Christian

Wien / Linz (OTS) - Die APK Vorsorgekasse AG gibt bekannt, dass Herr Mag. Alfred Ungerböck, Gründungsvorstand der Gesellschaft und seit dem Jahr 2015 Vorsitzender des Vorstands, seine Funktion zum 31.12.2021 in Folge des Übertritts in den Ruhestand beendet. Der Aufsichtsrat bedankt sich schon jetzt für die hervorragende Arbeit und die gute Zusammenarbeit in den vielen Jahren. Mit 1.1.2022 wurde Herr DI Thomas Keplinger, seit dem Jahr 2015 Mitglied des Vorstands, zum Vorsitzenden und Herrn Poul Thybo, MSc zum neuen…

Abgeordnete debattieren Anträge zum Konsumentenschutz Wien (PK) - Auf breite Zustimmung stießen heute im Nationalrat zwei Entschließungsanträge der Koalitionsfraktionen. So soll künftig eine Erstanlaufstelle für Betroffene von Zahlungsschwierigkeiten im Zusammenhang mit Kreditverbindlichkeiten im Konsumentenschutzministerium schnelle und niederschwellige Hilfestellung anbieten. Die ebenfalls von ÖVP und Grünen beantragte Errichtung einer Fachstelle zur Wahrnehmung der Interessen von VerbraucherInnen in der…

Nationalrat fasst zahlreiche Beschlüsse im Gesundheitsbereich Wien (PK) - Eine Reihe von gesetzlichen Änderungen und Neuerungen, die heute im Nationalrat gefasst wurden, betrafen Gesundheitsberufe und Themen der Gesundheitsvorsorge. Ein Großteil der Beschlüsse wurde in Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Pandemie gefasst. Die Anpassungen der Gesetze basierten auf Initiativanträgen der Koalitionsfraktionen. So sprach sich der Nationalrat mehrheitlich dafür aus, dem Gesundheitsminister eine Ermächtigung…

Weitere Gesetzesbeschlüsse im Bereich Soziales Wien (PK) - Der Nationalrat hat heute mehrheitlich für einen Teuerungsausgleich für BezieherInnen von Sozialhilfe, Mindestsicherung oder Studienbeihilfe gestimmt. Pro Haushalt soll es eine Einmalzahlung von 150 € zum Ausgleich der gestiegenen Lebenshaltungskosten geben. Insgesamt sind dafür 22 Mio. € vorgesehen. Für weitere Projekte zur Bekämpfung von COVID-19-bedingter Armut erhält der Sozialminister ein Zusatzbudget von 10 Mio. €. Beschlossen wurden zudem…

Wien (OTS) - Der Sozialminister erhält sagenhafte 10 Million Euro, um Jugendarmut zu bekämpfen. Den gemeinsam unterstützten Antrag der Regierung findet der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag. Christian Ragger „lächerlich“ und fordert mit einem freiheitlichen Entschließungsantrag, die hochdotierten Werbeverträge der Regierungs-PR über insgesamt 210 Millionen Euro zu kündigen und diese Mittel für soziale Zwecke aufzuwenden. Gerade in der schlechtbezahlten Pflege brauche es dringend mehr Geld. „Zehn Millionen sind…

Sobotka und Karner betätigen sich als Geschichtsfälscher und Zündler – „Nehammers Wort offenbar selbst in der ÖVP nichts wert“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka und ÖVP-Innenminister Karner in Sachen Dollfuß geübt. „Die ÖVP hat seit Jahrzehnten ein Problem damit, sich klar vom Austrofaschisten Dollfuß zu distanzieren. Vor kurzem hat ÖVP-Kanzler Nehammer zwar nach mehreren…

Offenbar alkoholisierter Moderator wird suspendiert, Generaldirektor bleibt nach Alko-Fahrt aber im Amt Wien (OTS) - „Dass Roman Rafreider den, ZIB-Flash´ in offenbar alkoholisiertem Zustand nach Bekanntwerden eines familiären Schicksalsschlags moderiert hat, gab sicherlich nicht das beste Bild ab, ist aber angesichts des meist mehr als zweifelhaften Inhalts der ORF-Nachrichtenformate, die vor einseitiger Regierungspropaganda gepaart mit linkem Haltungsjournalismus nur so triefen und zunehmend zu…

Wien (OTS/SPW) - Nachdem in einem ersten Schritt nicht weniger als 13 neue Standorte für Fahrradabstellanlagen festgelegt und in weiterer Folge einer Machbarkeitsprüfung unterzogen wurden, folgt in der heutigen Bezirksvertretungssitzung der nächste Schritt. Auf sechs gemeinsame Anträge konnte sich die Arbeitsgruppe „fahrradfreundliches Hietzing“ einigen, vier davon werden nach derzeitigem Stand sogar einstimmig beschlossen: * Verbesserung der Radverbindungen zwischen der Kennedybrücke und der Grünbergstraße entlang…

Nationalrat verlängert mit 2. Dienstrechtsnovelle auch Freistellungsmöglichkeit für COVID-19-Risikopersonen im öffentlichen Dienst Wien (PK) - Die 2. Dienstrechtsnovelle 2021 für den öffentlichen Dienst verabschiedete heute der Nationalrat mehrheitlich. Auf Grundlage eines Initiativantrags von ÖVP und Grünen für redaktionelle Anpassungen beschlossen die Abgeordneten im Rahmen von Abänderungen das jüngst mit der Gewerkschaft für den öffentlichen Dienst ausverhandelte Gehaltsschema ab 1.1.2022. Demnach…

Auch der Umgang mit Covid-Genesenen sei ein Skandal Wien (OTS) - Keine Mehrheit im Nationalrat fand heute eine FPÖ-Antrag für ein Diskriminierungsverbot für Ungeimpfte im Öffentlich Dienst. Besonders sauer stößt Christian Lausch, freiheitlicher Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst, auch der Umgang mit Genesenen auf: „Obwohl viele Genesene auch lange nach der durchgemachten Covid-Infektion noch sehr hohe Antikörper-Werte haben, zählt das leider nichts. Nach sechs Monaten gilt ein Genesener wieder…