Dorner

Abgeordneter Dieter Dorner (FP) berichtete zu einer Vorlage betreffend DONAUBRÜCKE STEIN-MAUTERN. Abgeordneter Christoph Müller, BSc (Neos) eröffnete die Debatte: Die Donaubrücke Stein-Mautern sei nicht nur Teil des UNESCO-Welterbes, sondern eine Lebensader. Jetzt gebe es endlich die Zusage für die Sanierung und eine Ersatzbrücke. Zwei Fragen blieben offen: Warum erst jetzt, nachdem die Menschen lange im Unsicheren gelassen worden seien? Und: Werde die jetzige Brücke bis zur Eröffnung der Ersatzbrücke halten?…

Verlierer-Ampel frotzelt Autofahrer – NÖ trägt Hauptlast bei Netzkosten Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz und Landtagsvorschau der FPÖ Niederösterreich mit FPÖ Niederösterreich Landesparteisekretär Alexander Murlasits und FPÖ Niederösterreich Energiesprecher LAbg. Dieter Dorner stellte Alexander Murlasits zu Beginn die anhaltende Preisexplosion an den Tankstellen in den Mittelpunkt: „Der Spritpreis-Wahnsinn rauscht seit Wochen ungebremst durch. Das ist die Spritpreis-Abzocke dieser Bundesregierung,…

Pressekonferenz der FPÖ Niederösterreich mit Murlasits und Dorner Anbei erlaube ich mir, Dich/Sie/Dein/Ihr Medium zur Pressekonferenz der FPÖ Niederösterreich zum Thema „Spritpreis-Abzocke und Energie-Wahnsinn“ mit FPÖ Niederösterreich Landesparteisekretär Alexander Murlasits und FPÖ Niederösterreich Energiesprecher LAbg. Dieter Dorner einzuladen. Titel: SPRITPREIS-ABZOCKE UND ENERGIE-WAHNSINN Redner: FPÖ NIEDERÖSTERREICH LANDESPARTEISEKRETÄR ALEXANDER MURLASITS und FPÖ NIEDERÖSTERREICH ENERGIESPRECHER…

FPÖ sorgt für direkte Demokratie in Krummnußbaum „Der Bürgermeister von Krummnußbaum ist mit dem Versuch gescheitert, einen zulässigen Initiativantrag abzudrehen. Das Landesverwaltungsgericht hat klar aufgezeigt, dass politische Willkür und rechtswidriges Wegdrücken von Bürgerrechten keinen Bestand haben. Das ist ein wichtiges Signal weit über Krummnußbaum hinaus“, stellt FPÖ Niederösterreich Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner fest. Was ist passiert? In der Marktgemeinde Krummnußbaum (Melk) wurde am 15.…

Kritik an Volksbefragungen ist nichts anderes als ein Angriff auf die direkte Mitsprache der Menschen vor Ort Scharfe Kritik übt FPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner an aktuellen Aussagen von sogenannten Experten, wonach Volksbefragungen zu Windkraftprojekten problematisch seien. Für Dorner ist klar: „Hier wird versucht, den Bürgerwillen schlechtzureden, weil das Ergebnis nicht ins eigene Weltbild passt. Das ist nichts anderes als eine gefährliche Geringschätzung des Souveräns und ein Angriff auf die…

Unsere Landsleute haben genug von Hetze, Hass und Spaltung in den Gemeinden Dass sich ein Landtagsabgeordneter derart intensiv darum bemüht, die hervorragende Arbeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Niederösterreich pauschal schlechtzureden, ist nicht normal“, reagiert VPNÖ-Landegeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner auf die jüngsten Äußerungen von LAbg. Dieter Dorner. „Nicht einmal die eigenen Reihen innerhalb der Freiheitlichen tragen diesen Dorner-Vernaderungs-Kurs mit, wie erst kürzlich der…

ÖVP-Bürgermeister von Pölla bleibt in Sonnenkönig-Manier im Chefsessel „Ein schwarzer Bürgermeister hat sich immer wieder über geltendes Recht hinweggesetzt, einen Bürger hintergangen und geschädigt und kassiert dafür wegen Amtsmissbrauch ein Jahr bedingte Haft. Das Urteil ist rechtskräftig. Doch von Einsicht oder gar Reue keine Spur, ganz in Dorfkaisermanier klammert er sich an seinen Chefsessel, als wäre nie etwas gewesen“, kommentiert FPÖ Niederösterreich Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner die…

Parteipolitisches Schauspiel in Rohrau gescheitert – FPÖ-Gemeinderatsfraktion erlebt blaues Wunder „Der parteipolitisch inszenierte Versuch von Kollege Dorner und seiner FPÖ-Partie in Rohrau ist krachend gescheitert. Der medial aufgebauschte Misstrauensantrag war von Anfang an ein politisches Schauspiel ohne Notwendigkeit. Die Gemeinderatsfraktionen von Volkspartei und SPÖ haben diesem Manöver daher völlig zu Recht geschlossen eine klare Absage erteilt. Besonders bezeichnend ist, was danach passiert ist:…

Millionenprojekt ohne Beschlüsse, überdimensioniert und viel zu teuer „Wenn eine Gemeinde ein Millionenprojekt ohne gültige Gemeinderatsbeschlüsse, ohne klare Beauftragungen und völlig überdimensioniert vorantreibt, ist das ein eindeutiger Bruch der NÖ Gemeindeordnung. Die schwarzen Ortskaiser ignorieren die NÖ Gemeindeordnung und hebeln somit die Kontrolle des Gemeinderates aus“, stellt FPÖ Gänserndorf Bezirksparteiobmann LAbg. Dieter Dorner klar. Was ist passiert? Das Projekt „Kläranlagenerweiterung…

Bundes-FPÖ sieht EABG kritisch - klare Forderungen der FPÖ Niederösterreich „Der Ministerialentwurf zum EABG (_Anm: Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz) _ist ein Bundesthema, aber ein Kompetenz- und Demokratieproblem. Es geht um die Frage, wer in Österreich künftig bei großen Energieprojekten entscheidet: Länder und Gemeinden oder ein bundeseinheitliches, zentralistisches Verfahren“, sagte FPÖ Niederösterreich Energie- und Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner im Rahmen einer Pressekonferenz der FPÖ…