Dorner

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Jürgen Handler (FP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Teufel u. a. betreffend Wiedereinführung der Mineralölsteuerbefreiung bei Agrardiesel. Der Ausschussantrag lautete auf Ablehnung. Abgeordneter Mag. Reinhard Teufel (FP) sagte, der Ansatz der FP sei, die Betriebe steuerlich zu entlasten, in der Höhe von 50 Millionen Euro pro Jahr. Diese Gelder würden wieder zur Verfügung stehen und könnten dem regionalen Wirtschaftskreislauf zugeführt werden. Abgeordneter Josef…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Korneuburg, Neubau. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte: Der steigende Bedarf an Plätzen werde mit der Abschaffung des Pflegeregresses begründet, so klar hätten das bisher nur die Neos ausgesprochen. Erneuerung und Erweiterung in Korneuburg seien sehr wichtig. Abgeordneter Erich Königsberger (FP) sagte, ohne entsprechend ausgebildetes Personal nütze eine Erhöhung…

LR Schleritzko & LR Dorner: „Brauchen ausreichend Kapazitäten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ St. Pölten (OTS/NLK) - Die Mobilitätslandesräte aus Niederösterreich und dem Burgenland, Ludwig Schleritzko und Heinrich Dorner, drängen nach den ersten Geschäftsöffnungen auf eine raschere Normalisierung des Bahnangebots in der Ost-Region. „Schon nach den ersten Lockerungen konnten wir einen Anstieg im Pendlerverkehr verzeichnen. Das führt vor allem auf den Hauptstrecken dazu, dass der gebotene…

St. Pölten (OTS/NLK) - Der Status-Bericht der Landesregierung wurde einstimmig angenommen, der Zusatzantrag blieb in der Minderheit. Abgeordneter Dr. Martin Michalitsch (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Hundsmüller u. a. betreffend NÖ COVID-19-Gesetz. Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Dr. Martin Michalitsch, VP, Abgeordneter Jürgen Handler, FP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ COVID-19-Gesetz * Änderung der NÖ…

Marchfeldschnellstraße S8 muss rasch gebaut werden um Anrainer zu entlasten St. Pölten (OTS) - „Offenbar sehen so manche Grüne Vögel wo keine sind“, replizierte der freiheitliche Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner aus Niederösterreich auf eine Aussendung der Landessprecherin der Niederösterreichischen Grünen, die den Schutzstatus des Vogel Triel als Argument gegen den Bau der S8 vorgeschoben hat. „Besonders in Zeiten der Coronakrise ist es von entscheidender Bedeutung große Infrastrukturprojekte zu…

FPÖ NÖ will Landsleuten Entsorgung von Grünschnitt und Co. ermöglichen St. Pölten (OTS) - „Seit Wochen sind Hunderttausende Niederösterreicher zum zuhause bleiben angehalten. Für viele ist die Gartenarbeit dabei eine befreiende Abwechslung vom täglichen Corona-Wahnsinn und die einzig mögliche Frischluftaktivität“, sagt FPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner. Der anfallende Grünschnitt kann jedoch nicht entsorgt werden. Seit Anfang März haben auf Empfehlung der Dachorganisation der NÖ Umweltverbände die…

Erfahrene Managerin leitet künftig gemeinsam mit Wolfgang Schroll die Geschicke des größten Verkehrsverbundes des Landes Wien/Niederösterreich/Burgenland (OTS) - Rund 52 Mio. Tickets im Jahr, davon knapp 340.000 Jugend- und Top-Jugendtickets, fast 900 Linien im Bus- und Bahnverkehr und mehr als 40 Verkehrsunternehmen, welche eine bald vier Mio. starke Einwohnerregion mit leistbarer, sicherer und komfortabler Mobilität bedienen: Mit seinen 140 MitarbeiterInnen sorgt der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) über…

Frankfurt am Main (ots) - Mit einem 10-Punkte-Manifest appellieren die Freischreiber, der Berufsverband der freien Journalistinnen und Journalisten, an alle Medienhäuser in Deutschland und Österreich, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser vor Hetze aus dem Netz und Bedrohungen zu schützen. In den vergangenen Monaten haben Ereignisse dramatisch zugenommen, in denen freie Medienschaffende in den Focus von Hasskampagnen geraten sind, die bis zu massiven Gewaltandrohungen und notwendig gewordenem Polizeischutz…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) berichtete zu Antrag der Abgeordneten Mag. Collini, Ing. Huber u. a. betreffend Übersichtlichkeit der Unterlagen für die Debatte des Rechnungsabschlusses 2019 und des Voranschlages 2021. Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) eröffnete die Debatte: Es gehe um mehr Information und einen aussagekräftigen Gemeindeförderungsbericht. Es gebe eigentlich keinen Grund, den Antrag abzulehnen. Die VP versuche, sich im…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Jürgen Maier (VP) begründete zu Beginn die Dringlichkeit für den Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Maier, Hundsmüller, Ing. Mag. Teufel u. a. betreffend Bekenntnis zur Realisierung der S 8 Marchfeld Schnellstraße. Die Dringlichkeit wurde mit Mehrheit (ohne Grüne) festgestellt. Dritte Präsidentin Mag. Karin Renner (SP) führte aus, dass die Debatte auf Medienberichten beruhe, da es noch keine Gerichtsentscheidungen gebe. Sie sprach von einer „never ending story“, die 2001 begonnen…