Kainz

Prüfbericht attestiert deutlichen Reformbedarf Unselbstständig Beschäftigte, die ihre Chancen am Arbeitsmarkt verbessern möchten, haben seit 1998 die Möglichkeit, in Bildungskarenz zu gehen. Zum Zweck der Aus- und Weiterbildung können sie sich bis zu einem Jahr lang freistellen lassen und beziehen in dieser Zeit Weiterbildungsgeld aus den Mitteln der Arbeitslosenversicherung. Dieses Modell erfreue sich zunehmender Beliebtheit, wie aus einem Bericht des Rechnungshofs hervorgeht, der heute im zuständigen…

Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer muss endlich HANDELN statt REDEN! Dramatische und zugleich beängstigende Zahlen offenbaren die Auswertungen einer Market-Studie, beauftragt durch die Wirtschaftskammer Österreich: Über neun Stunden – also rund ein voller Arbeitstag – muss jedes österreichische Unternehmen im Schnitt pro Woche für Bürokratie aufbringen. Kleine und mittlere Unternehmen sogar über 19 Stunden pro Woche, also fast 2,5 Arbeitstage! Daher meinen aktuell auch 90 Prozent der Unternehmer,…

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend „ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018.   Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte: Die Pflegelehre sei kein Allheilmittel, die Politik ergreife aber jeden Strohhalm. Einer der Kritikpunkte sei das jugendliche Alter in Kombination mit Überforderung. Weitere Maßnahmen in der Prävention, bei Personalschlüssel und Gehalt, bei Umschulungen zum Wiedereinstieg, zur Erleichterung der Anstellung ausländischer Arbeitskräfte etc. seien…

Abgeordneter Philipp Gerstenmayer (FP) berichtete zu einem Antrag betreffend „DONAUBRÜCKE MAUTHAUSEN, GRUNDSATZVEREINBARUNG ZWISCHEN LAND NÖ UND LAND OÖ“.   Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) führte aus, die Kosten des Projektes hätten sich mittlerweile verdoppelt, zudem habe es negative Auswirkungen auf die Umwelt wie die erhebliche Zerstörung des Auwaldes, weitere Bodenversiegelung oder auch zusätzliche Lärm- und Luftschadstoffbelastungen. Gemeinden und Bürgerinitiativen hielten, genauso wie die Neos selbst,…

Aktuelle Stunde zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.     Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „LAND NÖ ALS STARKER PARTNER DER FREIWILLIGEN UND DER VEREINE“ abgehalten. Abgeordneter Franz Mold (VP) sagte, Niederösterreich sei das Land der Freiwilligen und das Land sei starker Partner der Freiwilligen. Alle Ehrenamtlichen würden landesweit mehr als 200 Millionen Arbeitsstunden…

Teschl-Hofmeister/Karner/Tanner/Kainz „Sicherheit hat gerade jetzt einen besonders hohen Stellenwert“ Internetkriminalität, Ukrainekrieg, aber auch die Runden Tische gegen Gewalt an Frauen, wie auch der Einsatz von Zivilschützerinnen und Zivilschützern wurden im Rahmen einer Podiumsdiskussion erörtert. Dazu diskutierten NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der VPNÖ Sicherheitssprecher Christoph Kainz.  „Wir haben vor…

Besorgniserregender Rückgang bei Beschäftigten mit Behinderungen im Bundesdienst Eine Ende März 2024 bekanntgewordene Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NAbg. Alois Kainz und weiteren Abgeordneten durch Vizekanzler Werner Kogler zeigt, dass der Bund das erste Mal seit dem Jahr 2007 seiner Einstellungsverpflichtung gemäß Behinderteneinstellungsgesetz nicht nachkommt. So legte Kogler, der in der Regierung für den Bundesdienst zuständig ist, in der Anfragebeantwortung dar, dass die Erfüllung der…

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,…

Rechenzentren müssen künftig Daten zum Energieverbrauch melden Mehrheitlich beschlossen unter Berücksichtigung eines Abänderungsantrages wurde in der heutigen Nationalratssitzung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und FPÖ eine Änderung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes. Die Änderung stellt sicher, dass vorsteuerabzugsberechtigte gewerbliche sowie land- und forstwirtschaftliche Betriebe auch weiterhin eine Förderung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen erhalten. Weiters stimmten ÖVP, Grüne und SPÖ für ein…

Einhellige Zustimmung zur Verlegung des Sitzes der Internationalen Organisation für Rebe und Wein von Paris nach Dijon In dritter Lesung mehrheitlich angenommen wurde in der heutigen Nationalratssitzung ein neues Land- und fortwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz. Einhellige Zustimmung gab es für ein Protokoll zur Änderung des Gründungsübereinkommens der Internationalen Organisation für Rebe und Wein, mit dem die Verlegung des Sitzes dieser Organisation von Paris nach Dijon ratifiziert wurde.…