Kainz

Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik Wien (PK) - Eine Aussprache mit breiter Themenvielfalt zu aktuellen Fragen bestimmte den heutigen Landwirtschaftsausschuss mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger. Außerdem wurde der Grüne Bericht 2020 der Bundesregierung vorgestellt und diskutiert. Auf Verlangen der ÖVP wurde dieser nicht enderledigt und steht somit im Nationalrat zur Debatte. Förderungen und…

Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor Wien (PK) - Der Landwirtschaftsausschuss hat sich heute mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in seiner derzeitigen Form ausgesprochen. ÖVP und Grüne haben dazu auf Grundlage eines FPÖ-Vorstoßes einen Ausschussantrag eingebracht. Die Einhaltung der europäischen Standards sei durch das Mercosur-Abkommen derzeit nicht gewährleistet, argumentieren die Koalitionsparteien. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger…

Laut Anfragebeantwortung durch ÖVP-Ministerin Schramböck gab es bis dato erst eine Sitzung der Staatlichen Wirtschaftskommission Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz brachte eine parlamentarische Anfrage an ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck ein, um Licht in das Vorgehen der schwarz-grünen Regierung bei der MAN-Standortsicherung in Steyr zu bringen. „Laut der nun vorliegenden Anfragebeantwortung durch Ministerin Schramböck gab es bis dato erst eine Sitzung der Staatlichen…

Wien (OTS) - „Im Zuge der letzten Nationalratssitzung wurde das Thema ‚Schächten‘ aufgrund einer parlamentarischen Bürgerinitiative diskutiert. Die Unterzeichner dieser Bürgerinitiative forderten, dass das Schächten, bei dem Tiere immense Qualen erleiden, nun auch in Österreich gänzlich verboten wird. Laut der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes von Anfang Jänner gibt es kein Recht auf rituelles Schächten ohne Betäubung! Damit wurde den EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit gegeben, rituelles Schächten…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordnete Waltraud Ungersböck, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Bericht betreffend Grundversorgung in Niederösterreich (Bericht 11/2020) • Bericht betreffend Jugendausbildungs- und Leistungszentren, Förderung, Nachkontrolle (Bericht 12/2020). Klubobmann Udo Landbauer, MA (FP) nahm Stellung zum Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Grundversorgung in Niederösterreich. Zur Entwicklung der…

Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge Wien (PK) - Geht es nach den fünf Parlamentsparteien, soll es künftig möglich sein, zu allen Gesetzesinitiativen im Nationalrat Stellungnahmen abzugeben. Und zwar solange, bis das parlamentarische Verfahren zu Gänze abgeschlossen ist, also der Gesetzentwurf entweder den Bundesrat passiert hat oder in anderer Art und Weise erledigt wurde. Ein entsprechender Antrag wurde in der heutigen Nationalratssitzung erstmals…

Einbußen mit 10,5 Prozent Minus viel größer als in Gesamtwirtschaft – Spartenobfrau Scheichelbauer-Schuster: „Handwerkerbonus Neu würde 5.200 Arbeitsplätze schaffen“ Wien (OTS) - „Mit den Impfstarts sind wir hoffnungsvoll ins Jahr 2021 gestartet. Der Weg zur wirtschaftlichen Gesundung wird aber leider noch sehr lang und steinig. Österreichs Gewerbe- und Handwerksbetriebe sind zum Jahreswechsel überwiegend pessimistisch gestimmt“, sagte Renate Scheichelbauer-Schuster, Obfrau der Bundessparte Gewerbe und…

Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren Wien (PK) - Der Rechnungshof geht davon aus, dass Österreich auf die demografischen Veränderungen in Bezug auf Pflege nicht ausreichend vorbereitet ist. Zu diesen ernüchternden Aussichten nahm Sozialminister Rudolf Anschober heute im Rechnungshofausschuss des Nationalrats Stellung und bekräftigte einmal mehr die Notwendigkeit einer umfassenden Pflegereform. Erste Maßnahmen sollen demnächst vorgestellt werden. Ferner wurde die Vielfalt an…

Zahlen zur Umsatzentwicklung, Branchenergebnisse und Ausblick aus der aktuellen Konjunkturumfrage von KMU Forschung Austria Wien (OTS) - 2020 war für die heimischen Unternehmen das bis dato wirtschaftlich schwierigste Jahr in Friedenszeiten. Mit welcher Stimmung geht das Gewerbe und Handwerk, die größte Arbeitgebersparte in der WKÖ und der wichtigste Lehrlingsausbildner, in das Jahr 2021? Wie schwer wiegen die Umsatzeinbußen durch die Corona-Pandemie in den einzelnen Branchen? Was braucht es, damit die…

Zahlen zur Umsatzentwicklung, Branchenergebnisse und Ausblick aus der aktuellen Konjunkturumfrage von KMU Forschung Austria. Wien (OTS) - 2020 war für die heimischen Unternehmen das bis dato wirtschaftlich schwierigste Jahr in Friedenszeiten. Mit welcher Stimmung geht das Gewerbe und Handwerk, die größte Arbeitgebersparte in der WKÖ und der wichtigste Lehrlingsausbildner, in das Jahr 2021? Wie schwer wiegen die Umsatzeinbußen durch die Corona-Pandemie in den einzelnen Branchen? Was braucht es, damit die…