Frieden

LH Mikl-Leitner: „Zeigt eindrucksvoll die Rolle Niederösterreichs als Brückenbauer im Herzen Europas“ Mit europapolitischen Reden von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundeskanzler Christian Stocker und dem ehemaligen NATO-Generalsekretär und dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen ist heute der letzte Tag des diesjährigen Europa-Forums Wachau zu Ende gegangen. „Europa ist nie fertig, Europa ist immer Aufgabe und Auftrag“, erinnerte die Landeshauptfrau in ihrer Ansprache an „30 Jahre…

„Frieden ist keine Selbstverständlichkeit, Frieden ist eine Leistung“ „Wir stehen an einem historischen Wendepunkt, an dem uns endlich klar werden muss: Europa muss mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen“, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Freitag, im Zuge des Europa-Forums Wachau, das mit dem heutigen Tag zu Ende geht. Das Europa-Forum Wachau sei „seit 30 Jahren eine Plattform für den europäischen Dialog“, wo es darum gehe, „ehrlich zu diskutieren und einen echten…

Wie wir friedenstauglich statt kriegstüchtig werden! Mitarbeiterinnen der Friedenorganisationen WILPF (Frauenliga für Frieden und Freiheit), FriedensforscherInnen und PädagogInnen sind höchst besorgt über die zunehmende Militarisierung in der Gesellschaft und in Schulen. Bei der heutigen Fachtagung kritisieren sie den Ansatz, dass unserer Gesellschaft „kriegstauglich“ und „wehrfähig“ werden muss. Und sie betonen die Wichtigkeit von „Friedenstauglichkeit“ für eine Zukunft die nachhaltigen Frieden,…

Albanien-Berichterstatter Schieder gegen verfrühten EU-Beitritt der Ukraine Nach Bekanntwerden der Vorschläge des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz über eine assoziierte EU-Mitgliedschaft der Ukraine äußert sich SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder kritisch. Schieder ist langjähriger Westbalkan-, und EU-Erweiterungsexperte sowie ständiger Berichterstatter für Albanien im Europäischen Parlament. Er kommentiert: „Ich kann den Unmut der Menschen im Westbalkan auf Merz‘ Vorstoß nur allzu gut…

Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtes Wien für das Jahr 2025 LAbg. Mag. Alice Seidl, BA (SPÖ) meinte an, der Bericht gebe einen umfassenden Einblick in die Arbeit des Gerichts. Im letzten Jahr habe es ein Plus von mehr als acht Prozent bei den anhängigen offenen Rechtssachen gegeben. Das zeige, dass es Belastungen gebe. In den letzten Jahren seien laufend Ressourcen zur Verfügung gestellt worden. Das Budget sei letztes Jahr um zwei Millionen Euro aufgestockt werden. Außerdem seien neue Richter*innen…

„Ein starkes Europa gibt es nur mit starken Regionen“ Im Rahmen des Europa-Forums Wachau am Campus Krems sprachen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bundesministerin Claudia Bauer am heutigen Mittwoch bei einer Pressekonferenz zu aktuellen europapolitischen Themen. „Die alten Gewissheiten gelten nicht mehr. Europa muss schneller, wettbewerbsfähiger und handlungsstärker werden“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eingangs und meinte: „Europa darf nicht Zuschauer sein, sondern muss wieder zum…

Wachau, 19. Mai 2026 – Das Europa-Forum Wachau 2026 hat heute intensive Diskussionen und wegweisende Analysen zu den drängendsten Fragen der europäischen Zukunft geliefert. Am „Technology Day“ konzentrierten sich die Beiträge auf die europäische Sicherheitsarchitektur, die digitale Souveränität sowie die Resilienz und den Wandel des Gesundheitssystems. Am zweiten Tag des Europa-Forum Wachau kamen hochrangige Politiker, Militärexperten, Wirtschaftsvertreterund Wissenschaftler zusammen, um gemeinsame Lösungsansätze für…

Die Wehrdienstreform ist seit Monaten beschlussfertig – wenn man sich an die Empfehlung der Experten hält „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat geliefert: Sie hat gemäß Regierungsprogramm eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die sich mit der professionellen Befüllung der Miliz, der künftigen Ausgestaltung der Wehrpflicht und der Weiterentwicklung des Zivildienstes befasst hat. Das Ergebnis ist die Empfehlung des ‚Österreich Plus‘-Modells: eine Verlängerung des Grundwehrdienstes um zwei…

Während SPÖ und Neos sich selbst feiern, verfallen Sportstätten und Vereine werden alleine gelassen – Wiener Volkspartei fordert Investitionen statt Ankündigungen „Wer heute der Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat zugehört hat, könnte glauben, Wien sei eine makellose Sportmetropole. Die Realität, die Wienerinnen und Wiener täglich erleben, sieht anders aus. Während SPÖ und Neos über Vielfalt und Inklusion debattieren, kämpfen Sportvereine in dieser Stadt mit maroden Umkleiden, baufälligen Anlagen und…

Wohnbaustadträtin Elke Hanel-Torsch würdigt früheren Minister und Friedensaktivisten Am Matzleinsdorfer Hochhaus in der LEOPOLD-RISTER-GASSE 5 – Teil des Theodor-Körner-Hofs in Margareten – erinnert ab sofort eine neue Gedenktafel an Erwin Lanc. „Erwin Lanc war eng mit Margareten verbunden und zugleich ein Politiker, dessen Wirken weit über den Bezirk hinausgereicht hat. Er hat über Jahrzehnte Verantwortung übernommen – in Wien, im Nationalrat und in der Bundesregierung. Auch nach seiner politischen…