Europa

Staatengemeinschaft solle Stärke des Gemeinsamen wieder in den Vordergrund stellen und als glaubwürdiger Vermittler auftreten In der heutigen Aktuellen Europastunde brachte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer klar auf den Punkt, dass Europa sich nicht in einer militärischen Logik erschöpfen dürfe. „Wer Europa ausschließlich über Waffenbestände, Sanktionen und Drohkulissen definiert, stellt unsere Gründungsidee auf den Kopf. Nachkriegseuropa entstand nicht aus Stärke des Militärs, sondern aus Stärke des…

Pröll von Bundeskanzler Stocker als Vertretung Österreichs beim informellen Ministerkomitee in Straßburg entsandt Staatssekretär Alexander Pröll nimmt am 10. Dezember am informellen Treffen des Ministerkomitees des Europarats in Straßburg teil. Dabei widmet man sich den aktuellen Herausforderungen im Bereich der illegalen Migration und der Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Das Ziel dabei ist es, dass Straffällige ohne Aufenthaltstitel rasch abgeschoben werden können. Den…

IMC Krems stärkt bilaterale Wirtschafts- und Bildungskooperationen Rund 200 hochrangige Gäste aus Politik, Diplomatie, Wirtschaft und Wissenschaft kamen heute am IMC Krems zum Austria–Vietnam Future Skills Forum 2025 zusammen. Die gemeinsame Veranstaltung des IMC Krems, der Vietnamesischen Botschaft in Österreich, ecoplus, der Wirtschaftskammer Niederösterreich und der Austrian Business Agency verfolgte das Ziel, konkrete wirtschaftliche, akademische und kulturelle Partnerschaften zwischen Österreich und…

EU-Kommission muss Konsequenzen aus Rücknahme von Glyphosat-Studie ziehen Die Rücknahme einer umstrittenen Glyphosat-Studie aus dem Jahr 2000 durch die Fachzeitschrift "Regulatory Toxicology and Pharmacology" kommt für SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl nicht überraschend, da einige Studien, auf die sich die Wiederzulassung von Glyphosat stützt, schon seit Jahren unter Manipulationsverdacht stehen. Für Sidl ist aber klar, dass der aktuelle Fall weitreichende Konsequenzen haben müsse: „Es darf nicht sein,…

Sozialdemokratische LGBTIQ+ Organisation zeichnet fünf Regionalpolitiker*innen für ihren Einsatz für die LGBTIQ+ Community aus! Weltweit, in ganz Europa und leider auch in Österreich arbeiten rechte und fundamentalistische Kräfte an einem gesellschaftlichen Backlash, der sich gegen die Menschenrechte marginalisierter Gruppen und vor allem gegen die LGBTIQ+ und die trans* Community wendet. Gerade angesichts dieser Entwicklung sind Menschen, die sich in ihrem direkten Umfeld – in den Gemeinden, Städten und…

Europäische Union ist Versprechen für Frieden und Demokratie „Wenn uns künftige Generationen fragen, was wir getan haben, als Russland Europa bedroht hat, muss unsere Antwort klar sein: Wir haben Europa geeint und geschützt“, sagte SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger heute im Rahmen der Nationalratssitzung. Am heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte erinnerte sie daran, dass die EU auch ein Versprechen für Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sei. Wieninger warnte, dass diese Werte…

EU-Einigung auf 90-Prozent-Ziel – Nationales Klimagesetz soll vorgelegt werden Die Europäische Union hat endlich ein Klimaziel 2040. Das Europaparlament und der Rat der Mitgliedsländer haben sich auf einen Kompromiss verständigt. Die EU muss ihre Treibhausgas-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent gegenüber 1990 reduzieren. „Es ist gut, dass es nun endlich ein ambitioniertes Ziel gibt“, so SPÖ-Umweltsprecherin und erste Klubvorsitzenden-Stellvertreterin Julia Herr. Ginge es nach der SPÖ, wäre ein noch…

Die neue Koralmbahn ist startklar. Sie ist das größte Einzelprojekt des österreichischen EU-Aufbauplans. Für Reisende auf der österreichischen Südstrecke gibt’s heuer eine besondere Weihnachtsfreude: Am 14. Dezember geht die Koralmbahn in den Fahrgastbetrieb, am kommenden Freitag findet die offizielle Eröffnungsfeier statt. Die Zugfahrt von Graz nach Klagenfurt dauert künftig 41 Minuten, von Wien nach Klagenfurt geht’s in 3 Stunden und 10 Minuten – um 45 Minuten schneller als bisher. Die Koralmbahn hat…

Am 12. Dezember um 22.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Es war ein schicksalhafter Tag im Jahr 1876, als die junge Bertha von Suttner in Paris Alfred Nobel kennenlernte. Er ein wohlhabender schwedischer Waffenhändler – der Erfinder des Dynamits, sie eine junge, verarmte österreichische Aristokratin. Aus der Begegnung entsteht eine 20-jährige Freundschaft, an deren Ende Bertha von Suttner – die inzwischen international bekannte Friedensaktivistin – Nobel zum Pazifisten bekehrt. So eindrücklich, dass Alfred…

Industrie fordert Zustimmung zum Freihandelsabkommen – Österreichs Wirtschaft braucht Zukunftsimpuls Die Industriellenvereinigung (IV) macht neuerlich auf die Bedeutung des Mercosur-Abkommens aufmerksam. Diesmal in Form einer Demonstration von Vogelmaskottchen vor dem Bundeskanzleramt. Dabei trifft der südamerikanische Ara auf den österreichischen Adler. Begleitet von ihren tierischen Freunden, weisen sie gemeinsam und auf humorvolle Art auf die Vorteile des geplanten Freihandelsabkommens mit den…