Feichtinger

Diskussion um Entlastungen, Wölfe, Arbeitsbedingungen und Verbot von Vollspaltenböden Forderungen der Opposition zu Entlastungen für Bäuerinnen und Bauern, dem Schutz vor dem Wolf, fairen Arbeitsbedingungen für Landarbeiter:innen und Agrarfördermittel für das Ende von Vollspaltböden-Haltung wurden vom Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft vertagt. FPÖ FORDERTE ENTLASTUNGEN FÜR BÄUERINNEN UND BAUERN Eine emotionale Debatte entbrannte auf Basis einer FPÖ-Forderung nach Entlastung für Bäuerinnen und…

Landwirtschaftsausschuss diskutiert EU-Vorhaben für 2024 Der Landwirtschaftsausschuss hat sich heute mit breiter Mehrheit für die bundesweite Vereinheitlichung der betrieblichen Berufsausbildung in der Land- und Forstwirtschaft ausgesprochen. Weitere Aspekte betreffen den Entfall der Gebühren für Meisterprüfungen, die Eintragungsfähigkeit des Meistertitels in amtliche Urkunden sowie die Etablierung des neuen Lehrberufs "Berufsjagdwirtschaft". Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig sprach von einem…

Das Kinderwunsch Institut beleuchtet das Thema Frauengesundheit und bietet einen kostenlosen Anti-Müller-Hormon Test (AMH) an. Das Wunschbaby Institut Feichtinger nimmt den Weltfrauentag zum Anlass, sich dem Thema Frauengesundheit und Kinderwunschvorsorge zu widmen. Eine wichtige Komponente dieser Gesundheit ist die Fruchtbarkeit. Aus diesem Grund bietet das Institut im Rahmen des Weltfrauentags, dem 8. März, für Frauen im Alter von 25 bis 40 kostenlose AMH-Tests zur Bestimmung ihrer Eizellreserve, dem…

Erreichbarkeit von Bankfilialen, Abfertigung Neu, Tierpelzkennzeichnung und weitere Zahlreiche Oppositionsanträge wurden heute im Konsumentenschutzausschuss mit den Stimmen von ÖVP und Grünen vertagt. Die Oppositionsparteien brachten darin unter anderem die Erreichbarkeit von Bankfilialen, Kreditvergaben an ältere Menschen und die Abfertigung Neu zur Sprache. Weitere Themen betrafen das Verbot des Glücksspiels mit sogenannten Lootboxen, Insolvenzabsicherungen bei "Nur-Flug-Buchungen",Stornierungen von…

Aktuelle Aussprache mit Bundesminister Rauch Im heutigen Konsumentenschutzausschuss wurden zwei Entschließungsanträge der Koalitionsparteien zu Verpackungsfüllmengen und neuen EU-Produktionssicherheitsvorschriften angenommen. Darin geht es um die Prüfung möglicher Maßnahmen gegen potenzielle Irreführung bei Verpackungsfüllmengen sowie um Anpassungen zu den neuen EU- Produktsicherheitsvorschriften. Forderungen der FPÖ nach einem Stopp der "Skimpflation" und "Shrinkflation" wurden hingegen vertagt bzw.…

Beratungen zu drei weiteren Volksbegehren heute abgeschlossen Wien (PK) -Die Abgeordneten befassten sich in der heutigen Nationalratssitzung mit weiteren Volksbegehren. Bei der Debatte zum Volksbegehren "Untersuchungsausschüsse live übertragen" signalisierten Vertreter:innen aller fünf Parlamentsfraktionen ihre grundsätzliche Zustimmung für eine Liveübertragung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. ÖVP und Grüne verwiesen diesbezüglich auf derzeit laufende "konstruktive Gespräche auf…

Sidl und Feichtinger kritisieren EU-Reaktion auf Bauernproteste – Vorgeschlagener „Bürokratieabbau“ führt zu Verschlechterungen für Landarbeiter:innen Beim heutigen Agrarministerrat in Brüssel wird auch der Umgang mit den Bauernprotesten thematisiert. Die belgische Ratspräsidentschaft will dazu einen Vorschlag für einen „Bürokratieabbau“ diskutieren lassen, der aber auch negative Konsequenzen für Landarbeiter:innen und Erntehelfer:innen in Kauf nimmt. Konkret soll die vereinbarte Verknüpfung der Einhaltung…

SPÖ fordert am int. Care Day bessere Versorgung für Care Leaver und kündigt Initiative im Nationalrat an Am heutigen internationalen Care Day thematisieren SPÖ-Nationalratsabgeordnete Elisabeth Feichtinger, selbst zweifache Pflegemutter, und SPÖ-Sprecher für Kinderrechte, Christian Oxonitsch, die prekäre Situation junger Menschen, die mit ihrem 18. Geburtstag aus dem österreichischen Pflegesystem rausfallen, und kündigen einen entsprechenden Antrag der SPÖ im Parlament an. „Während für die meisten jungen…

Problematische Geschäftsmodelle in Online-Spielen sollen geprüft werden Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld steigt 2024 auf 8.100 € im Jahr. Ein entsprechender Initiativantrag von ÖVP und Grünen wurde im Nationalrat einstimmig angenommen. Nur mehrheitlich angenommen wurden allerdings Regelungen, um den Anspruch von Ukraine-Flüchtlingen auf Kinderbetreuungsgeld bzw. Familienbeihilfe bis 4. März 2025 zu verlängern. In diesen Punkten gingen die Freiheitlichen, die dazu auch…

Weiters stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine Bund-Länder-Vereinbarung zur finanziellen Absicherung der "Frühen Hilfen" Änderungen beim Kontrollsystem für Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit wurden in der heutigen Nationalratssitzung mehrheitlich angenommen. Zudem stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine Bund-Länder-Vereinbarung, welche die Finanzierung der sogenannten "Frühen Hilfen" für den Zeitraum von 2024 bis 2028 sicherstellt. Für eine damit verbundene Änderung des ASVG gab es…