Dorner

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Richard Hogl (VP) referierte zu Berichten der Landesregierung betreffend Ressort Landwirtschaft im Jahr 2019 betreffend A: Wirtschaftliche und soziale Lage der Land-und Forstwirtschaft in Niederösterreich (Der Grüne Bericht 2019); B: Gebarung und Tätigkeit des NÖ landwirtschaftlichen Förderungsfonds; C: Tätigkeit und Wahrnehmung der NÖ Land- und Forstwirtschaftsinspektion. Abgeordneter Ing. Manfred Schulz (VP) sagte, der Grüne Bericht zeige die großartigen Leistungen der Bauern und…

Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Dr. Helga Krismer-Huber (Grüne) meinte, die Überheblichkeit der Regierungsmitglieder, wie man mit der Opposition umgehe, sei beachtenswert. Sie wisse nicht, wann die Mitglieder der Landesregierung die Geschäftsordnung der Landesregierung zuletzt gelesen hätten. Den Passus „frei Landtag“ finde sie darin nicht. Das Vorgehen von Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger (VP) weise sie zurück. Sie halte fest: Es sei ein Protokoll veröffentlicht: Die Mitglieder der…

FPÖ NÖ kritisiert Untätigkeit der grünen Bundesministerin St. Pölten (OTS) - „Seitdem die grüne Verkehrsministerin Gewessler im Amt ist, geht bei der S8 überhaupt nichts mehr weiter. Anscheinend werden Experten ausgesucht, die Gefälligkeitsgutachten schreiben und den Schutz eines Zugvogels, den seit Jahren niemand gesehen hat und der in anderen Ländern bejagt wird, über die Lebensqualität der Bevölkerung stellen! Das ist realitätsfremd und eine reine Schikane der Landsleute, die jeden Tag unter der…

FPÖ-Kommunalsprecher fordert Aufklärung durch Staatsanwaltschaft und WKStA St. Pölten (OTS) - „Der Bürgermeister von Spannberg steht im Verdacht der Geschenkannahme und Untreue“, sagt FPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner. Wie der ÖVP-Ortschef selbst behauptet, soll er rund 100.000 Euro geschenkt bekommen haben, um damit ein Grundstück in seiner eigenen Heimatgemeinde zu erwerben. „Als Bürgermeister agiert der ÖVP-Ortschef ganz klar als öffentlich-rechtliche Person und erfüllt durch die Geschenkannahme…

Abschnitt Ost führt von Dobersdorf bis zur ungarischen Grenze bei Heiligenkreuz Rudersdorf/Dobersdorf (OTS) - Mit der Einrichtung der Baustelle hat die ASFINAG bereits im August begonnen, am 29. September fiel mit einem Spatenstich der offizielle Startschuss für den Abschnitt Ost, den zweiten Teil der S 7 Fürstenfelder Schnellstraße. Dieser schließt an den ersten, im September 2018 gestarteten, Abschnitt West an und führt über knapp 14 Kilometer von Dobersdorf bis Heiligenkreuz an die ungarische Grenze.…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Gerhard Schödinger (VP) berichtete über die Landtagszahl 1113 betreffend Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 2019 sowie Landtagszahl 1114 betreffend Tätigkeitsbericht der NÖ Landeskliniken-Holding für das Jahr 2019. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, der Tätigkeitsbericht des NÖGUS sei traditionell ein „schönes Bilderbuch“ und sie stelle sich die Frage, ob es nicht auch „ein Märchenbuch“ sein könne. Sie bedanke sich bei allen für ihren…

Aktuelle Stunde zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) eröffnete die Landtagssitzung um 13 Uhr. Er verwies dabei darauf, dass der NÖ Landesrechnungshof mit dem europäischen Qualitätszertifikat CAF ausgezeichnet worden sei. Der Landtag gratuliere zu dieser Auszeichnung. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Sicherheit & Arbeit für unsere Leut – Kündigungswelle stoppen!“ abgehalten. Klubobmann Udo Landbauer, MA (FP) meinte, die neue Sitzungsperiode…

Vzbgm. Hebein erteilt auch Videokonferenz als Ersatz eine Absage. Kritik der Verkehrs-Landesräte aus Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark St. Pölten (OTS/NLK) - Die seit mehreren Monaten für Freitagvormittag angesetzt Konferenz der Landesverkehrsreferenten, bei der das Thema 1-2-3-Ticket im Fokus gestanden wäre, wurde gestern Nachmittag kurzfristig von Wiens Vizebürgermeisterin Hebein abgesagt. Auch ein Drängen auf die Abhaltung als Videokonferenz – wie es etwa bei…

Um den Verein vor der Insolvenz zu retten, werden Kommunen insgesamt 270.000 Euro in Rechnung gestellt - Anzeige liegt vor - Anfrage an Finanzlandesrat Schleritzko St. Pölten (OTS) - „Die Spatzen pfeifen es schon längst von den Dächern: Die ‚Energieagentur der Regionen‘ ist wirtschaftlich unrettbar, der Verein steht vor der Pleite“, informiert FPÖ-Gemeindesprecher LAbg. Dieter Dorner. „Die Zeche dafür sollen jetzt jene 21 niederösterreichischen Gemeinden zahlen, die als Mitglieder geführt sind. Die medial…

FPÖ NÖ kritisiert schwarz-roten Zickzackkurs und sieht Köstinger in der Verantwortung St. Pölten (OTS) - „Es ist die verdammte Pflicht der Politik, um jeden einzelnen Arbeitsplatz zu kämpfen und im speziellen Fall den im Marchfeld einzigartigen Industriebetrieb Agrana zu erhalten. Schluss mit Runden Tischen und Arbeitskreisen! Es braucht Taten und das sofort“, äußert sich der Gänserndorfer Landtagsabgeordnete Dieter Dorner zur bedrohlichen Situation für die Zuckerrübenfabrik in Leopoldsdorf. Dorner sieht…