Europa

Die Israel-Hasser haben sich nicht durchgesetzt – Dank an Generaldirektor Roland Weissmann für seinen Einsatz gegen Antisemitismus und Boykott setzen“ 4. Dezember 2025 – Die Initiative „Solidarität Israel“ begrüßt die Entscheidung der Europäischen Rundfunkunion (EBU), allen politischen Druckversuchen zum Trotz am Antreten Israels beim Eurovision Song Contest festzuhalten. „Diese Entscheidung ist eine Ermutigung, sie ist ein wichtiges und richtiges Signal für Europa“, heißt es in einer ersten Reaktion der…

Digitalisierungen im Güterverkehr und kostendeckender Donauschleusenbetrieb einstimmig befürwortet Die Abschaffung der Klebevignette für die Nutzung des österreichischen Autobahn- und Schnellstraßennetzes hat den Bundesrat mit Mehrheit passiert. Die Länderkammer sprach sich mit den Stimmen der Koalitionsparteien für die Novelle des Bundesstraßen-Mautgesetzes aus. Klebevignetten werden mit 1. Dezember 2026 endgültig durch die "digitale Vignette" ersetzt, ebenso wie die Eintages-, Zehntages- und…

Brandstätter: „Ungarn ist kein Modell für Österreich. Wer auf den Pfaden der Rechten wandelt, endet als Putins Matrjoschka.“ „Wer autoritäre Politik bewundert, verabschiedet sich von europäischer Verantwortung. Ungarn ist kein Modell für Österreich und keines für die Europäische Union“, sagt NEOS-EU-Delegationsleiter Helmut Brandstätter zur neuerlichen Ungarn-Anbiederung der FPÖ in der heutigen Pressekonferenz von Generalsekretär Christian Hafenecker mit Ungarns Außenminister Péter Szijjártó: „Wer auf den…

Parlamentarische Delegationsreise nach Kroatien im Zeichen von europa- und nachbarschaftspolitischer Zusammenarbeit Die zuletzt stattgefundene parlamentarische Delegationsreise nach Kroatien war der erste bilaterale politische Besuch seit dem Antritt der Regierungen Österreichs und Kroatiens. “Wir haben bewusst am Beginn der Legislaturperiode den Grundstein für eine enge Zusammenarbeit gelegt, um in den kommenden Jahren viel gemeinsam weiterzuentwickeln", betont ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler,…

Länderkammer diskutiert in Aktueller Stunde über Migration, Asyl und Integration Am Beginn der heutigen Bundesratssitzung diskutierten die Mandatarinnen und Mandatare mit Innenminister Gerhard Karner im Rahmen einer Aktuellen Stunde über das Thema "Konsequente Asylpolitik: Abschiebungen von verurteilten Straftätern und illegal Aufhältigen nach Afghanistan und Syrien". Der Minister berichtete über die in den vergangenen Monaten gesetzten Maßnahmen und über die zurückgegangenen Asylzahlen. Karner betonte die…

Fachkräfteoffensive entscheidend, um Transformation gut zu bewältigen Gestern, Mittwoch, legte der Produktivitätsrat seinen jährlichen Bericht vor. „Der Produktivitätsrat bestätigt, was die Gewerkschaften bereits seit längerem fordern: Um die Transformation der Industrie gut bewältigen zu können, muss die Politik gestaltend eingreifen“, betont Reinhold Binder, Bundesvorsitzender der Produktionsgewerkschaft (PRO-GE). Die Expert:innen bestätigen, dass Österreich gute Voraussetzungen hat, den Strukturwandel…

Obfrau Barbara Riegler: "Trilog versagt und sieht weder eine Kennzeichnung neuer Gentechnik noch ein Verbot von Bio-Patenten vor. Einsatz von Gentechnik bei Bio bleibt verboten." In der Nacht auf Donnerstag haben sich die Verhandler:innen von EU-Ratspräsidentschaft, Europaparlament und EU-Kommission auf einen Kompromiss geinigt mit dem in Zukunft die europäische Gentechnik-Gesetzgebung massiv ausgehöhlt werden würde: Der Großteil, der mit neuer Gentechnik manipulierten Pflanzen, würde demnach ohne…

EU-Kommission präsentiert „Quality Jobs Roadmap“ Heute hat die EU-Kommission einen Fahrplan vorgestellt, der langfristig die Qualität der Arbeitsplätze in Europa sicherstellen soll. Nächstes Jahr soll der entsprechende Rechtsakt, der „Quality Jobs Act“, folgen. Evelyn Regner, SPÖ-Arbeits- und Sozialsprecherin im EU-Parlament, bewertet die Vorschläge der EU-Kommission positiv: „Die Arbeitswelt befindet sich in einem so raschen Wandel, dass viele Menschen in Europa berechtigte Sorge davor haben, abgehängt zu…

Künstliche Intelligenz (KI) sei längst Realität und Europa sitze auf einem Datenschatz (FOTO) Rolf Schumann fordert im Interview mit DUP UNTERNEHMER ein neues Selbstbewusstsein: "Data is the new code für Wohlstand", sagt er. Denn Künstliche Intelligenz (KI) sei längst Realität - und Europa sitze auf einem Datenschatz, der die Basis für Wohlstand und Souveränität sein könnte. Der Co-CEO von Schwarz Digits ist sich sicher: Wer Daten klug nutzt, könne Freiheit, Unabhängigkeit und Zukunftssicherheit erreichen.…

TV-Premiere zur Nobelpreisverleihung am 5. und 12. Dezember um 22.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Es war ein schicksalhafter Tag im Jahr 1876, als die junge Bertha von Suttner in Paris Alfred Nobel kennenlernte. Er ein wohlhabender schwedischer Waffenhändler – der Erfinder des Dynamits, sie eine junge, verarmte österreichische Aristokratin. Aus der Begegnung entsteht eine 20-jährige Freundschaft, an deren Ende Bertha von Suttner, die inzwischen international bekannte Friedensaktivistin, Nobel zum Pazifisten…