Europa

Im Juli 1995 ermordeten bosnisch-serbische Truppen unter dem Kommando von Ratko Mladić in der ostbosnischen Stadt Srebrenica über 8.000 muslimische Burschen und Männer – systematisch, innerhalb weniger Tage. Es war das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde später vom Internationalen Strafgerichtshof als Genozid anerkannt. Die Vereinten Nationen hatten Srebrenica zuvor zur „Schutzzone“ erklärt – dennoch wurde die Stadt eingenommen, die Zivilbevölkerung vertrieben und tausende Menschen…

Die heutige Pressekonferenz markiert die offizielle Einführung von Bybit EU in den österreichischen und europäischen Medien. Mit seinem nun in Wien operativen EU-Hauptsitz und einer vollständigen MiCAR-Lizenz, die von der österreichischen Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) erteilt wurde, betritt Bybit EU den europäischen Markt mit einer klaren Mission: Schnelle, sichere und intuitive Kryptodienste bereitzustellen, die auf regulatorischer Klarheit, Transparenz und lokalem Engagement basieren. „Vor sechs Jahren begannen…

Antrag von ÖVP, SPÖ und NEOS zielt auf Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln ab Gemäß einer EU-Richtlinie dürfen "erhitzte Tabakerzeugnisse" künftig kein Aroma mehr enthalten. Für Zigaretten und für Tabak zum Selbstdrehen gilt das jetzt schon. Die diesbezügliche Regierungsvorlage wurde heute nun auch im Nationalrat einstimmig beschlossen. Von der Neuregelung konkret betroffen sind die sogenannten Tabaksticks, die in den entsprechenden Erhitzungsgeräten verwendet werden und in unterschiedlichen…

Regierungsfraktionen wollen Novelle des Waffengesetzes im Sommer erarbeiten, FPÖ spricht sich gegen generelles Waffenverbot aus Mit einem Dringlichen Antrag setzten sich die Grünen heute im Nationalrat für eine deutliche Verschärfung des Waffengesetzes ein. Habe bisher ein Waffenverbot als Ausnahme gegolten, solle zukünftig der Waffenbesitz die Ausnahme bilden, so die Forderung der kleinsten Oppositionspartei. Die Grünen begründeten dies mit dem starken Anstieg legaler Schusswaffen sowie deren zunehmende…

Hisense, ein weltweit führender Anbieter von Unterhaltungselektronik und Haushaltsgeräten, gibt mit Stolz bekannt, dass das Unternehmen von Futuresource Consulting als die weltweit am schnellsten wachsende Soundbar-Marke der letzten fünf Jahre anerkannt wurde (basierend auf dem Verkaufsvolumen von Soundbars von 2019 bis 2024). Diese Anerkennung unterstreicht das Engagement von Hisense für Audio-Innovationen, Premium-Performance zu bezahlbaren Preisen und Produkte, die bei Verbrauchern weltweit Anklang finden. Im Laufe…

Der Nationalrat beschloss heute, Donnerstag, das Teilpensionsgesetz. Die Teilpension wird es ab 2026 geben, sie erlaubt Arbeitnehmer:innen, die einen Anspruch auf Korridor-, Hackler- oder Schwerarbeitspension haben, mit reduzierter Arbeitszeit weiterzuarbeiten und daneben schon einen Teil der verdienten Pension zu beziehen. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erklärte das so: Die Teilpension ermöglicht es den Arbeitnehmer:innen, ihre Arbeitszeit zu verringern und langsam aus der Arbeit in die Alterspension…

Einhellige Zustimmung für Maßnahmen zur weiteren Reduktion von Lebensmittelverschwendung Zwei Volksbegehren wurden heute vom Nationalrat abschließend beraten. Beide Initiativen hatten die Hürde von zumindest 100.000 Unterschriften zur Behandlung im Hohen Haus erreicht. Konkret betrifft das die Anliegen und Forderungen des Volksbegehrens "Essen nicht wegwerfen!". Dabei herrschte unter den Abgeordneten Einigkeit über den Bedarf zur weiteren Reduktion von Lebensmittelverschwendung. So wurde ein von den…

Sozialdemokraten erhalten Garantie für einen Europäischen Sozialfonds und lehnen Misstrauensantrag ab Nach dem heutigen Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament äußert sich SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder: „Der Misstrauensantrag gegen von der Leyen wurde von der falschen Partei und zum falschen Thema eingebracht. Als Sozialdemokrat:innen konnten wir diesen Antrag daher unter keinen Umständen unterstützen. Das heißt aber nicht, dass die…

Webers Zickzackkurs zerstört Arbeitsklima im Europaparlament Gerade wurde der Misstrauensantrag mit Hilfe der Stimmen der Grünen abgelehnt. Der Antrag wurde von der EKR-Fraktion eingebracht und von Rechtsextremen EU-Abgeordneten, unter anderem der FPÖ, unterstützt. Die Europäischen Volkspartei (EVP) handelt weiterhin politisch unverantwortlich, indem sie sich wiederholt auf Mehrheiten mit Rechtsextremen stützt und diese aktiv herbeiführt. Thomas Waitz, Delegationsleiter der Grünen, sagt: „Keine…

Zeitzeug:innen warnen bei einer Gedenkveranstaltung im Parlament eindringlich vor dem Vergessen Am Dienstag fand im Österreichischen Parlament eine von Alma Zadić als Vorsitzende der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Bosnien-Herzegowina initiierte Gedenkveranstaltung anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica statt. Grüner Klub im Parlament Telefon: 01 40110 6697 E-Mail: presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER…