Kainz

Rechnungshofausschuss widmet sich Prüfbericht zur Bundesfinanzierungsagentur Der Rechnungshofausschuss widmete sich dem Rechnungshofbericht über die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA). Der Rechnungshof pochte darin auf geringere Limites und aktualisierte Stresstests. Aus Sicht von Walter Jöstl, Geschäftsführer der Bundesfinanzierungsagentur, wurden die Empfehlungen bereits weitgehend umgesetzt. Abgeordnete aller Fraktionen, insbesondere Michael Seemayer (SPÖ) und Elisabeth Götze (Grüne), interessierten…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Pendlerinnen und Pendler nicht auf der Strecke lassen! Pendlerpauschale verlängern, Teuerung stoppen!“ abgehalten. Abgeordneter René Pfister (SP) sagte, es handle sich um ein brennendes Thema, da mit Ende Juni die befristete Erhöhung von Pendlerpauschale und…

Begehrt die ÖVP-Basis gegen die Regierung auf? - landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine werden unter anderen gesetzlichen Rahmenbedingungen produziert „Die Aufregung in der Bauernschaft ist groß, ukrainisches Getreide überschwemmt momentan den österreichischen Markt. Langsam scheinen Bauernbund und Bauernkammer aufzuwachen“, stellte der FPÖ-Abgeordnete Alois Kainz fest. „Es ist spannend zu beobachten, wie sich die ÖVP-Basis immer mehr gegen die verfehlte Politik der schwarz-grünen Regierung wendet“,…

„Klimaschutz ist am Ende das Gegenteil von Umweltschutz“ „Schlagworte wie ‚Refurbished‘ oder ‚Upcycling‘ werden immer sehr plakativ von Klimaschützern postuliert, dennoch sind es gerade die Grünen, die uns oftmals per Gesetz dazu nötigen, neue Dinge anzuschaffen, anstatt altgediente Geräte länger zu nutzen“, so heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz. "So wurde in einer aktuellen Studie von Frauenhofer Austria aufgezeigt, dass allein die Produktion eines neuen Apple iPhone 11, rund 57…

DAS ÖSTERREICHISCHE SPITZENFORSCHUNGSZENTRUM SILICON AUSTRIA LABS (SAL) HAT AM 3. MAI 2023, UNTER ANWESENHEIT ZAHLREICHER REPRÄSENTANT:INNEN AUS POLITIK, FORSCHUNG UND WIRTSCHAFT, IHREN NEUEN HAUPTSITZ IN GRAZ ERÖFFNET. DAS NEUE SAL-BUILDING UMFASST LABORE FÜR LEISTUNGSELEKTRONIK UND VERTRAUENSWÜRDIGE ELEKTRONIKBASIERTE SYSTEME (DEPENDABLE EBS) SOWIE EIN NEUES VALIDATION & TESTING LAB. BIS 2030 SOLLEN AM STANDORT GRAZ 250 MITARBEITER:INNEN BESCHÄFTIGT WERDEN. DAMIT BRINGT SAL AUCH ZAHLREICHE INTERNATIONALE…

Ähnlich wie im Parlament, gibt es auch auf Bezirksebene themenbezogene Ausschüsse und Kommissionen, die zur Vorberatung politischer Anträge dienen. In diesen stellt in Hietzing stets die ÖVP den Vorsitz und nützt diese Tatsache geschickt, um von der Bezirksvertretung zugewiesene Anträge zu verhindern oder zu verzögern. "Als Oppositionspartei kommt man sich oft so vor, als ob die Ausschüsse und Kommissionen eine reine Beschäftigungstherapie wären, dabei wollen wir etwas weiterbringen", so Katharina Mayer-Egerer (SPÖ),…

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Patentamtspräsidentin Mariana Karepova zeichnen die beste Erfindung, Marke und Weltrauminnovation Österreichs aus Auch in Zeiten des Lockdowns waren die Österreicher:innen erfinderisch und kreativ, was die über 200 Einreichungen beim Staatspreis Patent beweisen. Jetzt stehen die Gewinner:innen fest: Die TU Wien in der Kategorie „Patent 2023“, das Tonstudio Wave Studios mit der „Marke 2023“ und das Weltraumunternehmen Beyond Gravity Austria GmbH in der…

Weiters: Kritik an Kooperationen des Verteidigungsministeriums Der Rechnungshofausschuss widmete sich den Fähigkeiten und der Ausstattung der Pioniere des Bundesheeres. Im Konkreten ging es um das Pionierbataillon 3, das neben Ausstattungsproblemen auch mit schlechten Schießfähigkeiten der Soldat:innen konfrontiert ist. Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sollen diese Fähigkeitslücken geschlossen und die Rekrut:innen wieder zu Soldat:innen ausgebildet werden. Zudem thematisierte der Ausschuss…

Die Wetterverhältnisse haben den Abflug der europäischen Raumsonde zu den Eismonden des Jupiters vorläufig verhindert. Neuer Starttermin laut ESA ist am 14. April um 14:14 Uhr MESZ. Die JUICE-Mission konnte ihre Reise ins Jupitersystem aufgrund schlechter Wetterverhältnisse am Weltraumbahnhof in Kourou nicht wie geplant antreten: Zwar stand heute am frühen Nachmittag (MESZ) eine Ariane-Trägerrakete bereit, um den 6,1 Tonnen schweren Forschungssatelliten vom Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana ins…

2022 war drittes Jahr in Folge mit realem Minus – Spartenobfrau Scheichelbauer-Schuster: „Stimmung besser als zuletzt, aber noch sehr angespannt“ Nach einem sehr düsteren Ausblick zu Jahreswechsel hat sich die Stimmung in Österreichs Gewerbe und Handwerk zuletzt etwas aufgehellt. Die Erwartung der Unternehmen für das angelaufene zweite Quartal 2023 ist allerdings noch überwiegend negativ: 20 Prozent der Betriebe erwarten höhere Umsätze oder Aufträge, 26 Prozent rechnen hingegen mit Rückgängen. Damit…