Hofer

SPÖ-Dringliche im Bundesrat zu Einsparungen bei der Infrastruktur Wien (PK) - Die SPÖ nahm heute im Bundesrat die von Infrastrukturminister Norbert Hofer angekündigte Verschiebung der Fertigstellung des Koralmtunnels um zwei Jahre ins Visier. In der von den SPÖ-BundesrätInnen Elisabeth Grossmann, Günther Novak, Ana Blatnik, Hubert Koller und Martin Weber eingebrachten Dringlichen Anfrage an Infrastrukturminister Norbert Hofer unter dem Titel "Einsparungsprojekte zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger in der…

Innenausschuss gibt grünes Licht für Sicherheitspaket Wien (PK) - Der erste Teil des von der Regierung vorgelegten Sicherheitspakets ist auf Schiene. Ungeachtet zahlreicher kritischer Stellungnahmen stimmte der Innenausschuss des Nationalrats heute mehrheitlich für die vorgeschlagene Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz und begleitende Änderungen in der Straßenverkehrsordnung und im Telekommunikationsgesetz. Damit wird der Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum…

Verantwortungslose und rückschrittliche Einsparungen – in den nächsten fünf Jahren werden tausende Jobs vernichtet Wien (OTS/SK) - Heute Donnerstag stellte die steirische Bundesrätin Elisabeth Grossmann, gemeinsam mit steirischen und kärntner KollegInnen eine dringliche Anfrage an den Infrastrukturminister Norbert Hofer. Der Grund für die Anfrage? „In der interessierten Öffentlichkeit kursiert ein Papier, welches die tatsächlichen Einsparungen bei den Schieneninfrastrukturprojekten darstellt. So will die…

Bundesminister Norbert Hofer gibt im Bundesrat klares Bekenntnis zum Ausbau der Bahn-Infrastruktur Wien (OTS) - Als ein „Paket, das den wirtschaftlichen Standort Österreich weiter stärkt und zur Umsetzung der integrierten Klima-und Energiestrategie beiträgt“, bezeichnete Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Bundesrat den ÖBB-Rahmenplan 2018 – 2023. Hofer stand den Mitgliedern des Bundesrates heute Rede und Antwort zum Koralmtunnel und weiteren Schienen-Infrastrukturprojekten. „Mit dem ÖBB-Rahmenplan…

Kickls Meinungsänderung zum Überwachungspaket ist für ihn und FPÖ bezeichnend Wien (OTS) - „Die Regierung verweigert ein öffentliches Expertenhearing zum Überwachungspaket und verschleiert damit die bedenklichen Konsequenzen, die es haben wird: Damit der vorgesehene Bundestrojaner funktionieren kann, müssen bekannte Sicherheitslücken offengelassen, die Schaffung von neuen Sicherheitslücken bewusst unterstützt und weiterer Cyberkriminalität Tür und Tor geöffnet werden. Um das für die geplante Überwachung…

FVMI fordert stabile Rahmenbedingungen und Planungssicherheit Wien (OTS) - Die Mineralölindustrie versteht sich als wichtiger Player bei der Reduktion des weltweiten CO2-Ausstoßes, leistet durch Effizienzsteigerungen bereits einen großen Beitrag und investiert laufend in die Forschung und Entwicklung. Für das Gelingen der Energiewende sind effiziente und kundenorientierte Lösungen notwendig. Deshalb plädiert die Mineralölindustrie für echte Technologieoffenheit und Energieträgerneutralität statt starrer…

Wien (OTS) - Die Islamische Föderation in Wien (IFW) veranstaltet nun zum vierten Mal in Folge die „Gestatten, Muslim.“ – Straßenaktion, bei der sie den Menschen die Möglichkeit bietet, den persönlichen Kontakt zu Muslimen zu suchen und sich kennenzulernen. Dieses Projekt wurde im Jahr 2015 ins Leben gerufen, um die Berührungsängste und Vorurteile in der Gesellschaft abzubauen, die hauptsächlich durch den fehlenden Kontakt zueinander geschürt werden. Da es Vielen nicht leicht fällt, einen Zugang zur muslimischen…

"Innovatives Pilotprojekt verringert Staus und erhöht Verkehrsflüssigkeit" Wien (OTS) - „Verkehrsminister Ing. Norbert Hofer und die ASFINAG setzen die richtigen Maßnahmen zur Entlastung der Autofahrer“, zeigte sich FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker über die heutige Ankündigung erfreut, wonach ab der ersten Juli-Hälfte der Pannenstreifen auf einem vier Kilometer langen Abschnitt der A4 in Fahrtrichtung Ungarn zwischen der Simmeringer Heide und dem Knoten Schwechat bei Überlastung temporär für…

Der ARBÖ begrüßt grundsätzlich das Vorhaben von Verkehrsminister Hofer den Verkehr zu beschleunigen und bekannte Stauhotspots zu entschärfen. Wien (OTS) - Ab Juli soll der Pannenstreifen im Falle von Stau für Kraftfahrzeuge befahrbar werden. Vorab wird dieses Projekt auf dem Teilstück zwischen Schwechat und Simmering an der östlichen Stadtgrenze von Wien umgesetzt. Der ARBÖ befürwortet dieses Vorhaben grundsätzlich, wie KommR. Mag. Gerald Kumnig, ARBÖ-Generalsekretär, ausführt: „Wenn es die Verkehrslage…

Anschlussstelle Simmeringer Haide bis Knoten Schwechat in Fahrtrichtung Ungarn: Test für flüssigeren Verkehr und weniger Stau Wien (OTS) - In der ersten Juli-Hälfte 2018 startet die ASFINAG auf Initiative des Verkehrsministeriums ein innovatives Pilotprojekt: Die temporäre Freigabe des Pannenstreifens bei Überlastung. Teststrecke ist die A 4 Ost Autobahn auf knapp vier Kilometern in Fahrtrichtung Ungarn zwischen der Simmeringer Haide und dem Knoten Schwechat. Die temporäre Freigabe des Pannenstreifens als…