Hacker

Wien (OTS/RK) - In der kommenden Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert wird am Montag, dem 27. Juni 2022, sowie am Dienstag, dem 28. Juni, im Stadtparlament im Wiener Rathaus. Mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) beginnt der Sitzungstag am Montag um 9 Uhr, anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es in die sogenannten…

Völlige Ahnungslosigkeit im Wiener Sozialressort Wien (OTS) - Im Zuge der mündlichen Anfragemöglichkeit haben wir Freiheitlichen gestern die Frage an SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker gestellt, wieviel an Steuergeld im Jahr 2022 in die Mindestsicherung fließen wird. „Ende Juni sollte doch auch in dem heillos überforderten Ressort bereits eine Planung vorliegen, doch war die Antwort mehr als besorgniserregend: keine konkreten Zahlen, keine Planung der Kosten. Hackers Chaos ist himmelschreiend und ein Affront…

Tätigkeitsbericht 2021 der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien Wien (OTS/RK) - LAbg. Mag.a Dolores Bakos, BA (NEOS) bedankte sich ganz herzlich bei der Leitung und beim gesamten Team der Kinder- und Jugendanwaltschaft für die Arbeit. Eingehend auf das Netzwerk Demokratiekultur und Prävention sagte Bakos, dass Extremismus ein Phänomen sei, das auch kommunal stark beschäftige wie etwa der Terroranschlag 2020 oder andere Phänomene in den vergangenen beiden Jahren gezeigt hätten. Es gehe in der Prävention…

Bericht der Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA) über ihre Tätigkeit im Jahr 2021 Wien (OTS/RK) - Stadtrat Peter Hacker bedankte sich bei Sigrid Pilz für den „exzellenten Bericht“. Er hielt fest, dass der Bestellungsprozess klar regelt und gesetzlich beschlossen sei. Daher sei auch eine Wiederbestellung ihrer Person nicht vorgesehen gewesen. Hacker betonte, dass er sich als Landesrat nicht ermächtigt sehe, „ein Gesetz nicht einzuhalten, das ist Verpflichtung“. Fest stehe, dass ein…

Impfpflicht ist „Wiener Weg“ entsprungen Wien (OTS) - Die allgemeine Corona-Impfpflicht war und ist der beste Beweis dafür, dass der „Wiener Weg“ in Sachen Corona-Politik direkt in den Abgrund führt. SPÖ-Bürgermeister Ludwig und SPÖ-Gesundheitsstadtrat Hacker waren bekanntlich die größten Treiber für die Einführung der allgemeinen Impfpflicht. So bezeichnete Ludwig die Impfpflicht als „notwendig“, Hacker gar als „alternativlos“. Alle Warnungen der FPÖ, dass die Impfpflicht nicht nur ein ungerechtfertigter…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - In der vierten Anfrage erkundigte sich LAbg. Mag. Michael Aichinger (SPÖ) bei Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) nach dem aktuellen Stand rund um die Ausbaupläne für den bundesländerüberschreitenden öffentlichen Verkehr. Sima erklärte, dass der Ausbau umweltschonender Mobilität seit Jahren oberste Priorität habe. Derzeit gelte das insbesondere für den Ausbau der U4/U5 sowie für die bundesländerüberschreitenden Projekte. Gerade diese würden zu einer enormen Entlastung führen.…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - Die erste Anfrage kam von LAbg. Wolfgang Seidl (FPÖ) und richtete sich an Stadtrat Peter Hacker (SPÖ). Seidl bezog sich darin auf Medienberichte über ein serbisches Paar, das angeblich unrechtmäßig umfangreiche Sozialleistungen in Wien bezogen habe. Er wollte vom Sozialstadtrat wissen, welche Maßnahmen gegen Sozialleistungsbetrugsfälle in Wien gesetzt werden. Hacker sagte, Landeshauptmann Michael Ludwig habe bereits in früheren Anfragebeantwortungen klargestellt, dass die Zahl…

Änderungen vorbehalten * 09.00 Uhr, 14. Wiener Landtag (1., Rathaus), Livestream auf (http://www.wien.gv.at/) * 11.00 Uhr, Pressegespräch zur Vorstellung des neuen Wiener Pflege- und Patient*innenanwalts mit Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (1., Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal) * 16.30 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Währing (18., Festsaal Amtshaus, Martinstraße 100, 2.Stock) * 17.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Wieden (4., WKO Österreich, Wiedner Hauptstraße 63, Saal 2) …

Allianz Enquete im Wiener Rathaus machte deutlich: Gesundheitsförderung in Spitälern, Pflegeeinrichtungen und Senior*innen-Wohneinrichtungen ist relevanter denn je Wien (OTS) - 15 Jahre der Zusammenarbeit der Wiener Allianz für Gesundheitsförderung in Gesundheitseinrichtungen haben rund 130 Teilnehmer*innen bei einer Enquete im Wiener Rathaus sowie via Online-Übertragung Revue passieren lassen. Der Blick wurde aber auch - gemeinsam mit den Allianzpartner*innen und hochkarätigen Vortragenden aus Österreich…

Änderungen vorbehalten * 09.00 Uhr, 14. Wiener Landtag (1., Rathaus), Livestream auf (http://www.wien.gv.at/) * 11.00 Uhr, Pressegespräch zur Vorstellung des neuen Wiener Pflege- und Patient*innenanwalts mit Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (1., Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal) * 16.30 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Währing (18., Festsaal Amtshaus, Martinstraße 100, 2.Stock) * 17.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Wieden (4., WKO Österreich, Wiedner Hauptstraße 63, Saal 2) …