Jakob

Am 11. Dezember wird erstmals das MINT-Regionen-Qualitätslabel durch Bundesminister Martin Polaschek vergeben. Gemeinsam mit den Kooperationspartnern Austria Wirtschaftsservice (aws), Industriellenvereinigung, MINTality Stiftung und Österreichs Bildungsagentur OeAD wird am 11. Dezember erstmals das MINT-Regionen-Qualitätslabel durch Bundesminister Martin Polaschek vergeben. Mit dem Start der Leuchtturminitiative „MINT-Regionen“ wird die Nachwuchsförderung in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und…

Siebter Gesprächsabend des Grünen Parlamentsklubs fand in Dornbirn statt – Nächster Termin am 29. November in Wels Samstagabend fand der bereits siebte „Setz ma uns z’samm“-Gesprächsabend des Grünen Parlamentsklubs statt. Im Martinspark diskutierten rund 50 Vorarlberger:innen mit Klubobfrau Sigi Maurer, den Abgeordneten Nina Tomaselli und Barbara Neßler sowie Eva Hammerer, der Klubobfrau der Grünen im Vorarlberger Landtag, Juliane Alton und Elisabeth Edler, Stadträtinnen der Grünen in Dornbirn, was sie…

Sechster Gesprächsabend des Grünen Parlamentsklubs fand in Villach statt - Nächster Termin am 18. November in Dornbirn Donnerstagabend fand der sechste „Setz ma uns z’sam“-Gesprächsabend des Grünen Parlamentsklubs mit Klubobfrau Sigi Maurer und den Abgeordneten Olga Voglauer, Jakob Schwarz und Markus Koza sowie der Grünen Gemeinderätin in Villach Karin Herkner statt. Im Hotel voco wechselten sich die Politiker:innen an insgesamt fünf Tischen ab, um mit möglichst vielen Gästen ins Gespräch zu kommen und…

Festrede beim Empfang zum Landesfeiertag: „Kampf gegen den Antisemitismus ist Teil unserer historischen Verantwortung“ St.Pölten (OTS) - „Die Ereignisse in Israel drohen zu einem Flächenbrand antisemitischer Attacken zu werden. Die ersten Flammen greifen bereits auf Österreich über. Daher ist es mir gerade an unserem Landesfeiertag wichtig, unmissverständlich festzuhalten: Der Kampf gegen den Antisemitismus und für die Sicherheit unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie für das Existenzrecht…

Richtige Beschriftung kann Leben retten und die Zustellung verbessern Egal ob Feuerwehr, Rotes Kreuz oder Österreichische Post: Alle drei Organisationen sind aus unterschiedlichen Gründen auf korrekte und gut sichtbare Wohnadressen angewiesen. Um die Bevölkerung dafür zu sensibilisieren, bündeln die drei Organisationen ihre Kräfte und wollen so gemeinsam die Aufmerksamkeit der Tiroler*innen auf dieses wichtige Thema lenken. Eine gut sichtbare und hell beleuchtete Hausnummer, der Hinweis zum Stiegenaufgang…

Strategien zur Vermittlung der Homosexuellen-Verfolgung während der NS-Zeit im Unterricht und gegen Ausgrenzung und Diskriminierung heute Unter dem Titel „Zentrales Seminar“ wird jährlich vom OeAD die größte Lehrkräftefortbildung zu Holocaust und Nationalsozialismus abgehalten. Vom 16. bis 18. November 2023 lädt Österreichs Bildungsagentur OeAD im Rahmen seines Programms ERINNERN:AT gemeinsam mit QWIEN – Zentrum für Queere Geschichte Wien in die Urania nach Wien zur dreitägigen Lehrkräfte-Fortbildung.…

Budgetausschuss befürwortet auch Vorbelastungen im Zusammenhang mit dem europäischen Chip-Gesetz Im Herbst 2022 wurde die Abschaffung der kalten Progression vom Nationalrat beschlossen. Vorgesehen wurde dabei eine jährliche automatische Anpassung der Einkommensteuertarife um zwei Drittel der Inflationsrate. Durch diese gesetzlich vorgesehene Zweidrittel-Anpassung sollen im Jahr 2024 2,471 Mrd. € ausgeglichen werden. Insgesamt beträgt die kalte Progression im Jahr 2024 3,655 Mrd. €. Über die Differenz von…

Amtsverschwiegenheit soll auf alle Mitarbeiter:innen des Bundesrechenzentrums ausgedehnt werden Mit Initiativanträgen wollen ÖVP und Grüne zum einen Änderungen bei den Pensionen von Mitarbeiter:innen der Oesterreichischen Nationalbank sowie der AUA umsetzen. Für die Vorlage stimmten im Budgetausschuss nur ÖVP und Grüne, nachdem SPÖ und NEOS den Antrag heftig kritisierten und etwa die Verfassungsmäßigkeit bezweifelten. Ein Antrag der SPÖ auf Ausschussbegutachtung der Materie blieb in der Minderheit. Zum…

Homosexuelle werden rehabilitiert, kleine Photovoltaikanlagen von Umsatzsteuer befreit, Arbeitslosenversicherungsbeiträge gesenkt Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute einen ersten Schritt in Richtung Budgetbeschluss gesetzt. Die Abgeordneten stimmten - in getrennter Abstimmung - mit unterschiedlichen Mehrheiten für das von der Regierung vorgelegte Budgetbegleitgesetz 2024, in dem insgesamt 31 Gesetzesvorhaben mit budgetrelevanten Auswirkungen gebündelt sind. Damit sind unter anderem die…

Fraktionen nehmen erste Einschätzungen des Budgets 2024 vor und orten unterschiedlichen Handlungsbedarf Im zweiten Teil des vierstündigen Hearings im heutigen Budgetausschuss standen die politischen Bewertungen des Haushaltsentwurfs durch die einzelnen Parlamentsfraktionen sowie die teils sehr detaillierten Fragen der Abgeordneten im Mittelpunkt. Während die Vertreter:innen der ÖVP die positive Entwicklung der Realeinkommen als Erfolgsnachweis für die bisherige Budgetpolitik einstuften, hoben die…