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Hofer

Rossmann sieht widersprüchliche Aussagen der Regierung bei „Arbeitslosengeld neu“

JETZT fordert Kanzler Kurz auf, endlich Klartext zu reden Wien (OTS) - Mit der Ankündigung von Bundesminister Hofer im heutigen Ö1-Mittagsjournal, dass er garantiere, dass beim geplanten Arbeitslosengeld neu niemand sein Eigentum verlieren werde, ist für den Klubobmann von JETZT, Bruno Rossmann, „die Katze aus dem Sack. Hier werden wir ihn beim Wort nehmen.“ Rossmann zweifelt allerdings, ob diese Ankündigung wirklich mit dem Koalitionspartner ÖVP abgesprochen ist: „Bisher gab es widersprüchliche Aussagen der

ATV-Frage der Woche: Wird Bevölkerung von der Steuerreform profitieren?

Zurück aus der Weihnachtspause: ATV Aktuell: Die Woche am Sonntag, 13. Jänner 2019, 22.20 Uhr bei ATV. Wien (OTS) - ATV- Umfrage: Die Bundesregierung hat eine Steuerreform angekündigt. Inwiefern sich die österreichische Bevölkerung erhofft, davon persönlich zu profitieren, erfahren die Zuseher in der ersten Folge des Jahres von „ATV Aktuell: Die Woche“. TV-Moderator Meinrad Knapp, Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek diskutieren am Sonntag um 22.20 Uhr über die Milliarden-Show namens

Verkehrsminister und FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer im Ö1-„Journal zu Gast“ am 12.1.

Wien (OTS) - FPÖ-Regierungskoordinator und Verkehrsminister Norbert Hofer ist am Samstag, den 12. Jänner bei Edgar Weinzettl „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 Uhr auf Österreich 1. ORF Radio Öffentlichkeitsarbeit Isabella Henke (01) 501 01/18050 isabella.henke@orf.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Cox: Möglichst flächendeckender 5G Ausbau sinnvoll und notwendig

JETZT fordert von Hofer, dass er seine Ankündigungen auch umsetzt Wien (OTS) - „Verwundert“ zeigt sich die Digitalisierungssprecherin von JETZT über die Aussage von RTR-Geschäftsführer Johannes Gungl, dass der flächendeckende Ausbau des Mobilfunkstandards 5G nicht sinnvoll und nicht finanzierbar sei: "Ich kann sein Argument nachvollziehen, dass man beim Bergsteigen nicht unbedingt Netflix in HD Qualität schauen muss. Nichtsdestotrotz ist ein flächendeckender 5G Ausbau selbstverständlich sinnvoll. Schnelles

TERMINAVISO: Pressekonferenz Präsentation Verkehrsdienstevertrag für Kärnten

Wien (OTS) - Seit dem Fahrplanwechsel am 7. Dezember 2018 ist der neue Verkehrsdienstevertrag für das Bundesland Kärnten in Kraft. Mit diesem Vertrag ist das bestmögliche Angebot für den öffentlichen Verkehr für die Kärntner Bevölkerung in den nächsten 10 Jahren garantiert. Wir möchten Ihnen die Inhalte des Vertrages gerne präsentieren und laden Sie daher sehr herzlich zu einem Pressegespräch ein. Pressekonferenz „Präsentation des Verkehrsdienstevertrages für das Bundesland Kärnten“ Datum: Dienstag, 15. Jänner 2018

AK Preismonitor: Günstige Lebensmittel wieder teurer!

Einkaufskorb mit günstigen Lebens- und Reinigungsmitteln kostet im Jahresvergleich mehr Wien (OTS) - Ein Einkaufskorb mit günstigen Lebens- und Putzmitteln kostet um 2,3 Prozent mehr als noch im Dezember 2017. Jedes zweite Produkt wurde – teilweise empfindlich – teurer. Das zeigt ein aktueller AK Preismonitor von 40 preiswertesten Lebens- und Reinigungsmitteln bei sieben Wiener Supermärkten und Diskontern. Kostete der Einkaufskorb im Dezember 2017 durchschnittlich 52,76 Euro, so waren es im Dezember 2018

Verkehrsausschuss stimmt mehrheitlich für StVO-Novelle, die Versuche mit Rechtsabbiegen bei Rot erlaubt

Abgeordnete aller Fraktionen befürworten Gespräche mit Bayern über Ausbau des Nordzulaufs zum Brenner-Basistunnel Wien (PK) - Der Verkehrsausschuss gab heute grünes Licht für die Novellierung von drei Verkehrsgesetzen. Anlass dafür gaben zum einen eine Reihe von technischen Neuerungen, auf die mit Anpassungen im Kraftfahrgesetz, in der Straßenverkehrsordnung und im Kraftfahrliniengesetz reagiert wird. Zudem will Verkehrsminister Norbert Hofer verkehrspolitische Vorhaben umsetzen. Dazu gehören Änderungen der

Brenner-Basistunnel: Tiroler SPÖ-Abgeordnete fordern Intensivierung der Gespräche auf Regierungsebene mit Deutschland und Italien

Finanzielle Absicherung kommt von den Regierungen – Bevölkerung braucht Entlastung Wien (OTS/SK) - Auch im heutigen Verkehrsausschuss war der Baufortschritt des Brenner-Basistunnels auf der Tagesordnung. Die Tiroler SPÖ-Nationalratsabgeordneten Max Unterrainer und Christian Kovacevic sprachen sich auch hier für ein Vorantreiben des Bauvorhabens aus. Gespräche zwischen Verkehrsminister Norbert Hofer und dem Bayrischen Ministerpräsidenten Söder sind begrüßenswert, allerdings müssen darüber hinaus auf Ebene der

Ottenschläger und Lettenbichler: Nordzulauf für Europäisches Jahrhundertprojekt “Brenner-Basistunnel” sicherstellen!

Die ÖVP-Abgeordneten setzen sich schon lange für zeitnahen Ausbau auf deutscher Seite ein, im heutigen Verkehrsausschuss wurde auch der Infrastrukturminister um Unterstützung gebeten Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP/Verkehr/Brenner/Lettenbichler/Ottenschläger Die Brenner-Achse ist Teil des Transeuropäischen Skandinavisch-Mediterranen Korridors. “Der Ausbau dieser Hauptachse ist ein wesentlicher Faktor im Bestreben, die Schiene gegenüber der Straße wettbewerbsfähig zu machen”, so der Infrastruktursprecher der ÖVP und

Verkehrssicherheit – Stöger vermisst Sicherheitsmaßnahmen bei Regierungsplan für Rechtsabbiegen bei Rot

SPÖ will Fahrschulen Kurse außerhalb ihres Standorts weiter erlauben Wien (OTS/SK) - Der Verkehrsausschuss des Nationalrats diskutiert heute die Regierungsvorlage für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung. Damit soll das umstrittene Rechtsabbiegen bei Rot als Versuch ermöglicht werden. Die SPÖ ist nicht rundweg dagegen, dass man die Variante genau überprüft, "aber es fehlen die begleitenden Sicherheitsmaßnahmen", sagt SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger. So wie FPÖ-Verkehrsminister Hofer die Versuchsanordnung