Kainz

Non-binary und trans Personen werden an Hochschulen noch immer strukturellen übersehen und diskriminiert Heute am 14. Juli ist der Internationale „Non-Binary People’s Day“. Dieser Tag zelebriert nicht nur non-binary Personen, er soll vor allem ein Bewusstsein für die Probleme und die anwährende Diskriminierung schaffen, die non-binary zu sein, bedeutet. Nach wie vor erkennen die meisten Länder non-binary nicht als offizielle Geschlechteridentität an. Auch im österreichischen Hochschulwesen werden…

„Dieses gesellschaftliche ‚No-Name‘-Projekt, das zu Recht auf wenig Verständnis der Bevölkerung trifft, hat keinerlei Mehrwert für den Tier- oder Artenschutz! Denn die Achtung sowie Beachtung des Tier- und Artenschutzes wird von uns Menschen sicher eher geachtet, wenn eine emotionale Bindung besteht und diese wird durch die Namensgebung gerade bei Kindern massiv gestärkt. Mit dieser Aktion wird lediglich die emotionale Bindung zwischen Mensch und Tier, aber vor allem zwischen Paten und Tieren durchtrennt.…

Psychosoziales Beratungsangebot für Bäuer:innen soll ausgebaut werden Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS wurde im Nationalrat eine Novelle des Weingesetzes beschlossen, das auf eine Stärkung des Herkunftsschutzes heimischer Weine abzielt. Die FPÖ lehnt es aufgrund der vorgesehen Strafen bei Meldepflichtverstößen ab. Eine Entschließung zum Ausbau des "Bäuerlichen Sorgentelefons" wurde einstimmig gefasst. Keine Mehrheit fand eine FPÖ-Initiative für eine Studie über Selbstmorde und psychische…

Wiener Gewerkschaftsjugend mit einem Plus von drei Mandaten „Ab sofort werden in der LSV-Wien die Interessen von Lehrlingen wieder in den Vordergrund gestellt!“, sagt ÖGJ-Wien-Jugendsekretär Matthias Hauer.   Bei der Landesschüler:innenvertretungswahl in Wien konnte die Gewerkschaftsjugend (ÖGJ) mit einem Plus von drei Mandaten wieder gewerkschaftliche Themen in die überschulische Vertretung der Berufsschulen bringen und damit punkten. Damit sind Julia Miklas, Raphael Kainz und Felix Prünster für das…

Abgeordnete plädieren für den Ausbau von psychosozialen Angeboten für Bäuerinnen und Bauern Mit der heute im Landwirtschaftsausschuss mit breiter Mehrheit beschlossenen Novelle des Weingesetzes soll es zu einer Stärkung des Herkunftsschutzes sowie zu Verwaltungsvereinfachungen durch Digitalisierungsmaßnahmen kommen. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig erklärte, dass damit Wünsche aus der Branche zur besseren Vermarktbarkeit und Kontrolle von regionaltypischen Weinen umgesetzt werden. Die FPÖ stimmte…

Verteidigungsministerin Tanner stellt sich in Aktueller Aussprache Fragen über Beschaffungen, Forschung und Westbalkan Im Zentrum des heutigen Landesverteidigungsausschusses standen der Jahresbericht 2021 der Parlamentarischen Bundesheerkommission (PBHK) und die dazugehörige Stellungnahme des Ressorts sowie der Bericht zu den militärischen Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2021 und 2022. Auch der Landesverteidigungsbericht 2022, der gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG) erstmals…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Anton Kasser (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, wieder einmal habe die VP die „Lorbeeren“ der FP überlassen müssen. Die FP habe genauso wie die NEOS diesen Bericht schon seit Jahren kritisiert. Abgeordneter Wolfgang Kocevar (SP) meinte, die VP habe jahrelang alles unternommen, um diesen…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Asylstraftäter sofort abschieben! Grenzen schließen, Illegale zurückweisen!“ abgehalten. Abgeordneter Martin Antauer (FP) meinte, dass die „Asyl-Horrorzahlen“ der letzten Jahre das Versagen der Politik von Bund bis EU in Sachen Asylwesen dokumentierten. Die…

Zahlreiche Oppositionsanliegen wurden vertagt Einigkeit herrschte im Gleichbehandlungsausschuss zur Ausweitung der Schutzunterkünfte für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder (2070 d.B.). Konkret sollen im Rahmen einer 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern mindestens 90 zusätzliche Frauenplätze und ebenso viele Kinderplätze - insgesamt also 180 Plätze - geschaffen werden, erklärte Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP). Alois Kainz (FPÖ) signalisierte die Zustimmung der Freiheitlichen und stellte dar, dass…

Aktuelle Aussprache mit Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss Zu einer Aussprache über aktuelle Fragen trafen die Abgeordneten heute im Gleichbehandlungsausschuss mit Frauenministerin Susanne Raab zusammen. Themen waren unter anderem das Abrutschen Österreichs im Gleichstellungsindex, aktuelle Vorwürfe zu Gewalt gegen Frauen in der Kulturszene und die Wahrung von LGBTIQ-Rechten. GLEICHSTELLUNGSINDEX: ABGEORDNETE INTERESSIEREN SICH FÜR STAND DER GLEICHSTELLUNG VON FRAUEN UND MÄNNERN Die…