Frieden

EU-Abgeordneter fordert Ende der Gewalt und Umsetzung des Abkommens zum Schutz kurdischer Rechte Seit Ende Dezember kommt es im Norden Syriens zu schweren gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und Einheiten der syrischen Armee. Dabei kamen bereits dutzende Menschen ums Leben und Tausende weitere wurden zur Flucht gezwungen. SPÖ-EU-Delegationsleiter und außenpolitischer Sprecher Andreas Schieder verurteilt die Gewalt und fordert die syrische…

Die von mir eingesetzte Wehrdienstkommission hat ihre Arbeit beendet und ihren Bericht heute vorgelegt. Er enthält insgesamt 49 Empfehlungen, um Wehr- und Zivildienst zeitgemäß zu gestalten. Für mich sind zwei Dinge besonders wichtig: Zum einen sollen verpflichtende Truppenübungen wieder eingeführt werden. Nur wer ausreichend übt, ist im Bedarfsfall einsatzfähig. Zum anderen strebe ich einen möglichst breiten politischen Konsens in dieser Frage an. Die Sicherheit unseres Landes ist keine Frage der Parteipolitik. Ab…

Modell „Österreich PLUS“ sieht längeren Grundwehrdienst und Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen vor Heute am Tag der Wehrpflicht, dem 20. Jänner, präsentierten der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Generalmajor Mag. Erwin Hameseder, der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Walter Feichtinger und Mag. Ferdinand Mayer der Leiter der Zivildienstserviceagentur, den Bericht der Wehrdienstkommission. Die sicherheitspolitische Gesamtsituation verlangt die Weiterentwicklung des Bundesheeres, das laut…

Konzert & CD Präsentation, Wiener Konzerthaus, 19h, 13.2.2026 Der ZYKLUS YURY REVICH CLASSIC REVOLUTION - PEACE wird erstmals im WIENER KONZERTHAUS AM 13. FEBRUAR 2026, 19H, SCHUBERTSAAL lanciert. Mit seiner „KONZEPT CD PEACE“ (Label Ars-Production), lädt der RENOMMIERTE ÖSTERREICHISCHE GEIGER UND KOMPONIST YURY REVICH die ZuhörerInnen auf eine Reise durch die Welt einlädt ein, um inneren und universellen Frieden durch die Stimmen von KomponistInnen unterschiedlicher Herkunft und Kulturen zu erkunden.…

Freiheitliches Neujahrstreffen in Klagenfurt war eine „riesige freiheitliche Machtdemonstration der Stärke, der Zuversicht und der Liebe zur Heimat“ In der bis auf den letzten Platz gefüllten Messehalle in Klagenfurt startete heute die FPÖ mit ihrem traditionellen Neujahrstreffen ins politische Jahr 2026. Gleich eingangs seiner Rede zeigte sich FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl davon überzeugt: „Dieses Jahr 2026 wird unser Jahr werden! Weil wir ziehen unsere Sache durch – den Systemwechsel und die…

Ab Montag, den 19. Jänner, eröffnet die neue U2-Station „Lina-Loos-Platz“ im 22. Bezirk. Die neue Öffi-Anbindung zwischen den Stationen Aspernstraße und Hausfeldstraße erweitert die U2 von Seestadt bis Karlsplatz von 20 auf 21 Stationen. Das Wiener U-Bahn-Netz wächst auf insgesamt 110 Stationen. U2 Lina-Loos-Platz stärkt die umweltfreundliche Anbindung der Donaustadt und des dynamisch wachsenden Stadtentwicklungsgebiets Oberes Hausfeld. Bereits die ersten Bewohner*innen werden so bestens an das Öffi-Netz angebunden.…

Austausch mit Nationalratspräsident Rosenkranz und Bundesratspräsident Stotter Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Markus Stotter empfingen heute den Vizepräsidenten des Hauses der Räte des japanischen Parlaments Fukuyama Tetsuro im Parlament. In Gesprächen thematisierten sie die bilateralen Beziehungen sowie die aktuelle weltpolitische Lage. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hob die vielfältigen und langjährigen Beziehungen zwischen Österreich und Japan hervor.…

Sein Engagement für eine bessere Welt hinterlässt Spuren und inspiriert uns, weiter daran zu arbeiten MATTHIAS REICHL, ein unermüdlicher Kämpfer für Frieden, Gerechtigkeit und Ökologie, ist am 5. Januar 2026 im Alter von 83 Jahren verstorben. Die Nachricht von seinem Tod hat viele Menschen tief bewegt, die seine Arbeit und sein Engagement für eine bessere Welt schätzten. An ein Unikat erinnert man sich gerne und denkt vielleicht an ein Gespräch, einen Vortrag, eine Veranstaltung, ein Seminar oder eine Demo…

Nach missverständlicher Aussage bei ORF-Sendung "Hohes Haus" / FPÖ gibt in Reden im Europaparlament russische Propaganda wieder, diese Reden werden von russischen Medien verbreitet „In der ORF-Sendung "Hohes Haus" am Sonntag, 11. Jänner 2026, habe ich ausgeführt, dass sich die einst kritische Haltung der FPÖ gegenüber der EU hin zu einer feindlichen Haltung gewandelt hat. Wie ich in der Sendung gesagt habe, werden zudem Reden von FPÖ-Parlamentariern wie Petra Steger und Harald Vilimsky, die allzu oft…

Die Bundesregierung hat heute beschlossen, das österreichische Engagement für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten weiter auszubauen. Der Ministerrat hat die Entsendung von Expertinnen und Experten aus dem Außen-, Innen-, Finanz- und Justizministerium zur EU-Grenzassistenzmission Rafah (EU BAM Rafah) und zur EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) genehmigt. Ziel der Missionen ist es, die Palästinensische Autonomiebehörde beim Aufbau eines modernen Zoll- und Polizeisystems zu unterstützen,…