Kainz

Mehr Eigenverantwortung, weniger Vorschriften – damit Arbeit entsteht! Mit der Kampagne „Zukunft bauen“ setzt die Freiheitliche Wirtschaft (FW) ein klares Zeichen gegen die wachsende Bevormundung durch überzogene Vorschriften und praxisferne Gesetze. Unternehmer brauchen keine neuen Auflagen, sondern endlich Vertrauen in ihre Leistungsfähigkeit. Gerade im Tourismus und in der Gastronomie gilt: Wer Arbeitsplätze schafft und regionale Wertschöpfung sichert, darf nicht durch Formularberge und Verbote bestraft…

Abgeordneter Christoph Kainz (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend GESETZ ÜBER DIE SPEZIALISIERTE MOBILE HOSPIZ- UND PALLIATIVVERSORGUNG IN NIEDERÖSTERREICH (NÖ HOSPALVG). Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, die vorliegende Gesetzesänderung zur mobilen Hospiz- und Palliativversorgung sei ohne Zweifel ein wichtiger Schritt, um Menschen in ihrer letzten Lebensphase würdig zu begleiten. Der Rechnungshof habe jedoch angemerkt, dass die finanziellen Auswirkungen nicht ausreichend dokumentiert seien. Es sei…

Beide Volksbegehren wurden einstimmig zur Kenntnis genommen Mit der Beratung über mehrere Volksbegehren ging der Nationalrat heute in die Tagesordnung ein. Den Auftakt bildete die Debatte über das Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN", das auf die Abschaffung der ORF-Gebühr in ihrer derzeitigen Form abzielt. Die FPÖ, von der es scharfe Kritik an der Berichterstattung des ORF gab, argumentierte für eine ORF-Finanzierung aus dem Bundesbudget. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne befürworteten die Haushaltsabgabe und…

LH Mikl-Leitner: „Eine gut funktionierende Bezirkshauptmannschaft ist das Rückgrat einer starken Region“ Christian Pehofer wurde am Montagnachmittag im Casino Baden offiziell als Bezirkshauptmann des Bezirkes Baden vorgestellt. Er übernimmt das Amt offiziell von seiner Vorgängerin Landesamtsdirektor-Stellvertreterin Verena Sonnleitner. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagte dabei: „Eine Amtsübergabe an einer Bezirkshauptmannschaft ist immer etwas ganz Besonderes für das Land, den Bezirk und für die…

LR Antauer: Niederösterreich setzt auf Information und Vorbereitung Der große Sicherheitstag auf Schloss Zeillern am 28. September, der Zivilschutzprobealarm und Zivilschutztag am 4. Oktober sowie die Zivilschutzwoche standen im Mittelpunkt einer Pressekonferenz in St. Pölten, bei der heute Landesrat Martin Antauer und NÖ-Zivilschutzverband-Präsident Christoph Kainz auch über aktuelle und zukünftige Entwicklungen informierten. „Der Zivilschutz wird unterschätzt“ – erst im Katastrophenfall werde seine…

Beratungen über Umsetzung der EU-Resilienz-Richtlinie im Innenausschuss Der Innenausschuss des Nationalrats stimmte heute mehrheitlich für die überfällige innerstaatliche Umsetzung der EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen, wobei dem Nationalrat künftig über die diesbezüglichen Maßnahmen berichtet werden soll. Neben den Fraktionen der Regierungskoalition waren auch die Grünen dafür. Die FPÖ machte sich für ein restriktiveres Staatsbürgerschaftsrecht, eine Asylstopp-Novelle sowie…

Mehrfachzahlungen für Standorte fallen – kleine Betriebe bleiben weiter belastet. Die Freiheitliche Wirtschaft begrüßt – wie auch die österreichische Wirtschaftskammer, dass ab 2025 keine Mehrfachzahlungen der ORF-Haushaltsabgabe für Unternehmen mit mehreren Betriebsstandorten fällig werden. Damit wird ein bürokratisches Ärgernis beseitigt, von dem vor allem Filialbetriebe betroffen waren. Doch die Reform greift zu kurz: * Kleinbetriebe bleiben benachteiligt. Wenn Firma und Privatbereich am selben…

In Vorbereitung zum 19. GÖD NÖ Landeskongress starten die GÖD NÖ Bezirksgruppen mit der Wahl der Bezirksvertretungen. Matthias Deiser, Vorsitzender der GÖD NÖ, und Bezirksvorsitzender Martin Writzmann begrüßen Abgeordneten zum NÖ Landtag Christoph Kainz und Delegierte aus den Dienststellen zur Wahl der Bezirksgruppenleitung Baden. Die GÖD NÖ Bezirksgruppen sind eine einzigartige Organisationsform der größten Fach-Gewerkschaft in Niederösterreich Diese dienen als verlängerter Arm des Landesvorstandes zur…

LR Teschl-Hofmeister überreichte Abschlusszeugnisse an 28 Absolventinnen und vier Absolventen Ende August fand die gemeinsame Abschlussfeier für die Absolventinnen und Absolventen der zweijährigen Ausbildung Pflegefachassistenz (PFA) sowie der einjährigen Ausbildung Pflegeassistenz (PA) an der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege Mistelbach statt. Die feierliche Übergabe der Zeugnisse durch Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister fand mit zahlreichen Ehrengästen im Mehrzwecksaal des Landesklinikums…

Öffnungszeit bis 23 Uhr, buntes Showprogramm mit mehr als 140 Stunden Acts und Gewinnspiel laden zu einem vergnüglichen Abend ein. Die Vorbereitungen gehen ins Finale - Am Freitag, den 29. August ist es dann so weit: Auf allen 17 Märkten Wiens und heuer neu auf 2 Wochenmärkten geht die 4. Auflage der Langen Nacht der Märkte über die Bühne. Bis 23 Uhr werden am letzten Freitag in den Ferien viele Marktstandln offen haben, das verlängerte Einkaufserlebnis wird in ein buntes Rahmenprogramm für Alt und Jung…