Kainz

Ausschuss hat sich heute am Vormittag noch vor dem Plenum konstituiert Wien (PK) - Der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen. Nachdem dieser gestern im Plenum des Nationalrats offiziell eingesetzt wurde (Meldung der Parlamentskorrespondenz Nr. 434/2018), traten die Abgeordneten heute am frühen Morgen unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zur konstituierenden Sitzung zusammen. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Zusammensetzen wird sich der…

Nationalrat debattiert über Heeresbudget Wien (PK) - In der Landesverteidigung gibt es keinen Sparkurs, das Bundesheer kann seinen verfassungsmäßigen Auftrag auch in Zukunft erfüllen. Verteidigungsminister Mario Kunasek bekräftigte heute bei der Debatte über den Budgetentwurf für den Bereich Militärische Angelegenheiten im Nationalrat, dass für das Bundesheer mehr Mittel zur Verfügung stehen, gab aber gleichzeitig zu bedenken, für die Jahre ab 2020 werde man nach neuen budgetären Lösungen suchen müssen.…

LH-Stv. Pernkopf: Wichtiger Teil der Sicherheitsfamilie Niederösterreich St. Pölten (OTS/NLK) - Über 300 Gäste folgten der Einladung des NÖ Zivilschutzverbandes in den Landtagssitzungssaal zur großen Jahreskonferenz. Schwerpunktthema der Konferenz und des ganzen Jahres sind die „wetterbedingten Naturgefahren“, also Hochwasserkatastrophen, Stürme und andere Wetterkapriolen. LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf: „Niederösterreich wurde in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer wieder von Wetterkatastrophen…

LR Bohuslav: „Aushängeschild für das Sportland Niederösterreich“ St. Pölten (OTS/NLK) - Bei der heutigen Kick-Off-Pressekonferenz in der NV Arena in St. Pölten informierte Sport-Landesrätin Petra Bohuslav gemeinsam mit Gemeinderat Thomas Kainz in Vertretung von Bürgermeister Matthias Stadler, Bernhard Lackner, Vorstandsdirektor der Niederösterreichischen Versicherung, Gerhard Angerer vom Landesschulrat für Niederösterreich, Christoph Schwarz, Geschäftsführer Bestzeit Veranstaltung GmbH, Michaela Rudolf,…

Hürden bei Lockerung der Normenbindung und Angemessenheit des Preises beseitigen Wien (OTS) - Beim zuletzt im Ministerrat beschlossenen Vergaberechtspaket sieht die Bundessparte Gewerbe und Handwerk wesentliche Forderungen der Wirtschaft aufgegriffen: „Die Förderung des Bestbieterprinzips und der E-Vergabe bedeuten eine Reihe von neuen Chancen für unsere Handwerks- und Gewerbebetriebe. Positiv ist das Gebot einer KMU-freundlichen Konzeption und Durchführung von Vergabeverfahren zu werten“, betonte heute,…

Kick-Off-Präsentation "tschuttissage" und Release Party. Wien (OTS) - Lernen Sie die Menschen hinter dem Fußball-Sammelalbum mit Stil und sozialem Mehrwert kennen und feiern Sie mit ihnen und Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny den österreichischen Start des tschutti heftli 2018. 13. April 2018, um 13:13 Uhr im Schön & Gut-Laden Preßgasse 28, 1040 Wien Programm * Erfahren Sie mehr über die aktuelle Ausgabe des künstlerisch wertvollen Sammelalbums. * Lernen Sie die KünstlerInnen des tschutti heftli…

9. April 2018, 10.00 Uhr, WKÖ, 1045 Wien Wien (OTS) - Die Bundesregierung will die Vergabe von öffentlichen Aufträgen neu regeln und hat dazu den Entwurf eines Bundesvergabegesetzes 2018 vorgelegt. Für zahlreiche Branchen des Gewerbes und Handwerks ist die öffentliche Hand ein wichtiger Auftraggeber. Gemeinsam mit den aktuellen Konjunkturzahlen der Bundessparte Gewerbe und Handwerk wollen wir Ihnen die Teile des neuen Vergaberechts vorstellen, die das Gewerbe und Handwerk begrüßt bzw. die Schwachstellen…

Hartinger-Klein kündigt Gesetz zur Reform der Sozialversicherungsträger für Sommer an Wien (PK) - Die Verstrickungen von Zahlungsströmen im Gesundheitswesen standen heute im Mittelpunkt der Debatte des Rechnungshofausschuss zu einem entsprechenden Bericht des Rechnungshofes. Bei der Präsentation sagte Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, dass nur ein zwischen den Akteuren abgestimmtes Rechnungswesen die Mittelflüsse steuern könne. Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein kündigte ein Gesetz zur Reform…