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Tagungsperiode des Nationalrats 2024/25: Verzögerter Start in eine neue Gesetzgebungsperiode

Rückblick auf internationale Termine, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und Demokratiebildung im Hohen Haus Die Tagungsperiode des Nationalrats 2024/25, die morgen Dienstag zu Ende geht, war durch den Beginn einer neuen Gesetzgebungsperiode geprägt. Die auf die Nationalratswahlen folgende längste Phase der Regierungsbildung der Zweiten Republik führte zwar dazu, dass die gesetzgeberische Arbeit für einige Monate nach den Wahlen nicht ihre übliche Intensität erreichte. Viele der Aktivitäten, die eine

Tagungsbilanz des Nationalrats 2024/25: 40 Sitzungen, 53 Gesetzesbeschlüsse

Die erste Tagung der Legislaturperiode startete langsam und stand im Zeichen des Sparens 40 Nationalratssitzungen mit einer Gesamtdauer von über 184 Stunden und 53 Gesetzesbeschlüsse - das ist die Bilanz der Tagung 2024/2025. 28,3 % der Gesetzesbeschlüsse fassten die Abgeordneten einstimmig. Dazu kommen 9 Staatsverträge und 36 Entschließungen, mit denen sie Wünsche an die Regierung äußerten. Wie zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode üblich, liegen die Zahlen unter jenen der Vorjahre. Einen Rekord gab es bei

„kulturMontag Spezial aus Bregenz“: Vorarlbergs DNA, Festspiele unter neuer Intendanz, Poolbar Festival, Problematik Leerstand

Danach: Doku-Premiere „Josef Frank – Stil & Blüten“ – am 14. Juli, ab 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON In einem „kulturMontag Spezial aus Bregenz“ am 14. Juli 2025 um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON begibt sich Kulturjournalist und Moderator Peter Schneeberger anlässlich der bevorstehenden Bregenzer Festspiele nach Vorarlberg. In Fokus der Sendung stehen urbane Lebendigkeit und ländliche Idylle in Österreichs westlichstem Bundesland, weiters geht es um die renommierten Opernfestspiele, das hippe

Bregenzer Festspiele 2025 im ORF: Eröffnung, neue Hausoper „Oedipe“, Magazine, aktuelle Berichterstattung u. v. m.

Ab 16. Juli in ORF 2, ORF III, 3sat, Ö1, ORF Vorarlberg und auf ORF ON Zum 79. Mal finden heuer die Bregenzer Festspiele statt, zum ersten Mal unter ihrer neuen Intendantin Lilli Paasikivi. Am Mittwoch, dem 16. Juli 2025, startet am Bodensee das rund ein Monat lang andauernde renommierte Festival – und der ORF ist als Hauptmedienpartner mit den Sendern ORF 2, ORF III, 3sat und Ö1 sowie mit ORF Vorarlberg und ORF ON wieder mit dabei! Vom feierlichen Eröffnungsfestakt mit Bundespräsident Alexander Van der

„Hohes Haus“ über die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause

Am 13. Juli um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 13. Juli 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge: Parlaments-Kehraus Diese Woche hat der Nationalrat zum letzten Mal vor der Sommerpause getagt. Die drei Plenartage haben jeweils bis in die Nacht gedauert. Beschlossen wurden unter anderem die neue Teilpension, die Einführung von Orientierungsklassen und ein Eheverbot für unter 18-Jährige. Besonders

Österreichischer Museumspreis 2025 geht an das Nordico Stadtmuseum Linz

Die feierliche Verleihung findet am 9. Oktober 2025 im Schloss Maretsch in Bozen statt. Das Nordico Stadtmuseum Linz – ein Museum der Museen der Stadt Linz GmbH – erhält den diesjährigen Österreichischen Museumspreis. Das gab Bundesminister für Kunst und Kultur, Andreas Babler, heute bekannt. Die Auszeichnung wird jährlich vom Museumsbeirat des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) für herausragende Leistungen im Bereich der Museumsarbeit vergeben. Sie ist mit 20.000 Euro

Nationalrat: Staatssekretärin Zehetner berichtet über Zielsetzungen des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes

Vorstoß der Grünen für Elektrizitätswirtschaftsgesetz bleibt in Minderheit Der Anfang dieser Woche von der Bundesregierung zur Begutachtung vorgelegte Entwurf eines Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) sorgte am Ende des heutigen Nationalratsplenums für Diskussionen zwischen den Fraktionen. Staatssekretärin Elisabeth Zehetner legte wie die Mandatar:innen von ÖVP, SPÖ und NEOS die angestrebten Schwerpunktsetzungen und Ziele dar. Dieser soll für eine Modernisierung und günstigere Energiepreise sorgen,

Nationalrat behandelt Volksbegehren zu Lebensmittelverschwendung und Atomkraft

Einhellige Zustimmung für Maßnahmen zur weiteren Reduktion von Lebensmittelverschwendung Zwei Volksbegehren wurden heute vom Nationalrat abschließend beraten. Beide Initiativen hatten die Hürde von zumindest 100.000 Unterschriften zur Behandlung im Hohen Haus erreicht. Konkret betrifft das die Anliegen und Forderungen des Volksbegehrens "Essen nicht wegwerfen!". Dabei herrschte unter den Abgeordneten Einigkeit über den Bedarf zur weiteren Reduktion von Lebensmittelverschwendung. So wurde ein von den

Start der neuen Folgen; „Diese Büchners – Familientrubel unter Palmen“ – Joelinas Abschied und Dannis Playboy-Pläne…

München (ots) * TOCHTER JOELINA ZIEHT AUS * DANNIS "PLAYBOY"-TRAUM - SO HABEN IHRE KINDER REAGIERT * AM DONNERSTAG, DEN 10. JULI 2025 UM 21:15 UHR, BEI RTLZWEI UND VORAB AUF RTL+ TRÄNEN, TRÄUME, TAPETENWECHSEL - BEI DEN BÜCHNERS GEHT'S RUND! DIE ÄLTESTE TOCHTER JOELINA ZIEHT FÜR IHREN NEUEN JOB ALS FLUGBEGLEITERIN NACH HAMBURG. DER ABSCHIED FÄLLT SCHWER - VOR ALLEM WEGEN EINES HEFTIGEN STREITS MIT SCHWESTER JADA. UND: DANNIS GROSSER TRAUM WIRD WAHR! DER "PLAYBOY" MÖCHTE EIN SHOOTING MIT IHR MACHEN! WIE

Nationalrat beschließt Umsetzung von EU-Vorgaben für Finanzmärkte

Diskussion auch über Defizitverfahren und KIM-Verordnung Der Nationalrat widmete sich drei Regierungsvorlagen, die die Umsetzung von EU-Regularien für die Finanzmärkte betreffen. Mit den Gesetzesänderungen werden technische Änderungen und europäische Vorgaben umgesetzt, die zur Stärkung des Kapitalmarkts beitragen, führte Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl aus. Die Beschlüsse würden mehr Transparenz und Vertrauen schaffen. Es handle sich um "Gesetze ohne große Schlagzeilen", fasste Thomas Elian (ÖVP)