Dorner

Energiepreise am Terminmarkt steigen stark an St. Pölten (OTS) - „Die Strombranche geht wegen der steigenden Systemkosten längerfristig von steigenden Strompreisen aus“, zitiert LAbg. und FPÖ Niederösterreich-Energiesprecher Dieter Dorner staubtrocken jüngste Medienberichte. Das dies nicht jene elektrisierenden Jubelmeldungen wären, die sich alle durch die grüne Energiewende erhofft hätten, käme indes wenig überraschend. „Entweder weiß es die grüne Öko-Aktivistin im Ministersessel wirklich nicht besser…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Die folgenden beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Hermann Hauer - VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * ÄNDERUNG DES NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDSGESETZES. * NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDS, NIEDERÖSTERREICH-WERBUNG GMBH, JAHRESBERICHT 2023. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) gelangte als erster zu Wort: In der gestrigen Zustellung des Budgets sei die Änderung bereits vorweggenommen. Der Bericht bilde ein starkes Unternehmertum und eine…

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend ÄNDERUNG DES NÖ KINDERGARTENGESETZES 2006 UND DES NÖ KINDERBETREUUNGSGESETZES 1996 (NÖ KBG). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte: Es sei zu begrüßen, dass mehr Geld in die Kinderbetreuung fließe. Sie wünsche sich aber Verbindlichkeiten in Bezug auf die zusätzlichen Mittel. Die Öffnung der Kindergärten für Zweijährige sei ein Kraftakt hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Plätze und der Betreuungsqualität. Ein Rechtsanspruch…

Karin Lemberger, Besitzerin der Tanzschule Dorner und Organisatorin des Events, freut sich exakt zum Sommerbeginn am 21. Juni, ein spannendes und kulturreiches Programm über die Sommermonate hinweg anzubieten. Dr. Britta Fischill britta@fischill.at +43 676 3039699 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend AUSARBEITUNG EINES VORSCHLAGES ZUR VERFAHRENSBESCHLEUNIGUNG IM BEREICH ERNEUERBARER ENERGIE UNTER EINBEZIEHUNG DER BUNDESLÄNDER.  Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte und sagte, der Antrag sei eine „nett getarnte Nebelgranate“. Es liege an den VP-Bundesländern, dass nichts weitergehe. Man brauche eine zentrale Anlaufstelle für Genehmigungen, eine überregionale Energieraumplanung, mehr Transparenz bei der Anschlussdauer ans Netz…

Österreichischer Anti-Korruptionstag unter dem Thema „Maschine vs. Moral“ – Integrität und Compliance als Rahmen für Einsatz künstlicher Intelligenz Beim Österreichischen Anti-Korruptionstag 2024 des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK), der am 15. Mai 2024 im Josephinum in Wien stattfand, ging es um Fragen der Moral und Ethik in Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI). Insgesamt 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der öffentlichen Verwaltung besuchten die…

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend „ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018.   Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte: Die Pflegelehre sei kein Allheilmittel, die Politik ergreife aber jeden Strohhalm. Einer der Kritikpunkte sei das jugendliche Alter in Kombination mit Überforderung. Weitere Maßnahmen in der Prävention, bei Personalschlüssel und Gehalt, bei Umschulungen zum Wiedereinstieg, zur Erleichterung der Anstellung ausländischer Arbeitskräfte etc. seien…

Aktuelle Stunde zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.     Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „LAND NÖ ALS STARKER PARTNER DER FREIWILLIGEN UND DER VEREINE“ abgehalten. Abgeordneter Franz Mold (VP) sagte, Niederösterreich sei das Land der Freiwilligen und das Land sei starker Partner der Freiwilligen. Alle Ehrenamtlichen würden landesweit mehr als 200 Millionen Arbeitsstunden…

S8, S34 und Ostumfahrung Wiener Neustadt sind dringend notwendig St. Pölten (OTS) - „Nirgends zeigt sich Widersprüchlichkeit grüner Politik so deutlich wie beim Thema Bodenversiegelung“, kommentierte der freiheitliche LAbg. Dieter Dorner die drolligen Vorwürfe des grünen Verkehrssprechers Ecker, der LH-Stellvertreter Udo Landbauer vorgeworfen hatte „Bodenversiegler Nummer 1“ zu sein. „Aus Ecker spricht die völlige Ahnungslosigkeit, denn realpolitisch ist es grüne Politik, die den höchsten Bodenverbrauch…