Europa

Am 3. Dezember um 13.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Ajda Sticker präsentiert das ORF-Magazin „Heimat Fremde Heimat“ am Sonntag, dem 3. Dezember 2023, um 13.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Mehr türkische Asylsuchende in Österreich Oppositionelle, Andersdenkende und Minderheiten – immer mehr Menschen aus der Türkei suchen in Österreich um Asyl an. Allein in den vergangenen zehn Monaten sind knapp 7.500 Anträge registriert worden und damit bereits mehr als im gesamten Vorjahr. Im Oktober lagen…

Am 3. Dezember um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die jüngsten Wahlerfolge der Rechtspopulisten in den Niederlanden und in der Slowakei dürfen nicht über die Tragweite des bevorstehenden Machtwechsels in Polen hinwegtäuschen. Das liberal-konservative Oppositionsbündnis hat bei den Parlamentswahlen im Oktober die regierende nationalistische und rechtskonservative PiS klar besiegt. Auch wenn der PiS-treue Präsident Andrzej Duda den Machtwechsel zu Oppositionsführer Donald Tusk hinauszögert, dieser wird die…

"#AskEU: Mitreden über EUropa" in Salzburg u.a. mit Europaabgeordneten Mandl und Heide sowie Landeshauptmann Haslauer Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Aus diesem Anlass haben das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich und EUROPE DIRECT Land Salzburg am 30. November Bürger:innen in den Unipark Nonntal eingeladen, um ihre Anliegen und Ideen für Europa zur Diskussion zu stellen. Die österreichischen Europaabgeordneten Lukas Mandl (ÖVP) und Hannes Heide (SPÖ) sowie die Leiterin des Salzburg…

Heute: Startschuss für den neunten Durchgang der grünen Start-up Initiative des Klima- und Energiefonds DIE DIESJÄHRIGEN SIEGER-TEAMS VON GREENSTART, DER START-UP-INITIATIVE DES KLIMA- UND ENERGIEFONDS IN KOOPERATION MIT DEM KLIMASCHUTZMINISTERIUM (BMK), STEHEN FEST: „2ND CYCLE“ SCHENKT PHOTOVOLTAIK-MODULEN EIN ZWEITES LEBEN, „CO2OL CATALYST“ WANDELT CO2-EMISSIONEN ZU METHANOL UM UND DIE APP „UPTRADED“ BIETET NACHHALTIGE MODE ZUM TAUSCH AN. Die drei Start-ups konnten die Fachjury und die Öffentlichkeit…

EU-Parlament begeht erste „Disability Rights Week“ - Rechte von Menschen mit Behinderung im Fokus Rund um den am kommenden Sonntag, 3. Dezember, stattfindenden Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung organisiert das EU-Parlament die erste „Disability Rights Week“, um den Rechten von Menschen mit Behinderung Aufmerksamkeit zu verschaffen. Evelyn Regner, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und Gewerkschafterin, sagt: „Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir in der gesamten EU…

Europaministerin Karoline Edtstadler im BMAW Female Network plus zur Zukunft Europas Mit dem diesjährigen Internationalen Frauentag wurde das BMAW Female Network ins Leben gerufen – mit dem Ziel, Mitarbeiterinnen des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft wichtigen Stakeholdern aus Wirtschaft und Wissenschaft zusammenzubringen. Unter dem Titel "BMAW Female Network plus" wurde dieses Netzwerk am Mittwoch erstmals erweitert, um einen breiteren Teilnehmerinnenkreis einzubeziehen. Bundesminister Martin…

Keine Strom-, Gas- oder Fernwärmeabschaltungen von 1. Dezember bis 31. März – 10 Millionen Euro als Energie-Gutscheine – Ombudsstelle für Menschen in schwierigen Lebenssituationen Auch diesen Winter ergreift Wien Energie wieder Unterstützungsmaßnahmen für Menschen in Notlagen. Neben einem freiwilligen Verzicht auf Strom-, Gas- und Fernwärmeabschaltungen bei Zahlungsverzug hat Wien Energie auch ein 10-Millionen-Euro-Sozialpaket geschnürt. _„Wien ist die Stadt des sozialen Zusammenhalts. Wir wollen Menschen…

Mandl im Gespräch mit seinem Kollegen Hannes Heide "für die Vertretung der österreichischen Landsleute und überparteiliche Zusammenarbeit" Gestern, Donnerstag, sprachen der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl (ÖVP) und dessen Kollege Hannes Heide (SPÖ) an der Universität Salzburg unter der Moderation von Daniela Löffelberger (ORF) nach einer Eröffnung durch Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Thema "Mitreden über Europa". Die Vertretung des Europäischen Parlaments in Österreich, und die…

Weiters soll ein zentralen Register über Samen- oder Eizellspenden eingerichtet werden Im Justizausschuss stimmten die Abgeordneten heute für Anpassungen bei der Elternschaft sowie die Einrichtung eines zentralen Registers über Samen- oder Eizellspenden. Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt. ANPASSUNGEN BEI ELTERNSCHAFT DURCH NEUES ABSTAMMUNGSRECHTS-ANPASSUNGSGESETZ Anpassungen in Folge mehrerer Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes sieht ein Initiativantrag der Regierungsparteien über ein…

Kosten für zu Unrecht erwirkte Gegendarstellungen nach dem Mediengesetz werden neu geregelt Im Dezember 2020 hat das österreichische Parlament ein umfangreiches Gesetzespaket zur Bekämpfung von Hass im Netz beschlossen. Teil dieses Pakets war auch ein Kommunikationsplattformengesetz, das Betreiber großer Kommunikationsplattformen wie Facebook & Co dazu verpflichtete, ein wirksames Beschwerdeverfahren für Nutzer:innen, die mit Beleidigungen, Falschinformationen, Gewaltdrohungen oder anderen…