Ebner

Unsachliche Untergriffe darf sich auch bzw. insbesondere eine Menschenrechtsorganisation nicht leisten St. Pölten (OTS) - „Der neue NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss orientiert sich beim Kreis der Anspruchsberechtigten am Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. Laut SOS Mitmensch wären alle Gebietskörperschaften Österreichs rassistisch – Bund, Länder und Gemeinden haben zahlreiche Förderungen die an die Staatsbürgerschaft bzw. Gleichgestellte gekoppelt sind, unter anderem die Wiener Wohnbeihilfe oder der…

St. Pölten (OTS) - „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher leiden unter der Teuerung, deshalb müssen wir jetzt jenen die Hilfe brauchen, auch tatkräftig unter die Arme greifen. Während seit der Landtagswahl bereits die dritte spürbare Entlastung präsentiert wurde setzt die SPÖ NÖ ihren destruktiven Kurs fort. Besonders scheinheilig sind die Aussagen Hergovichs auch deshalb, weil Bürgermeister Michael Ludwig bei der Klubklausur der Wiener SPÖ erst vor wenigen Tagen eine ähnliche Maßnahme präsentiert hat“, so…

Auch Tanzler, Laimer und Zwander mit falschen Prorusslandparolen aufgefallen St. Pölten (OTS) - „Der Rücktritt des SPÖ Stadtparteivorsitzenden David Stockinger nach dessen antidemokratischen Verhaltens war längst überfällig und kann nur der erste Schritt sein. Die Nationalräte Petra Tanzler und Robert Laimer sowie SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander sind ebenfalls durch die Weiterverbreitung von Kriegspropaganda und falschen Prorusslandparolen aufgefallen. Es braucht endlich klare Worte von…

MONTAG, 10. April 2023: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt am Global Parliamentary Forum der Weltbank unter dem Motto “Tough Challenges, Tougher Choices” vom 10. bis 11. April 2023 in Washington, DC teil. Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/5n9x5ysf  DIENSTAG, 11. April 2023:  18.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltung "Ohne Vielfalt keine Demokratie!" der LGBTIQ-Intergroup des Parlaments nimmt SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner an einer Diskussion teil. Anmeldung unter…

Hergovich aufgefordert, Tanzler, Laimer und Stockinger sofort aus der Partei zu werfen St. Pölten (OTS) - Petra Tanzler (ehemals Vorderwinkler), SPÖ-Bildungssprecherin im Nationalrat auf falter.at zu der Frage, warum sie der Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im österreichischen Parlament fernblieb: „Abgesehen davon hat eine Rede eines kriegsführenden Staatschefs, der Kriegspropaganda betreibt, die Gewerkschaften in seinem Land bekämpft und angeblich Streu- und Phosphatbomben auf Unschuldige…

Offensichtlich parteipolitische und ideologische Gesichtspunkte ausschlaggebend für Skandalisierungsversuche St. Pölten (OTS) - „Man gewinnt den Eindruck, dass nicht konkrete Punkte aus dem Arbeitsübereinkommen kritisiert werden sondern parteipolitische und ideologische Gesichtspunkte ausschlaggebend für diverse Skandalisierungsversuche sind. Aus Verantwortung für das Land ist es zu einem Arbeitsübereinkommen zwischen Volkspartei und FPÖ gekommen. Darin enthalten ist die Einrichtung eines Coronafonds. Laut…

Scheinheiligkeit von Rendi-Wagner, Doskozil und Co. himmelschreiend St. Pölten (OTS) - „Hans Peter Doskozil gesteht, das komplette SPÖ Präsidium wollte 2021 eine Koalition mit der FPÖ eingehen, das sind namentlich: Pamela Rendi-Wagner, Doris Bures, Eva-Maria Holzleitner, Peter Kaiser, Michael Ludwig, Franz Schnabl, Christoph Matznetter, Georg Dornauer, Selma Yildirim, Anton Lang. Mit weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern 20 Personen, die komplette Führungsriege der SPÖ. Aber Doskozil selbst würde das…

Werden ÖVP täglich an die fatalen Konsequenzen des Kickl-Mikl-Pakts erinnern St. Pölten (OTS) - "Es ist verständlich, dass der ÖVP NÖ der von ihr geschlossene Kickl-Mikl-Pakt peinlich und unangenehm ist. Umso wichtiger ist es, auf die fatalen Konsequenzen dieser Wortbruch-Koalition hinzuweisen. Die SPÖ NÖ wird mit harter, aber sehr konstruktiver Oppositionsarbeit weiterhin klar darauf hinarbeiten, dass die Menschen in Niederösterreich nicht zum Opfer der falschen und unehrlichen Politik von ÖVP und FPÖ…

Kulturloser Kärntner Ex-Falter-Redakteur versucht Niederösterreichern Kulturwelt zu erklären St. Pölten (OTS) - „Das kann man wirklich nicht erfinden. Ein Kärntner Ex-Falter-Redakteur will Niederösterreich die Kulturwelt erklären – und bricht dabei selbst mit den minimalsten Kulturfertigkeiten des Journalismus: Keine Wortspiele mit Namen. Aber derlei niveaulose Stilblüten, wie jene des Herrn Zwander sind wohl nur ein weiteres Symptom der hasserfüllten Rachsucht dieser ehemaligen Wiener Christian…

Ausgeschlagene Fördermittel fließen in die Jugendförderung im Kunst- und Kulturbereich St. Pölten (OTS) - „Der Kunst ihre Freiheit – auch wenn das für manche offenbar heißt, ihre Kunstinstitution für parteipolitische Zwecke zu nutzen. Es fällt einigen ganz offensichtlich immer noch schwer, das Ergebnis demokratischer Wahlen anzuerkennen. Das ist ein bedenkliches Zeugnis eines mangelnden Demokratieverständnisses. Man sollte Regierende an ihren Taten messen. Vorschusslorbeeren braucht niemand, aber…