Hammer

Lob von Sportminister Kogler für "standortwillige" Bundesländer Die Debatte über den Bau eines Nationalstadions nimmt wieder an Fahrt auf. Eines der zentralen Themen der Aussprache mit Sportminister Werner Kogler im heutigen Sportausschuss war die Frage nach dem bestmöglichen Standort. Er sei "sehr froh", dass in diese Debatte "Geschwindigkeit hineingebracht" werde. NATIONALSTADION: VERKEHRSANBINDUNG SPIELT WICHTIGE ROLLE Es brauche Vorschläge von "standortwilligen" Bundesländern, betonte Kogler. "Völlig…

Langzeitarbeitslosigkeit kann abgeschafft werden St. Pölten (OTS) - SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, EU-Kommissar Nicolas Schmit, der europaweite Spitzenkandidat der Sozialdemokratie, MEP Günther Sidl, der EU-Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich, Nationalrätin Katharina Kucharowits, Nationalratskandidatin Silvia Kumpan-Takacs, Bezirksvorsitzender Bürgermeister Jürgen Maschl, der Gramatneusiedler Bürgermeister Thomas Schwab, GVV Bezirksvorsitzender Andreas Hammer, SJ-Vorsitzender Amelie…

Zweite Nationalratspräsidentin Bures betont Signalwirkung durch Sichtbarmachung von Diskriminierung Seit zwei Jahrzehnten setzt sich der Klagsverband für die Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern und für die Weiterentwicklung des Rechts auf Gleichstellung und Antidiskriminierung ein. Auf Einladung von Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures wurde dieses Jubiläum zum Anlass genommen, um im Rahmen einer Festveranstaltung im Parlament nicht nur auf die bisher erreichten Fortschritte…

20 Jahre Klagsverband: Equality Bodies und NGOs fordern Verbandsklagerecht, gesetzlichen Mindestschadenersatz und Beseitigung von Diskriminierungen „Wir fordern einen wirkungsvollen gesetzlichen Mindestschadenersatz bei Diskriminierung und neue Klagemöglichkeiten. Dazu gehören ein Rechtsanspruch auf Beseitigung von Diskriminierung und ein Verbandsklagerecht bei allen Diskriminierungsgründen. Nur so können wir umfassend gegen Diskriminierung vorgehen“, fordert Klagsverband-Geschäftsführerin Theresa Hammer.…

20 Jahre Klagsverband: Equality Bodies und NGOs fordern Verbandsklagerecht, gesetzlichen Mindestschadenersatz und Beseitigung von Diskriminierungen „Wir fordern einen wirkungsvollen gesetzlichen Mindestschadenersatz bei Diskriminierung und neue Klagemöglichkeiten. Dazu gehören ein Rechtsanspruch auf Beseitigung von Diskriminierung und ein Verbandsklagerecht bei allen Diskriminierungsgründen. Nur so können wir umfassend gegen Diskriminierung vorgehen“, fordert Klagsverband-Geschäftsführerin Theresa Hammer.…

Grüne: Noch ist es nicht zu spät - Gesetze für Ausstieg aus Putin-Gas liegen vor Laut mehreren Medienberichten warnt die OMV konkret davor, dass Russland die Gaslieferungen nach Europa stoppen könnte. Besonders betroffen davon wäre Österreich, auf das ein Preissprung zukommen könnte. „Solange wir an der russischen Gas-Leine hängen, müssen wir mit plötzlichen Preisanstiegen oder einem gänzlichen Lieferstopp rechnen. Deshalb müssen wir aus dem russischen Gas austeigen. Diese Abhängigkeit ist das Ergebnis…

Untersuchungsausschüsse, Veranstaltungen Kommende Woche werden der COFAG-Untersuchungsausschuss und der Rot-Blaue Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss ihre Reservetage für die Befragung von Auskunftspersonen in Anspruch nehmen und ihre Beweisaufnahme abschließen. Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Klagsverbands zu einer Festveranstaltung. Die zweite Veranstaltung der Reihe "Parlament und Demokratie - gestern und heute" des Parlamentsarchivs widmet…

Keynote und Podiumsdiskussion zur gesetzlichen Lage des Diskriminierungsschutzes in Österreich Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern setzt sich seit zwei Jahrzehnten mit seinen Mitgliedsorganisationen für rechtliche Gleichstellung und den Schutz vor Diskriminierung ein. Ebenso vor etwa 20 Jahren wurde der Diskriminierungsschutz in Österreich wesentlich ausgeweitet - neben Benachteiligungen auf Basis des Geschlechts sind seither auch Diskriminierung aufgrund der sexuellen…

ÖVP-Abgeordneter weist Anschuldigungen der FPÖ zurück und verurteilt Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker Als „völlig haltlose Vorwürfe“ weist ÖVP-Abgeordneter Michael Hammer die Anschuldigungen der FPÖ-Spitze zurück. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer habe einen Zusammenhang von Aussagen hergestellt, der unrichtig sei, so Hammer. Es sei im Protokoll der Nationalratssitzung nachzulesen, dass er keineswegs eine Aussage getätigt habe, wie Hofer und FPÖ-General Hafenecker dies darstellen…

SPÖ und NEOS fordern Vorlage des NEKP und eines Klimaschutzgesetzes; FPÖ mahnt mehr Engagement gegen Lebensmittelverschwendung ein Zwei Anträge der Koalition passierten den heutigen Umweltausschuss mit Stimmenmehrheit. So soll beim Klimabonus die Zahl der Überweisungen durch eine bessere Datengrundlage erhöht werden. Mit dem zweiten Antrag soll das Emissionsgesetz-Luft an die Anforderungen einer EU-Richtlinie zu Luftschadstoff-Emissionen angepasst werden. Zudem erhalten die Bezirksverwaltungsbehörden damit…