Hacker

Wien (OTS/RK) - Heute Mittwoch, am 27. Februar 2019, hat der Wiener Gemeinderat seine 48. Sitzung in der laufenden Wahlperiode abgehalten. In der Fragestunde zu Beginn der Sitzung beantworteten die Stadträtinnen und Stadträte wie gewohnt Anfragen der MandatarInnen: Umweltstadträtin Ulli Sima (SPÖ) wurde zumm slowakischen Atomkraftwerk Mochovce befragt, dessen dritter Reaktor heuer hochfahren soll. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) sprach zur Wiener „Modellregion für Impfungen in der Apotheke“, zu Plänen für das…

Zahl steuergeldfinanzierter Berichte ist dem Genossen nicht bekannt Wien (OTS) - „SPÖ-Stadtrat Hacker hat offensichtlich keine Ahnung, was in seinem Ressort passiert“, ärgert sich der Sozialsprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Wolfgang Seidl. Seine im heutigen Gemeinderat gestellte mündliche Anfrage nach der Anzahl steuergeldfinanzierter Berichte und Studien konnte Hacker nicht beantworten. „Genosse Hacker weiß nicht, wie viele solcher Unterlagen während seiner Amtszeit in Auftrag gegeben wurden“, so Seidl.…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - Die 48. Sitzung des Wiener Gemeinderats hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen. Die erste Anfrage stellte GR Heinz Vettermann (SPÖ) an Umweltstadträtin Mag.a Ulli Sima (SPÖ). Sie betraf die für kommenden Sommer anberaumte Inbetriebnahme des Blocks 3 des Atomkraftwerkes Mochovce in der Slowakei. Vettermann fragte, welche Schritte die Stadt Wien gegen die Inbetriebnahme unternehmen werde. In ihrer Beantwortung warnte Sima vor dem Hochfahren des Reaktors: Das…

Wiens Stadträte Sima und Hacker hoffen auf Urteil im Sinne der Gesundheit der Menschen Wien (OTS) - „Es braucht einen umfassenden und vor allem wirksamen Nichtraucherschutz in der Gastronomie, denn rauchen tötet und das ist eine Tatsache. Wir warten gespannt auf die Entscheidung des VfGH und hoffen natürlich auf ein Urteil im Sinne der Gesundheit der Menschen“, so Umweltstadträtin Ulli Sima und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker. Das Land Wien hatte im Vorjahr Klage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) gegen…

Wien (OTS/RK) - Morgen, Mittwoch, am 27. Februar 2019, tagt der Wiener Gemeinderat zum 48. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die StadträtInnen beantworten Anfragen zu folgenden Themen: Maßnahmen gegen Inbetriebnahme des Block 3 des Atomkraftwerkes Mochovce im Sommer 2019; Wien als Modellregion für Impfungen in der Apotheke; Standort des neuen Busbahnhofs; Zahl der Berichte betreffend StR Hacker, die mit öffentlichen Finanzmitteln in Auftrag gegeben wurden;…

Christoph Wiederkehr: „Stadtregierung muss das Impfangebot an den Schulen sicherstellen.“ Wien (OTS) - „Die Gesundheit der Wiener Schülerinnen und Schüler steht bei der rot-grünen Stadtregierung derzeit wohl nicht gerade an vorderster Stelle. Nun wird es in den rund 350 Wiener Pflichtschulen im kommenden Schulsemester keine FSME-Schutzimpfungen mehr geben, weil es zu wenige Schulärzte gibt. Wenn die Stadt Wien hier auf die vielen Pensionierungen verweist und mit den Nachbesetzungen nicht hinterher kommt,…

Fernmeldebehörde gibt ÖVP Wien Recht – Reform der Mindestsicherung überfällig – ÖVP Wien informiert unter www.mindestsicherung-neu.at Wien (OTS) - „Die Stadtregierung – allen voran die SPÖ Wien – muss sich wieder um die Anliegen der Menschen kümmern. Derzeit kümmert sie sich vor allem darum, von den Menschen nicht mit ihren Anliegen belästigt zu werden“, erklärt ÖVP-Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner. Über (http://www.mindestsicherung-neu.at) bietet die ÖVP Wien den Wienerinnen und Wienern die…

ÖVP Wien gibt Wienerinnen und Wienern eine Stimme – Stadtrat Hacker sollte Anliegen ernst nehmen Wien (OTS) - „Die SPÖ Wien nimmt die Sorgen der Menschen schon lange nicht mehr ernst. Anstatt den mehr als 1.500 Wienerinnen und Wienern, die ihm ein Mail zur Mindestsicherung geschickt haben, zu antworten, versucht er mit rechtlichen Tricks abzulenken“, erklärt ÖVP-Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner. Auslöser der Causa ist die Homepage (http://www.mindestsicherung-neu.at/). Die ÖVP Wien bietet den…

Wusste KAV schon 2009, dass das KH-Nord erst fertig sein wird, wenn Kinder alt und krank sind? Wien (OTS) - Die Skurrilitäten rund um das KH-Nord nehmen kein Ende: Der Wiener FPÖ wurde eine Bestellung aus dem Jahr 2009 zugespielt. Demnach hatte der KAV noch vor dem Spatenstich hunderte Packungen essbare Dominosteine bestellt und bezahlt – laut KAV für eine „Auftaktveranstaltung für hunderte zukünftige Nutzer und Nutzerinnen des KH-Nord“. „Offenbar hat der KAV schon 2009 geahnt, dass das Krankenhaus erst…

Ersatzhalle für eine Saison nicht zielführend – Angebote von anderen Eishallen-Betreibern – Kops sollte nicht mit Steinen werfen Wien (OTS/SPW-K) - Mit Unverständnis reagiert SPÖ-Gemeinderat Thomas Reindl auf die Anschuldigungen der FPÖ zum Eisring Süd. „Gleichzeitig den aktuellen Zustand und den Neubau einer Sportstätte zu kritisieren, das muss einem erst einmal einfallen“, so Reindl. Stadtrat Hacker dann auch noch Untätigkeit vorzuwerfen, obwohl LAbg. Dietrich Kops als Mitglied des Landessportrates genau…