Haus

Ausgabe vom 18. November 2021 Linz (OTS) - Budgetbeschlüsse sind mit die wichtigsten Beschlüsse, die ein Hohes Haus zu fällen hat. Insofern sollten die Budgetdebatten zu den Highlights des parlamentarischen Jahreskreises zählen. Aber leider findet statt einer spannenden Diskussion mit rhetorischen Bonmots alle Jahre wieder dieselbe Aufführung statt. Die Opposition kritisiert alles und die Regierung muss das Zahlenwerk verteidigen. Obwohl es manchmal schwer fällt, die oppositionellen Argumente ernst zu…

Der Grazer Gemeinderat hat sich konstituiert In der heutigen konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderats wurde Elke Kahr zur Bürgermeisterin der Stadt Graz gewählt. Untenstehend finden Sie einen Auszug aus dem Live-Ticker zur Sitzung. 11.31 Uhr: Der Wahlvorschlag wird eingebracht Das Vorschlagsrecht für die Wahl zum Bürgermeister/der Bürgermeisterin steht der nach der Wahl vom 26. September 2021 mandatsstärksten Gemeinderatspartei zu: der KPÖ. Der Wahlvorschlag wurde von KPÖ-Klubobfrau Christine…

Deutlicher Anstieg bei Pensionsausgaben bis 2025 prognostiziert Wien (PK) - Mit den künftigen Ausgaben im Sozialbereich setzte heute der Nationalrat seine Beratungen über das von der Regierung für 2022 vorgeschlagene Budget fort. Die Abstimmung über diesen Bundesvoranschlag für nächstes Jahr ist zwar erst morgen geplant, besonders die Debatte über die Pensionen zeigte aber schon heute die Positionierung der Fraktionen. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne beschrieben das Pensionssystem mit dem geplanten…

ÖVP-Bautensprecher: Enorme Erleichterung in der Beschlussfähigkeit der Eigentümergemeinschaften Wien (OTS) - "Derzeit gestalten sich Beschlussfassungen der Eigentümergemeinschaft immer wieder schwierig. So kommen etwa grundsätzlich sinnvolle oder notwendige Maßnahmen durch das Einstimmigkeitsprinzip oftmals nicht zustande. Bei Entscheidungen der Eigentümerschaft stehen mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes Vereinfachungen ins Haus", erklärt ÖVP-Bautensprecher Johann Singer anlässlich des Beschlusses…

Innsbruck (OTS) - Am Montag, dem 15. November 2021, fand der „Change Summit“ bereits zum 2. Mal in Innsbruck statt. Dabei wurde der „Tirol Change Award“ für nachhaltiges Wirtschaften verliehen. Das Rennen um die Auszeichnung machte ein Vorzeigebetrieb am Mieminger Plateau. Im Anschluss diskutierten führende Experten und Branchenkenner anhand eines modischen Experiments der Marke Tirol über die Machbarkeitsgrenzen von Nachhaltigkeit und Regionalität in der Textilerzeugung. Karin Seiler, Geschäftsführerin von Innsbruck…

Änderungen vorbehalten * 10.30 Uhr, Pressekonferenz der ÖVP Wien zum Thema „Ergebnisse der Klubklausur – Fortschritt statt roter Selbstzufriedenheit“ mit GR Markus Wölbitsch-Milan und StRin Bernadette Arnolder (ÖVP Wien, 1., Lichtenfelsgasse 7) * 11.00 Uhr, Medien- und Branchengespräch mit Christine Dollhofer, GF Filmfonds Wien, und Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (Stadtkino im Künstlerhaus, 1., Akademiestraße 13) * 11.30 Uhr, Mediengespräch mit u.a. Bürgermeister Michael Ludwig und Stadtrat…

Trotz 32 Bewerbern für die Festspielpräsidentschaft, scheint die Entscheidung bereits im Vorhinein auf Brigitta Pallauf gefallen zu sein Wien (OTS) - „In den letzten beiden Jahren haben wir Freiheitliche regelmäßig im Parlament Anträge auf Erhöhung der Basisabgeltung der Bundestheater und Bundesmuseen eingebracht. In den Kulturausschüssen wurden diese Anträge aber mit Regierungsmehrheit stets vertagt und bei der letzten Budgetdebatte im Hohen Haus sogar abgelehnt. Die türkis-grüne Regierung hat aber nun…

FPÖ-Gesundheitssprecher brachte einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung ein Wien (OTS) - „Die Corona-Lage ist ernst, aber noch viel ernster ist die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheiten in diesem Land, die aufgrund der getroffenen Maßnahmen der Regierung in den letzten Tagen entstanden ist – und das ist wirklich ernst“, sagte heute FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak in seinem Debattenbeitrag. „Bis vor wenigen Wochen hat es in der Bekämpfung der Pandemie…

Budgeterhöhung für die Justiz wichtig und richtig, um effiziente Verfahren zu gewährleisten Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Die Obersten Organe der Republik Österreich sind der Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Und in diesem Zeichen steht auch das Budget, das wir in dieser Woche im Hohen Haus diskutieren“, betont ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl anlässlich seiner heutigen Rede im Plenum des Nationalrates. Ein wichtiger Punkt sei etwa die Budgeterhöhung im Bereich der Justiz,…

Neue Gesundheitspraxis von neunerhaus und Vinzenz Gruppe in Wien-Favoriten Wien (OTS) - neunerhaus und die Vinzenz Gruppe reagieren auf die steigende Nachfrage nach medizinischer Versorgung von obdach- und wohnungslosen sowie nichtversicherten Menschen in Wien und eröffnen die neue Sozial- und Gesundheitspraxis dock im Sonnwendviertel, im Cape 10 Haus der Zukunft und sozialen Innovation. Hier können all jene andocken, die sonst kaum Zugang zum Gesundheitssystem haben. dock bietet medizinische Abklärung und…