Feichtinger

LH Mikl-Leitner: „Bezirkshauptmannschaften sind wichtige Dreh- und Angelpunkte in den Regionen und zentrale Anlaufstelle für die Menschen“ St.Pölten (OTS) - Mit Wirksamkeit vom 1. Mai 2023 erfolgte im Bezirk Lilienfeld der Wechsel von Franz Kemetmüller zu Heidelinde Grubhofer als Leitung der Bezirkshauptmannschaft. Am heutigen Mittwoch fand im Stift Lilienfeld auf Einladung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die offizielle Amtsübergabe statt. Die Amtsübergabe an einer Bezirkshauptmannschaft sei…

Abgeordnete fordern einstimmig geologische Auswertungen beim Bau des AKW Paks II Für die Vorkehrungen zur Auszahlung des Klimabonus im September gaben die Abgeordneten im heutigen Umweltausschuss grünes Licht. Konkret wird der Klimabonus für dieses Jahr mit einem Sockelbetrag von 110 € sowie dem lokal gestaffelten Regionalausgleich pro Person festgelegt. Nach dem Erfolg 2022 habe das Ressort die Erkenntnisse und das Verbesserungspotenzial aus der ersten Durchführung eingearbeitet, betonte…

Wieder Stimmen dazugewinnen konnte die AktionsGemeinschaft bei den ÖH-Wahlen nach einem Rückgang im Jahr 2021 – sie nimmt damit Platz zwei ein. „Die AG hat in einer herausfordernden Zeit wieder Stimmen zurückgewonnen und 21,12 Prozent erreicht“, stellte heute, Montag, ÖVP-Studierendensprecher Abg. Nico Marchetti fest. „Ich gratuliere Muhammed Durmaz, Viktoria Feichtinger und Cara Übl, die an der Spitze des Wahlkampfs gestanden sind, und ihrem Team sehr herzlich.“ Dies sei eine klare Bestätigung ihrer Arbeit im Interesse…

Darüber hinaus strenge Auslegung der IOC-Empfehlungen für Athlet:innen aus Russland und Belarus gefordert Um den besonderen Bedürfnissen des Berufssports im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht gerecht zu werden, soll gemäß einer einhelligen Entschließung ein neuer gesetzlicher Rahmen erarbeitet werden. Mit breiter Mehrheit spricht sich der Nationalrat außerdem für eine strenge Auslegung der Empfehlungen des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hinsichtlich der Teilnahme von Sportler:innen…

Parlamentsfraktionen diskutierten Strategien zur Beseitigung des Lehrkräftemangels Seit Jahren kämpft Österreich gegen einen Mangel an Lehrkräften. Die anstehende große Pensionierungswelle  wird die Lage in den nächsten Jahren weiter verschärfen. Der Grund für den fehlenden Nachwuchs ist jedoch weniger das schlechte Image, das dem Beruf zugeschrieben wird. Die schwierigen Rahmenbedingungen wie fehlendes Personal zur Unterstützung gerade zu Beginn der Lehrtätigkeit machen den Job wenig attraktiv. Laut einer…

Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Politik am Ring, internationale Termine Kommende Woche tagen einige Fachausschüsse des Nationalrats, unter anderem sind Aktuelle Aussprachen mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Gesundheitsminister Johannes Rauch und Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler geplant. Beim ersten Jugendparlament im neu sanierten Parlamentsgebäude geht es um Schule und Digitalisierung. In einer Pressekonferenz werden die Ergebnisse der neuen Antisemitismusstudie im Auftrag des Parlaments…

Für das Recht der Frau, ihre Eizellen zur Vorsorge einfrieren zu lassen, und für das Recht alleinstehender Frauen, sich mit Hilfe künstlicher Befruchung ihren Kinderwunsch zu erfüllen. Betroffene und Mediziner fordern bei einer Pressekonferenz in Wien eine Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) um bestehende Diskriminierungen von Frauen zu beenden und ihnen eine selbstbestimmte Erfüllung eines Kinderwunsches zu ermöglichen. Für Univ.-Prof. Gernot Tews, Vorstandsmitglied der Gesellschaft für…

Meldung von NS-Wiederbetätigung per Online-Formular soll geprüft werden, Berichte der AMA und des Rechnungshofes zur Kenntnis genommen Da Informationen zur Tätigkeit und Inanspruchnahme der seit 2022 im Konsumentenschutzministerium eingerichteten Ombudsstelle für Zahlungsprobleme bei Krediten fehlen, sprach sich der Nationalrat heute einstimmig für einen jährlichen Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle aus. Ebenso einhellig fiel das Votum über einen Antrag der Koalitionsparteien aus, eine Studie zu den…

Debatte über akuten Lehrer:innenmangel sowie Wirksamkeit der Deutschfördermaßnahmen Die Sicherstellung der Qualität des häuslichen Unterrichts steht im Mittelpunkt eines von der Regierung vorgelegten Schulrechtspakets, das heute im Nationalrat in dritter Lesung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS beschlossen wurde. Im Konkreten sollen die für die Überprüfung des Leistungsstands relevanten Reflexionsgespräche auf die Vorschulstufe ausgeweitet werden. Außerdem müssen die Eltern den Bildungsdirektionen…

Nationalrat diskutiert auf Verlangen der NEOS über Projekt "Gesund aus der Krise" Auf Verlangen der NEOS hat der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung auch über das Projekt "Gesund aus der Krise" diskutiert. Dieses war vom Gesundheitsministerium in Reaktion auf die hohe psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen in Folge der Corona-Pandemie ins Leben gerufen worden. Nun liegen erstmals ausführlichere Daten über das Projekt in Form einer schriftlichen Anfragebeantwortung durch Sozial- und…