Hofer

Sebastian Kurz verlässt erfolgreiche Linie der Mitte-Rechts-Regierungsarbeit Wien (OTS) - „Jetzt ist es fix. Die ÖVP verlässt den Mitte-Rechts Kurs in der Regierungsarbeit und liefert Österreich den Grünen aus.“ – So kommentiert FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer die Entscheidung der ÖVP, in Koalitionsverhandlungen mit dem größten Gegner der Regierungsarbeit von ÖVP und FPÖ, nämlich den Grünen, einzutreten. Dieser Schritt bedeutet aber auch eine ernsthafte Gefährdung aller notwendigen Lösungen im Sinne…

Jahrestag der Novemberpogrome ist für den 3. Präsidenten des Nationalrates Zeit, um inne zu halten Wien (OTS) - Heute vor 81 Jahren war der schwärzeste Tag in Österreichs jüngerer Geschichte. Auf Geheiß des nationalsozialistischen Regimes wurden in der Nacht von 9. auf 10. November 1938 jüdische Mitbürger, deren Geschäfte sowie Synagogen und Betstuben überfallen und zerstört. Über 400 Menschen sind alleine in dieser Nacht ermordet worden – insgesamt waren es im Zeitraum vom 7. bis 13. November 800…

Wien (OTS) - Vor der Wahl hatte FPÖ-Obmann Norbert Hofer angekündigt, hart gegen extrem rechte Tendenzen in seiner Partei durchgreifen zu wollen. Löst er dieses Versprechen ein? Das Meinungsforschungsinstitut Unique research führte dazu eine Umfrage für die aktuelle Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ durch. Das Ergebnis: Nur 7 % der Befragten antworten mit „Ja, ganz sicher“, 20 % mit „Eher Ja“. Die Mehrheit ist anderer Meinung: 59 % sagen, Hofer komme der Ankündigung „eher“ oder „sicher nicht“ nach. Für etwaige…

Designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt fragwürdigen Einblick in ihr Politikverständnis Wien (OTS) - Kein gutes Haar an Ursula von der Leyens Europa-Rede lässt FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer. Die designierte Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker gab Zuhörern einen Vorgeschmack auf die künftige Linie der EU-Kommission. Europa müsse die Sprache der Macht lernen, sagte von der Leyen in Bezug auf die Migrationspolitik. „Diese Drohung mit Macht ist ein völlig verfehlter Zugang. Es ist…

3. Präsident des Nationalrates wünscht Deutschland eine gedeihliche Zukunft in Einheit und friedsamer Stärke Wien (OTS) - Heute vor 30 Jahren wurde mit dem Fall der Berliner Mauer eine Bewegung in Gang gesetzt, in der Europa den realen Sozialismus überwand. Die Befreiung der DDR vom grausamen kommunistischen Regime war der Startschuss für das Zusammenwachsen Europas und ein Meilenstein in der jüngeren Geschichte. „Ich gratuliere Deutschland an diesem Jahrestag sehr herzlich und wünsche dem Land eine…

Budgetausschuss, Präsidialkonferenz, Sitzung des Nationalrats, Besuch aus der Republik Belarus, Veranstaltungen Wien (PK) - Der neue Nationalrat wird kommende Woche zu einer Sitzung zusammentreten. Mit einer umfangreichen Tagesordnung startet zudem der Budgetausschuss in die 27. Gesetzgebungsperiode. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka trifft mit dem Präsidenten der Republik Belarus Aleksandr Lukashenko zu einem Gedankenaustausch zusammen. Im Parlament präsentiert wird außerdem das vom Politikexperten…

Am 10. November um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Nach dem Ende der Sondierungen zwischen ÖVP und Grünen sollen dieses Wochenende die Weichen gestellt werden, ob es zu konkreten Verhandlungen über die Bildung einer Bundesregierung kommt. Am Sonntag wird der erweiterte Bundesvorstand der Grünen unter Vorsitz von Werner Kogler über die Bereitschaft zu formellen Koalitionsverhandlungen entscheiden. Und am Montag wird sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz äußern, mit wem die Volkspartei in Verhandlungen eintreten wird…

"ATV Aktuell: Die Woche", diesen Sonntag um 22.20 Uhr bei ATV Wien (OTS) - Diesen Sonntag stehen bei "ATV Aktuell: Die Woche" mit Meinrad Knapp, Thomas Hofer und Peter Hajek die bevorstehenden Koalitionsgespräche im Fokus. Nach den bisherigen Sondierungsgesprächen erhob eine von Peter Hajek durchgeführte Umfrage, inwiefern es die ÖsterreicherInnen begrüßen würden, wenn ÖVP und Grüne in echte Koalitionsverhandlungen einsteigen. 19 Prozent der 506 ÖstereicherInnen geben an, es "ganz sicher" zu begrüßen. 36…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 11. November 2019: 11.00 Uhr Die Mitglieder der Präsidiale des Nationalrats treten zusammen. 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Arab Changes“, kuratiert von Gudrun Harrer, hält Asiem El Difraoui (ägyptisch-deutscher Politologe, Volkswirt, Dokumentarfilm- und Buchautor) im Bruno Kreisky Forum einen Vortrag zum Thema „Stabilität oder Friedhofsruhe: Sechs Jahre Abdelfattah al-Sisi in Ägypten“. Nähere Informationen und Anmeldung unter (https://tinyurl.com/y6qlp7vy) (Bruno Kreisky Forum,…

Am 10. November um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Dieses Wochenende jährt sich zum 81. Mal die Reichspogromnacht, die den Beginn der systematischen Vertreibung, Enteignung und Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in der Zeit des Nationalsozialismus markiert. Doch wie ist die aktuelle Situation von Jüdinnen und Juden in Österreich? Sehen sie sich mit wachsenden antisemitischen Ressentiments konfrontiert? Wie werden die Liederbuch-Skandale bewertet? Bleibt die Rücktrittsaufforderung des Präsidenten der…