Hacker

Schwarz-Blau spart an den Menschen. Wir verbessern mit Erstversorgungszentren das Gesundheitssystem. Schwarz-Blau ignoriert den Klimawandel. Wir machen die Stadt klimafit. Wien (OTS/SPW-K) - Auf der Tagung des Wiener SPÖ-Rathausklubs präsentierten die Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte zukunftsweisende Projekte mit zahlreichen Vorteilen für Wienerinnen und Wiener. Die Ideen wurden in Workshops gemeinsam mit den Klubmitgliedern diskutiert und weiterentwickelt. Eine Garantie also, dass Wien auch nach…

Am 17. März um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 17. März 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Umbau ohne Zukunft? Der beschlossene Umbau der Sozialversicherung beschäftigt jetzt auch den Verfassungsgerichtshof. Die Klage der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse gegen die bereits im Vorfeld verhängte Ausgabenbremse wird in der derzeitigen Session behandelt. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse und die SPÖ…

Pflege und Betreuung in Wien ist zukunftsfit: Ludwig und Hacker präsentieren neue Leistungen für pflegebedürftige WienerInnen Wien (OTS/RK) - Die Stadt Wien erweitert das Angebot an Pflege- und Betreuungsleistungen. Am 19.3. um 12:30 Uhr stellen Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und der Stadtrat für Gesundheit, Soziales und Sport die neuen Leistungen vor. Bürgermeister Michael Ludwig, Peter Hacker, Stadtrat für Gesundheit, Soziales und Sport und Anita Bauer, Geschäftsführerin des FSW, stellen…

Rot-Grün darf Reform der Mindestsicherung nicht länger blockieren – Gerechtigkeit auch im Wiener Gemeindebau wieder herstellen – Türkise Handschrift in Wien notwendig Wien (OTS) - „Rot-Grün muss das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz auch in Wien umsetzen“, fordern Stadtrat Markus Wölbitsch und Sozialsprecherin Ingrid Korosec. „Setzt die SPÖ das Gesetz nicht um, tritt sie die österreichische Verfassung mit Füßen und wird damit zum Demokratiefeind dieser Republik. Damit entfernt sich die SPÖ endgültig von den…

Wien müsse Bundesgesetz umsetzen, sagt ÖVP; Stadtrat Wölbitsch-Milan erneuert Vorschlag für Gehalts-Checks im Gemeindebau und will Gemeindewohnungen auch verkaufen Wien (OTS/RK) - Sollte sich die Stadt Wien wie angekündigt weigern, die neuen Regelungen für die Mindestsicherung („Sozialhilfe“) umzusetzen, komme das einem „Verfassungsbruch“ gleich. Das haben der nicht-amtsführende ÖVP- Stadtrat Markus Wölbitsch-Milan und ÖVP-Gemeinderätin Ingrid Korosec heute, Donnerstag, bei einem Mediengespräch betont. Die…

Ludwig und Hacker müssen neues Mindestsicherungsgesetz der Bundesregierung auch in Wien umsetzen Wien (OTS) - „Mit der Mindestsicherung Neu ist der Bundesregierung ein großer Wurf gelungen“, lobt der gf. Wiener FPÖ-Landesparteiobmann und Klubobmann im Parlament, NAbg. Johann Gudenus, das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte neue Mindestsicherungsgesetz. Gerade in Wien, wo mehr als die Hälfte aller österreichweiten Bezieher zu Hause wären und von denen 62 % Migrationshintergrund hätten, werde die…

Innsbruck (OTS) - Es gehe „nicht nebeneinander, schon gar nicht gegeneinander, sondern miteinander“, sagt FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Eine bemerkenswerte Aussage angesichts der Vorgangsweise der Regierung. Diese hat die Mindestsicherungsneuerungen fixiert – obwohl mit Ländervertretern eine Zusammenkunft zu dieser Causa vereinbart war. Für 8. April. Der Ärger ob des Umgangs mit ihnen ist verständlich. Sie müssen ja umsetzen, was vom Bund vorgegeben wird. Von „Hinterzimmerpolitik“ spricht Gabriele Fischer,…

Reform der Mindestsicherung ist überfällig – Ludwig und Hacker entfernen sich immer mehr von den Menschen Wien (OTS) - „Wien ist zum Sozialmagneten Österreichs geworden, Rot-Grün hat das zu verantworten. Die Bundesregierung setzt daher mit der Reform der Mindestsicherung die richtige Maßnahme für neue Gerechtigkeit – besonders auch für Wien“, unterstreicht Stadtrat Markus Wölbitsch und hält fest: „Die SPÖ Wien will die Zuwanderung ins Sozialsystem weiter forcieren. Anders ist ihr angekündigter Rechtsbruch…

Wien (OTS) - „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne mit der Wimper zu zucken. Die Bundesregierung verweigert den Dialog. Mit dieser Vorgangsweise ist ein absoluter Tiefpunkt in der Zusammenarbeit mit den Bundesländern erreicht“, kritisiert der Wiener Sozialstadtrat Peter Hacker die Beschlussfassung zum neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz im Ministerrat. „Die…

Sporthalle muss neuem Bus-Bahnhof weichen Wien (OTS) - Die Standortentscheidung für einen neuen Bus-Bahnhof im Prater beim Dusika-Stadion löst beim Sportsprecher der FPÖ-Wien, LAbg. Dietrich Kops, Verärgerung hervor. Nach der angekündigten Schließung des Eisring Süd Ende März ist der Abriss der Sport & Fun-Halle der nächste „Geniestreich“ der rot-grünen Betonierer-Koalition. Seit Jahren sind die zuständigen SPÖ-Stadträte, wie der zurückgetretene Stadtrat Mailath-Pokorny oder der amtierende Stadtrat…