Christian

Budgetentwurf 2023 sieht für BKA Erhöhung auf 519,5 Mio. € vor Die Auszahlungen der UG 10 Bundeskanzleramt (BKA) sollen im Vergleich zum Voranschlag 2022 um 38,7 Mio. € (+8,1%) auf 519,5 Mio. € im Budget 2023 steigen. Die Erhöhung resultiert unter anderem aus zusätzlichen Mitteln für den Gewaltschutz. Zudem geht es um eine Erhöhung des Pauschalbetrages an die Statistik Austria um 7 Mio. €, eine Valorisierung bei den Kultus-Beträgen (+5,1 Mio. €), um den Personal- und Sachaufwand (+4,8 Mio. €), um den…

Debatte über "Baustellen" im Gesundheitswesen, Lebensmittelkontrolle und bedenkliches Kinderspielzeug Durch die mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossenen Änderungen im Epidemiegesetz soll eine solide rechtliche Grundlage für den Versand von Erinnerungsschreiben für COVID-19-Impfungen geschaffen werden. Damit komme man einer Empfehlung der Datenschutzbehörde nach, erklärte Bundesminister Johannes Rauch heute im Gesundheitsausschuss. Mit der praktischen Umsetzung der Maßnahme werde die ELGA GmbH…

Inflation und Energiekosten führen zu erhöhtem Voranschlag 2023 für Kontrollorgan Das Budget der Volksanwaltschaft für 2023 stand heute bei den Debatten zum Budgetvoranschlag 2023 im Budgetausschuss auf der Tagesordnung. Das Bundesfinanzgesetz 2023 (1669 d.B.) sowie das Bundesfinanzrahmengesetz 2023-2026 (1670 d.B.) sehen eine Erhöhung des Budgets 2023 um 12,6% vor. Die Steigerung ist insbesondere auf höhere Auszahlungen für Personal und Energiebezüge, bedingt durch die Inflation und die Energiekosten,…

Bundespräsident will laut Verfassungsministerin Edtstadler Soziale Medien verstärkt nutzen Zum Budgetvorschlag 2023 (1669 d.B .) für die Präsidentschaftskanzlei nahm im Budgetausschuss heute als Vertretung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen Verfassungsministerin Karoline Edtstadler Stellung. Die geplante personelle Ausweitung der Präsidentschaftskanzlei um zwei Planstellen erklärte Edtstadler mit erhöhten Anforderungen bei den Organisations- und Kommunikationsleistungen aufgrund der…

Setbesuch bei der 18. Staffel des ORF-Krimihits Wien (OTS) - Während die Dreharbeiten zur 18. „Soko Donau“-Staffel mit 13 neuen Folgen und einem Krimi in Spielfilmlänge in den Endspurt gehen, ließ sich das Team noch einmal bei der Arbeit über die Schulter schauen: In Anwesenheit von Bürgermeister Michael Ludwig, Christian Meidlinger, Zweiter Landtagspräsident und Vorsitzender der Gewerkschaft Younion, den Produzentinnen Sonja Hofmann und Bettina Kuhn sowie von Produzent Heinrich Ambrosch sowie „Hausherr“…

Budgetausschuss behandelt Kapitel zur Bundesgesetzgebung Der Budgetausschuss setzte heute seine Beratungen über das Bundesfinanzgesetz (1669 d.B.) für das kommende Jahr mit dem Parlamentsbudget fort. Für den Bereich der Bundesgesetzgebung (UG 02) sieht der Budgetentwurf für 2023 Auszahlungen in der Höhe von 321,1 Mio. € und Einzahlungen in der Höhe von 2,3 Mio. € vor. Das Parlamentsbudget sinkt damit um 77,5 Mio. € bzw. 19,4% im Vergleich zum Vorjahr. Zurückzuführen ist das insbesondere auf die nach…

Wiener Pilotprojekt für Zukunftsberufe: Attraktive Berufsfelder in der Verwaltung mit Studienberechtigungsprüfung Im Frühjahr 2021 hat die Stadt ein Pilotprojekt für Zukunftsberufe für arbeitslose junge Menschen ins Leben gerufen – jetzt haben die ersten Absolvent*innen den neuen Lehrgang abgeschlossen: Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke und der Vorsitzende der younion _ Die Daseinsgewerkschaft, Christian Meidlinger, konnten die ersten elf Abschlusszeugnisse überreichen.…

Schrom hat durch sein Verhalten die Glaubwürdigkeit der Redaktion beschädigt Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit sind das höchste Gut im Journalismus. Der ORF-Redaktionsrat ist entsetzt über die jetzt bekannt gewordenen Chats von TV-Chefredakteur Matthias Schrom mit dem damaligen Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache. Derartiges Verhalten ist aus unserer Sicht völlig inakzeptabel und verursacht einen massiven Schaden für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk. Die Glaubwürdigkeit der…

Eines der ökologischsten Hotels in Österreich: 550 Tonnen CO2 konnte das Wellnesshotel Tauernhof im Salzburger Großarl durch neu gesetzte Umwelt- und Klimamaßnahmen einsparen. Es ist ein Rekord mit wichtigen Auswirkungen auf Klima und Umwelt, den das Wellnesshotel Tauernhof im Salzburger Großarl vor dem Start in die Wintersaison am 17. November verkünden kann: Durch weitreichende Maßnahmen konnte die CO2-Bilanz des 100-Zimmer-Traditionsbetriebs innerhalb eines Jahres um 85 Prozent gesenkt werden. „Luxus…

Bereits zum 13. Mal zeichneten die RegionalMedien Burgenland die regionalen Stars aus Die Verleihung fand am Freitag traditionell im Rahmen der Eröffnung der Genussmesse in der Oberwarter Messehalle statt. Der Gewinnerreigen wurde vom „Wiener Genussresort“ aus Eltendorf eröffnet. Auch die zweite und dritte Auszeichnung gingen ins Südburgenland – und zwar an die „Schüsseltrieb Manufaktur“ in Pinkafeld sowie das südburgenländische Unternehmen "Videk" aus Stegersbach. Über eine Auszeichnung durfte sich auch…