 Prozent an Förderungen lukrierte, dann war es für den Rest der Betriebe eher schlecht als recht bestellt. Ohne diese Förderung wäre Kärnten wie das von SPÖ-Landeshauptmann Doskozil geführte Schlusslicht Burgenland weit hinten“, so heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete…

Die Pflegereform bringt zahlreiche Verbesserungen für Pflegende und Pflegebedürftige „Altern in Würde muss in Österreich möglich sein. Der zweite Teil der Pflegereform schafft mit 18 Maßnahmen ein umfassendes Paket, das für Pflegende und für Pflegebedürftige zahlreiche Verbesserungen bringt. Mit einem Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro werden vor allem im Bereich der 24-Stunden-Betreuung und bei den Rahmenbedingungen für Gesundheits- und Krankenpflegepersonen sowie für pflegende Angehörige Reformschritte…

Bild-Zeitung berichtet über sinkende Asylzahlen in Österreich „Einmal mehr bestätigt sich: Die Asylbremse wirkt! Obwohl die Europäische Union als Gesamtes einen Anstieg der Asylzahlen von etwa 34 Prozent im Vergleich zum April des Vorjahres verzeichnet, darf sich Österreich über einen Rückgang von einem Drittel freuen. Das ist eindeutig das Ergebnis der konsequenten Asylpolitik von Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner. Dieser Erfolg hat Vorbildwirkung für die gesamte Europäische…

Studie belegt Bedeutung der Schienenanbindung - IV, ÖBB und Zentralverband für konsequente Nutzung der Möglichkeiten DER FÜR ÖSTERREICH WICHTIGE SEEHAFEN IM SLOWENISCHEN KOPER IST EIN POSITIVBEISPIEL FÜR AKTUELLE ANSTRENGUNGEN IM BAHNAUSBAU, ZEIGT ABER ZUGLEICH DIE GRENZEN DES SCHIENENGEBUNDENEN GÜTERVERKEHRS AUF. TROTZ MEHRERER GROSSER PROJEKTE ZUR ERWEITERUNG UND MODERNISIERUNG DER VERBINDENDEN BAHNINFRASTRUKTUR WERDEN DIE KAPAZITÄTEN IN NAHER ZUKUNFT IM VERGLEICH ZUM STRASSENGÜTERVERKEHR BEGRENZT…