Himmelbauer

Anträge der Opposition zu COVID-19-Hilfen und Energiethemen im Wirtschaftsausschuss vertagt Wien (PK) - Im Zuge der Debatte um bisherige Auszahlungen für Corona-Maßnahmen des Wirtschaftsministeriums berichtete Ministerin Margarete Schramböck im Wirtschaftsausschuss, dass ab heute Anträge für die nunmehrig eingerichtete Auszahlungsphase 4 des Härtefallfonds möglich seien. Außerdem debattierten die Abgeordneten über Anträge der SPÖ und der FPÖ über weitere COVID-19-Hilfen für die Wirtschaft. Diese wurden…

Nationalrat fasst Beschlüsse zu IST-Austria, Fachhochschul-Entwicklungsplan und Geldwäsche-Bestimmungen Wien (PK) - Mehrere heute vom Nationalrat gefasste Beschlüsse betreffen die Förderung der Grundlagenforschung und den Hochschulbereich. So gaben die Abgeordneten mit Mehrheit Zustimmung zu einer Novelle, mit der die Forschung einen leichteren Zugang zu Statistik- und Registerdaten erhält. Einstimmige fiel der Beschluss zur Änderung der zwischen Bund und das Land Niederösterreich getroffenen…

Für 2026 bis 2036 stehen 3,28 Milliarden Euro zur Verfügung Wien (OTS) - Die Finanzierung des Forschungsinstituts Institute of Science and Technology Austria (IST Austria) ist weiter gesichert, freute sich die ÖVP-Fraktionsvorsitzende des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung Abg. Eva-Maria Himmelbauer anlässlich der Behandlung im Nationalrat. „Insgesamt werden 3,28 Milliarden Euro in das Forschungs-Institut investiert, 75 Prozent übernimmt der Bund, die restlichen 25 Prozent das Land“.…

Debatte des Nationalrats zu den Budgetkapiteln Mobilität, Umwelt, Innovation und Technologie Wien (PK) - Der Nationalrat behandelte im Rahmen der Budgetdebatte zum Bundesvoranschlag 2022 und zum Bundesfinanzrahmen 2022-2025 heute drei Budgetkapitel, die in die Verantwortung des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) fallen. Das BMK finanziert mit der Budgetuntergliederung "Innovation und Technologie" einen wichtigen Teil der angewandten Forschung in…

Agrarbudget soll 2022 um 3,2% auf insgesamt 3,37 Mrd. steigen Wien (PK) - Am zweiten Tag der Budgetverhandlungen des Nationalrats stand die Untergliederung Landwirtschaft, Regionen und Tourismus auf der Tagesordnung. Im Budgetvoranschlag 2022 sind für diesen Bereich Auszahlungen von insgesamt 3,37 Mrd. € vorgesehen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das einen Anstieg um 3,2%. Den größten Anteil am Landwirtschaftsbudget nehmen nach wie vor die EU-Fördermittel ein. Für die Bereiche ländliche Entwicklung,…

ÖVP-Abg. hat sich heute Grippeschutzimpfen lassen und bedauert die zahlreichen Fake-News auf Social Media – Gesundheit müsste oberste Priorität haben Wien (OTS) - Einen eindringlichen Impfappell richtete heute, Mittwoch, die ÖVP-Abg. Eva Maria Himmelbauer an die Bevölkerung. Nur durch eine hohe Covid-Impfquote können wir die Pandemie besiegen, so die Abgeordnete, die ihr zweites Kind erwartet und sich heute zusätzlich Grippeschutzimpfen ließ, „denn auch die Grippeschutzimpfung ist für mich eine wichtige…

Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung Wien (PK) - Mit Themen der Forschung und Entwicklung im Bereich von Zukunftstechnologien befasste sich der Budgetausschuss des Nationalrats heute anhand des Budgetkapitels Innovation und Technologie (Forschung). Der Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK), Magnus Brunner, beantwortete in Vertretung von Ressortchefin Leonore Gewessler…

Finanzierung des IST-Austria wird neu geregelt, SPÖ fordert digitale Souveränität, NEOS für sichere Finanzierung der KI-Strategie Wien (PK) - Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung sprach sich heute für eine Novelle aus, die Mikrodaten der Bundesanstalt Statistik Österreich sowie von Verwaltungsregistern leichter für die wissenschaftliche Forschung zugänglich machen soll. Dazu sind Änderungen im Bundesstatistik-sowie im Forschungsorganisationsgesetz (FOG) notwendig. Eine technische…

Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet Wien (PK) - Eine umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erhielt heute die mehrheitliche Zustimmung des Nationalrats. Ziel der weitreichenden Änderungen, die das TKG 2021 bringt, ist die Schaffung transparenter rechtlicher Rahmenbedingungen für den Telekommunikationsmarkt, von dem Mobilfunkbetreiber und KonsumentInnen gleichermaßen profitieren sollen. Unter anderem soll es transparentere…

Novelle soll Zugang zu leistungsfähiger Mobiltelefonie und schnellem Internet fördern Wien (PK) - Mehrheitlich sprach sich der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung heute für ein neues Telekommunikationsgesetz aus. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sehen in der Novelle eine Reihe von Neuerungen im Sinne der Mobilfunkprovider als auch der KundInnen, die von mehr Wettbewerb und Transparenz im Bereich der elektronischen Kommunikation profitieren. Der Zugang zu hochwertigen…