Kainz

„Seit Jahren wird über die Autarkie der Kasernen geredet, doch passiert ist noch immer nichts, denn bei keiner einzigen der 100 wichtigsten Liegenschaften des Heeres wurde dieses Ziel bisher erreicht. Eigentlich hätten bis 2024 bereits 25 der genannten Liegenschaften autark werden sollen, doch nun werden wir auf 2025 vertröstet – ÖVP-Ministerin Tanner hat hier ihre Zielvorgabe verfehlt“, so der freiheitliche Nationalratsabgeordneter Alois Kainz.  „Auch im Bereich der Nachhaltigkeit hinkt das Verteidigungsministerium…

Rechnungshofempfehlungen zur Liegenschaftsverwaltung der Bundesforste umgesetzt Das Immobilienmanagement der Bundesforste sowie die "Klimafitness" der Wälder beschäftigten heute den Rechnungshofausschuss des Nationalrats. Der Rechnungshof geht von einem Spannungsfeld zwischen den Interessen des Klimaschutzes und jenen der Waldeigentümer hinsichtlich der wirtschaftlichen Nutzung aus. Mehrere Empfehlungen wurden laut Forstwirtschaftsminister Norbert Totschnig inzwischen umgesetzt und die Berichte des…

Die alljährliche vorweihnachtliche Veranstaltung „Floridsdorfer Künstler-Advent“ wird am Sonntag, 3. Dezember, im Bezirksmuseum Floridsdorf (21., Prager Straße 33, „Mautner Schlössl“) durchgeführt. Von 10.00 bis 15.00 Uhr präsentieren 7 Kunstschaffende aus dem 21. Bezirk ihre Malereien und Fotos in verschiedenen Techniken. Ergänzt wird die Schau mit Textil-Handarbeiten, Basteleien und kulinarischen Schmankerln (Kekse, Marmeladen, Liköre, u.a.) zu moderaten Preisen und durch Melodien im Zeichen der Weihnacht. Der…

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz bedankte sich auch für den gut aufbereiteten Bericht des Rechnungshofes (RH) zur Ökostromförderung, denn dieser sei eine gute Unterstützung zur Beurteilung der Situation! „Die derzeitige Umwelt- und Energiepolitik ist von einer „Koste es, was es wolle“-Mentalität geprägt. Egal wie hoch der Preis ist, es muss eine Energiewende bis 2030 geben. Ob Strom nun teuer wird oder nicht, ob das alles effizient ist oder nicht, das ist der schwarz-grünen Bundesregierung…

Fraktionsübergreifende Einigkeit über 21 % Mittelaufstockung und Sorge um Personalmangel Im Rahmen seiner Beratungen über den Haushaltsentwurf 2024 befasste sich der Nationalrat heute mit dem Budget für die militärischen Angelegenheiten, das mit einer Steigerung von 21 % im kommenden Jahr die Vier-Milliarden-Grenze überschreiten soll. Im Plenum erntete die Mittelaufstockung parteiübergreifende Zustimmung. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner dankte allen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit…

Anstatt Aufforstung von Brachflächen, wollen die Grünen Flächen mit Windrädern zubetonieren „Die Einrichtung des Waldfonds – und auch seine Aufstockung um weitere 100 Millionen Euro – ist ein absolut begrüßenswerter Schritt“ so Nationalratsabgeordneter Alois Kainz in seiner gestrigen Rede im Nationalrat. „Denn dieses ‚Zukunftspaket für unsere Wälder‘ – wie es die Regierung nennt – ist dringend nötig um unseren Forst, wie auch die Forstbetriebe zukunftsfit zu machen.“ „Dabei ist es für mich besonders…

Debatte über Transparenz, das neue Impulsprogramm für die Landwirtschaft, den Waldfonds und Tierwohl Das Budget 2024 für die Bereiche Land- und Forstwirtschaft, Regionen sowie Wasserwirtschaft stand heute im Nationalrat zur Debatte. Zur Abstimmung gelangt dieses am Donnerstag gemeinsam mit den anderen Budgetbereichen des Bundesvoranschlags 2024 und des Bundesfinanzrahmens 2024 bis 2027. Vorgesehen sind Auszahlungen von insgesamt 3,07 Mrd. € (2023: 2,94 Mrd. €). Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein…

St. Pölten (OTS/NLK) - Spezialdebatte Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Abgeordneter Otto Auer (VP) eröffnete die Debatte zum Teilbereich Gemeinden: Das Budget gewährleiste, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen könnten, sichere ihre Liquidität, erhalte ihre Investitionskraft und Stabilität. Die Investitionen der Gemeinden belebten den Arbeitsmarkt und machten die Regionen stärker. Abgeordneter Rene Zonschits (SP) sprach zur Renovierung der…

Waldfonds wird aufgestockt, neues "Impulsprogramm für die Landwirtschaft" läuft bis 2027 Der letzte Tag der Beratungen des Budgetausschusses über den Bundesvoranschlag 2024 (2178 d.B.) startete heute mit dem Kapitel Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (Untergliederung 42). Für diesen Bereich sind 2024 Auszahlungen von insgesamt 3,07 Mrd. € vorgesehen (2023: 2,94 Mrd. €). Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 129,5 Mio. € bzw. 4,4 %. Die Mittel werden primär für die…

Steigerung des Gesamtbudgets um 170,9 Mio. € auf 3,83 Mrd. € Der Bereich Klima, Umwelt und Energie stand heute bei den Debatten zum Budgetvoranschlag 2024 im Budgetausschuss auf der Tagesordnung. Das Bundesfinanzgesetz 2024 (2178 d.B.) sieht mit Mitteln in der Höhe von 3,83 Mrd. € für 2024 eine Erhöhung um 170,9 Mio. € (+4,7 %) in diesem Budgetbereich im Vergleich zu 2023 vor. Die Mittel dieser Budgetuntergliederung sollen einen wesentlichen Beitrag zum Erreichen der Klimaneutralität leisten, wie aus den…