Ebner

St. Pölten (OTS) - „Die SPÖ in Niederösterreich bekämpft eine Regierung, in der sie selbst vertreten ist. Sie wollen gegen andere arbeiten statt für unser Land. Mittlerweile wurde von mehreren Seiten auch öffentlich bestätigt, dass diese gesamte Debatte von der SPÖ selbst angezettelt wurde. Damit ist die SPÖ endgültig in einen Chaosmodus gewechselt“, hält VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zur heutigen Pressekonferenz von SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander fest. Volkspartei…

Menschen haben sich Opposition gegen diese unbeliebte Jein-Regierung verdient St. Pölten (OTS) - "Es ist nachvollziehbar, dass ÖVP-LGF Ebner keine Opposition zur schwarz-blauen Wortbruch-Koalition will. Aber diesen Gefallen können wir ihm als SPÖ in Niederösterreich nicht machen. Die Menschen haben sich eine Opposition gegen diese unbeliebte Jein-Regierung verdient. Unsere Regierungsmitglieder arbeiten nach besten Wissen und Gewissen für Niederösterreich, als Partei machen wir konstruktive Opposition", so…

Kraftfahrgesetz bringt höhere Strafen für Handy am Steuer Der Bundesrat betätigte heute mehrheitlich die Reparatur einer Bestimmung, durch die Bezieher:innen einer Ausgleichszulage zur Pension der volle Teuerungsausgleich bisher vorenthalten blieb. Weiters wird mit der nun beschlossenen Novelle die Aliquotierungsregelung für Pensionen ausgesetzt. Damit ist sichergestellt, dass alle, die 2023 oder 2024 in Pension gehen, unabhängig vom genauen Zeitpunkt des Pensionsantritts schon im darauffolgenden Jahr die…

St. Pölten (OTS) - „Genau das ist das Problem der kleinen elitären Wiener SPÖ Führung in NÖ – die SPÖ NÖ ist nicht Opposition, sie ist in der NÖ Landesregierung vertreten“, hält VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zur folgenden mittels OTS verbreiteten Aussage von SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander fest, „Unsere Oppositionsarbeit legen wir hart in der Sache, aber freundlich und konstruktiv im Ton an - und das wird sich auch nicht ändern“. Volkspartei Niederösterreich – Die…

ÖVP-Granden wissen, diese Koalition passt nicht zu Niederösterreich. Land hat sich Regierung verdient, die an Verbesserungen für die Menschen arbeitet St. Pölten (OTS) - "Der heutige Rundumschlag von ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner unterstreicht, was längst die Spatzen vom Dach pfeifen: Die Unzufriedenheit in der ÖVP über die Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst. Schwarze Granden haben völlig nachvollziehbar und zurecht kein Interesse daran, von der Kickl-FPÖ in Niederösterreich vorgeführt zu…

St. Pölten (OTS) - „Herr Pollak prolongiert seine parteipolitische Schlagseite und tritt den Beweis an, dass er auf dem linken Auge blind ist. Er bezeichnet Voraussetzungen, die auch in SPÖ-geführten Ländern verlangt werden, dann als rassistisch, wenn sie von der ÖVP angewendet werden. Auch wenn Herr Pollak es nicht hören und nicht lesen will, die SPÖ-geführten Länder Wien und Kärnten setzen genau auf dieselben Zugangsvoraussetzungen bei der Wiener Wohnbeihilfe und beim Kärntner Familienzuschuss. Das ist nichts neues.…

Unsachliche Untergriffe darf sich auch bzw. insbesondere eine Menschenrechtsorganisation nicht leisten St. Pölten (OTS) - „Der neue NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss orientiert sich beim Kreis der Anspruchsberechtigten am Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. Laut SOS Mitmensch wären alle Gebietskörperschaften Österreichs rassistisch – Bund, Länder und Gemeinden haben zahlreiche Förderungen die an die Staatsbürgerschaft bzw. Gleichgestellte gekoppelt sind, unter anderem die Wiener Wohnbeihilfe oder der…

St. Pölten (OTS) - „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher leiden unter der Teuerung, deshalb müssen wir jetzt jenen die Hilfe brauchen, auch tatkräftig unter die Arme greifen. Während seit der Landtagswahl bereits die dritte spürbare Entlastung präsentiert wurde setzt die SPÖ NÖ ihren destruktiven Kurs fort. Besonders scheinheilig sind die Aussagen Hergovichs auch deshalb, weil Bürgermeister Michael Ludwig bei der Klubklausur der Wiener SPÖ erst vor wenigen Tagen eine ähnliche Maßnahme präsentiert hat“, so…

Auch Tanzler, Laimer und Zwander mit falschen Prorusslandparolen aufgefallen St. Pölten (OTS) - „Der Rücktritt des SPÖ Stadtparteivorsitzenden David Stockinger nach dessen antidemokratischen Verhaltens war längst überfällig und kann nur der erste Schritt sein. Die Nationalräte Petra Tanzler und Robert Laimer sowie SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander sind ebenfalls durch die Weiterverbreitung von Kriegspropaganda und falschen Prorusslandparolen aufgefallen. Es braucht endlich klare Worte von…

MONTAG, 10. April 2023: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt am Global Parliamentary Forum der Weltbank unter dem Motto “Tough Challenges, Tougher Choices” vom 10. bis 11. April 2023 in Washington, DC teil. Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/5n9x5ysf  DIENSTAG, 11. April 2023:  18.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltung "Ohne Vielfalt keine Demokratie!" der LGBTIQ-Intergroup des Parlaments nimmt SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner an einer Diskussion teil. Anmeldung unter…