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BM Hofer weist SPÖ-Kritik an Kfz-Daten-Abruf zurück – Novelle dient dem Konsumentenschutz

Wien (OTS) - Verkehrsminister Norbert Hofer weist die SPÖ-Kritik an der geplanten Änderung der Abfragemöglichkeit von pseudonymisierter Kfz-Daten zurück: „Es ist nicht so, dass jedermann x-beliebig Fahrzeugdaten abfragen kann, sondern es geht nur um die Ergebnisse der Begutachtungen nach § 57a und den Kilometerstand. Man kann auch nicht jedes beliebige Fahrzeug abfragen, sondern man benötigt als Suchkriterium das Datum der Erstzulassung und dann entweder das Kennzeichen oder die Fahrzeugidentifizierungsnummer (VIN) des

BMVIT zu Brexit-No-Deal: Wir sind vorbereitet

Was der harte Brexit im Bereich Luftfahrt, Verkehr und Telekommunikation für die Bürger mit sich bringt Wien (OTS) - Nachdem sich das britische Unterhaus gestern gegen den EU-Brexit-Deal ausgesprochen hat, werden nun viele Fragen hinsichtlich der Auswirkungen auf Österreich aufgeworfen. Das BMVIT hat in den vergangenen Monaten unter Hochdruck gearbeitet, um für ein No-Deal-Szenario gewappnet zu sein. Bundesminister Norbert Hofer dazu: „Das BMVIT hat hier großartiges geleistet, denn wir können mit gutem

ORF III am Donnerstag: 75. Geburtstag Alexander Van der Bellen mit „Politik live“-Diskussion und „Im Brennpunkt“-Dokus

Außerdem: „Wilde Reise mit Erich Pröll“ in den Dolomiten Wien (OTS) - Am 18. Jänner feiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen 75. Geburtstag. ORF III Kultur und Information zeigt aus diesem Anlass am Donnerstag, dem 17. Jänner 2019, eine von Ingrid Thurnher geleitete „Politik live“-Gesprächsrunde unter dem Motto „VdB 75: Wie schlägt sich unser Bundespräsident?“ (21.05 Uhr). Anschließend sind „Im Brennpunkt“ zwei themenaffine Dokumentationen zu sehen, die auf die Bundespräsidentenwahl 2016 bzw. auf

Logos lernen laufen

Ab sofort können animierte Logos als Marken beim Patentamt geschützt werden. Und das voll digital. Das Intelligente System führt durch die Anmeldung und hilft Fehler zu vermeiden. Wien (OTS) - Bundesminister Norbert Hofer: „Die volle Digitalisierung der Markenanmeldung ist ein nächster Baustein für das E-Government in Österreich in einem wichtigen Bereich - wenn es um das geistige Eigentum unserer Unternehmen geht. Jetzt wird der Markenschutz im In-und Ausland nicht nur leichter, sondern auch vielfältiger,

Abschaffung des Nacht-60ers: Zeitgemäße Regelungen längst überfällig

WKÖ-Klacska: Derzeitige Geschwindigkeitsbegrenzung für Lkw widerspricht Umweltschutz-Gedanken – Anhebung auf 80 km/h erhöht Verkehrssicherheit Wien (OTS) - Die Ankündigung von Bundesminister Norbert Hofer, die generelle Geschwindigkeitsbeschränkung für Lkw in der Nacht von 60 km/h auf 70 km/h erhöhen zu wollen, sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagt Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Er fordert aber gleichzeitig die Erhöhung auf

Konzertveranstaltungen in Niederösterreich

Von Wandervögeln in Waidhofen an der Thaya bis zur „Special Night“ in Mistelbach St. Pölten (OTS/NLK) - Am Freitag, 18. Jänner, steht ab 20 Uhr im TAM, dem Theater an der Mauer in Waidhofen an der Thaya, der Liederabend „Bauer, Trinker und Soldat" auf dem Programm: Das Ensemble Die Wandervögel – die beiden Waldviertler David Stellner und Raphael Widmann sowie der US-Amerikaner Bryan Benner – servieren dabei, garniert mit Erzählungen von Florian Kargl, Lieder des deutschsprachigen Raumes aus den letzten

Erfolg für den öffentlichen Verkehr in Kärnten: Abschluss des Verkehrsdienstevertrags

Bund und Land ziehen im Bereich des öffentlichen Schienenverkehrs an einem Strang Wien (OTS) - Der Verkehrsdienstevertrag für Kärnten wurde am 7. Dezember 2018 unterzeichnet und ist mit der Fahrplanumstellung 2018/2019 in Kraft getreten. Die Ziele des öffentlichen Personennahverkehrs im Bereich Schiene sind klar: die Umsetzung des Integrierten Taktfahrplans, erhebliche Investitionen in die Schieneninfrastruktur (Neu- und Ausbau, Streckenelektrifizierung, Umbau von Eisenbahnkreuzungen, Bahnhofsoffensive,

50 Fragen für den Weg zur Innovationsspitze

Rat für Forschung und Technologieentwicklung übergibt Inputpapier für künftige FTI-Strategie an Bundesregierung Wien (OTS) - Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFTE) übergab heute im Rahmen seines alljährlichen Neujahrsempfangs seine „50 Fragen für den Weg zur Innovationsspitze“ an die anwesenden Regierungsvertreter Bundesministerin Dr.in Margarete Schramböck (BMDW), Bundesminister Norbert Hofer (BMVIT) und Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann (BMBWF). Das Inputpapier beinhaltet die aus

Bis zu 911.000 sahen Premiere der „ZiB 2 am Sonntag“

Topwerte auch für „Pressestunde“, „Bundesland heute“, „Zeit im Bild“ und „IM ZENTRUM“ Wien (OTS) - Nach „Aktuell in Österreich“ am Samstag und „Studio 2“ erreichte auch der Start der dritten ORF-2-Innovation innerhalb weniger Tage, die „ZiB 2 am Sonntag“ (13. Jänner 2019) mit bis zu 911.000 Zuseherinnen und Zusehern und im Schnitt 894.000 Sehern bei 29 Prozent Marktanteil einen Topwert. Das nahtlos anschließende „IM ZENTRUM“ zum aktuellen Schneechaos sahen bis zu 763.000. Mit im Schnitt 637.000 Seherinnen und

Stöger: Bundesregierung gefährdet Gesundheit der ÖsterreicherInnen

Hofer will Nacht-60km/h Begrenzung für LKW aufheben – „Regierung ist Industriellen-Wurlitzer“ Wien (OTS) - In einem ORF-Interview kündigte Verkehrsminister Hofer die Abschaffung der Nacht-60km/h Begrenzung für LKW an. „Das ist ein Einknicken Hofers vor der Frächterlobby und ein echter Anschlag auf die Gesundheit von uns BürgerInnen“, so SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Außerdem würde es zu Lasten der umweltfreundlichen Bahn gehen. „Wenn den LKWs alle Umweltauflagen