Dorner

Schließtage durch Doppelbesetzungen sind vorprogrammiert „Langfristig sind durch die geplante Reform des Dienstzeit-Managements (DZM) kleine Posten mit nur 6, 7 oder 8 Polizisten gefährdet“, kritisiert FPÖ Niederösterreich LAbg. Dieter Dorner den angekündigten „großen Wurf“ des ÖVP-Innenministers, der indes nur eine reine Mogelpackung darstellt. Die Einführungsphase in den Bezirken Gänserndorf, Linz, Bregenz, Brigittenau und Leibnitz soll in der nächsten Zeit erfolgen. „Bei uns im Bezirk wird es durch den…

Abgeordneter Hermann Hauer (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend NÖ FÖRDERTRANSPARENZGESETZ (NÖ FTG 2025). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) meinte, die politischen Mühlen in Österreich mahlen langsam. Im Jahr 2012 sei das Transparenzdatengesetz in Kraft getreten, und 14 Jahre später sei die Umsetzung dieses Gesetzes auch in Niederösterreich angekommen. Dieser Schritt sei überfällig gewesen und eine wichtige Maßnahme in Richtung mehr Transparenz. Die Neos würden dieses Gesetz begrüßen, da es eine massive…

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) betonte, dass es die erste Sitzung im Ausweichquartier sei. Man habe zwar in den kommenden 18 Monaten nur ein Viertel des Platzes zur Verfügung – anders als man es gewohnt sei – aber das werde in der Qualität der Debatte und Beschlüsse keinen Unterschied machen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „ENERGIEPREISE SENKEN –…

Naturjuwel Hochleithenwald muss für Kinder erhalten bleiben „Warum gehen bei der Verhandlung über die Windräder im Hochleithenwald nur Vertreter der Freiheitlichen hin? Interessiert dieses wichtige Projekt Abgeordnete anderer Parteien nicht?“, so FPÖ Niederösterreich Energiesprecher LAbg. Dieter Dorner am Mittwochvormittag, nachdem Dorner und ein Vertreter von Naturschutz-Landesrat Susanne Rosenkranz den (nicht öffentlichen) Verhandlungen beiwohnen durften, Medien aber ausgesperrt wurden. „Diese…

Taskforce begleitet Maßnahmen wissenschaftlich, Ergebnisse werden transparent veröffentlicht NACHDEM GREENPEACE AM FREITAG EIGENE UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE ZUM ASBESTGEHALT VON GESTEINSMATERIALIEN VERÖFFENTLICHT HAT, INFORMIERTE DAS LAND BURGENLAND HEUTE IM RAHMEN EINER PRESSEKONFERENZ ÜBER DIE FACHLICHE EINORDNUNG, DIE GEPLANTEN VORSORGEMASSNAHMEN SOWIE DIE EINRICHTUNG EINER TASKFORCE „VORSORGEABKLÄRUNG LUFTQUALITÄT“. ZENTRALE BOTSCHAFT: FÜR DIE BEVÖLKERUNG BESTEHT NACH DERZEITIGEM WISSENSSTAND KEINE AKUTE…

LH Mikl-Leitner: Wenn wir von der Sicherheit unserer Bevölkerung reden, führt kein Weg am NÖ Zivilschutzverband vorbei Der NÖ Zivilschutzverband lud gestern, Donnerstag, zur Generalversammlung im NÖ Feuerwehr- und Sicherheitszentrum in Tulln. Im Beisein von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, zahlreichen Bezirkshauptleuten und Partnern der blaugelben Sicherheitsfamilie fanden auch die Neuwahlen des Landesvorstandes statt. „Sicherheit beginnt vor der eigenen Haustür, Sicherheit beginnt mit Vorsorge und…

ÖVP-Bürgermeister von Pölla im „Bau-Skandal“ jetzt rechtskräftig verurteilt „Da helfen keine Ausreden, kein Verstecken hinter der Partei, keine Beschwerden und andere Ausflüchte mehr. Der Oberste Gerichtshof hat die Nichtigkeitsbeschwerde sofort zurückgewiesen und somit pickt der Amtsmissbrauch gegen den Bürgermeister von Pölla Johannes Kröpfl“, stellt GVV-Obmann LAbg. Dieter Dorner klar. Dass der verurteilte Ortchef noch immer nicht zurückgetreten sei, zeichne ein klares Bild: „Kröpfl hat das Vertrauen…

Frau und Landwirt kämpfen gegen Smart Meter – Kundin ohne Strom „Es ist schlicht und einfach unmenschlich, wenn man Menschen den Strom abdreht, nur weil man ein Überwachungsgerät (Smart Meter) ablehnt“, kommentiert FPÖ Niederösterreich Energiesprecher Dieter Dorner einen aktuellen Fall einer Frau in NÖ. Die Kundin hatte den Einbau des Smart Meters strikt abgelehnt, in der Folge wurde die Dame vom Netz genommen. „Basierend auf einer Verordnung der Bundesregierung muss die EVN diese unmenschliche…

Jahresrückblick 2025 Auch im zu Ende gehenden Jahr 2025 hat sich Kunst im öffentlichen Raum Niederösterreich (KOERNOE) einem breiten Spektrum an Themen gewidmet und dabei mit seinen Projekten den Anspruch verfolgt, Menschen auf unterschiedliche Weise in einen Austausch zu bringen. Als Teil der Abteilung Kunst und Kultur des Landes Niederösterreich unterstützt KOERNOE Gemeinden, Vereine und Institutionen bei der Entwicklung, Realisierung, Präsentation und Vermittlung künstlerischer Projekte im Außenraum.…

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend VERSORGUNG VON NÖ PATIENTINNEN UND PATIENTEN IN WIEN. Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) konstatierte, Niederösterreich habe im Finanzausgleich auf 500 Millionen Euro zugunsten von Wien verzichtet, um Behandlungen niederösterreichischer Patienten in Wien abzusichern. Verträge müssten eingehalten werden, betonte er.…