Klaus

Nach intensiven Verhandlungen nun praxisnähere Lösung und wichtige Übergangsregelung erreicht „Es ist positiv, dass nun Klarstellungen zur NoVA-Befreiung für N1-Fahrzeuge getroffen wurden. Wir haben uns in den vergangenen Wochen und Monaten mit aller Kraft für praxisnahe und wirtschaftsfreundliche Lösungen eingesetzt. Dass nun eine entschärfte Fassung mit klareren Kriterien und einer Übergangsregelung beschlossen wurde, ist ein bedeutender Erfolg für unsere Mitgliedsbetriebe“, betont Klaus Edelsbrunner,…

Arbeiten für Generalinstandsetzung abgeschlossen Die Brücke im Zuge der Landesstraße B 54 über den Kehrbach in Wiener Neustadt wurde einer Generalinstandsetzung unterzogen. Abgeordneter Philipp Gerstenmayer hat kürzlich gemeinsam mit Bürgermeister Mag. Klaus Schneeberger und DI Klaus Längauer, Leiter der NÖ Straßenbauabteilung Wiener Neustadt, die offizielle Verkehrsfreigabe für dieses Brückenobjekt vorgenommen. Die Landesstraße B 54 quert südlich von Wiener Neustadt im Nahbereich der Anschlussstelle S 4…

Martin Winkler von SPÖ-Mitgliedern mit 95 Prozent zum oberösterreichischen SPÖ-Landesparteivorsitzenden gewählt SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratulieren Martin Winkler, der von den oberösterreichischen SPÖ-Mitgliedern mit eindrucksvollen 95 Prozent zum Landesparteivorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt wurde. „Martin Winkler hat die SPÖ-Mitglieder in Oberösterreich davon überzeugt, dass er der Richtige für die Landespartei und…

Budgetverhandlungen werden am Dienstag fortgesetzt, Schlussabstimmungen für Mittwochabend anberaumt Am Schluss des intensiven Sitzungstags im Nationalrat am Montag standen im Rahmen der Verhandlungen über das Doppelbudget 2025 und 2026 die Kapitel Wirtschaft, Energie, Tourismus sowie Wirtschaftsforschung auf dem Programm. Die Beratungen über das Doppelbudget werden am Dienstag und am Mittwoch fortgesetzt. Die Schlussabstimmungen sind für Mittwochabend anberaumt. Auch über die im Zuge der Debatte von FPÖ…

Staatssekretärin Schmidt: Können trotz Sparmaßnahmen wichtige Akzente setzen und Planungssicherheit geben Im Zuge der ausführlichen Budgetdebatte befasste sich der Nationalrat heute mit den Budgetkapiteln in der Zuständigkeit von Vizekanzler Andreas Babler, den Mitteln für Wohnen, Medien, Telekommunikation und Sport sowie mit dem Budget für Kunst und Kultur. Gegenstand der Debatte, in der in Vertretung des Vizekanzlers Staatssekretärin Michaela Schmidt zu den Budgetzielen Stellung nahm, waren die…

Budgetbegleitgesetz samt Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen Rund 15 Wochen nach der Angelobung der neuen Bundesregierung startete heute die Debatte über die von Finanzminister Markus Marterbauer vorgelegten Haushaltsentwürfe für die Jahre 2025 und 2026 im Nationalrat. Zu Beginn der dreitägigen Beratungen stand das umfangreiche Budgetbegleitgesetz im Fokus, gefolgt von der Behandlung der einzelnen Budgetkapitel; die finalen Beschlüsse werden am Mittwoch erfolgen. Durch den von der Regierung…

Abgeordnete diskutieren wegen Dringlicher Anfrage über Besuch des ukrainischen Präsidenten in Wien Eine Dringliche Anfrage der FPÖ bot heute im Nationalrat die Gelegenheit für eine Debatte über den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Wien. Für die Freiheitlichen steht der heutige Besuch nicht im Einklang mit der österreichischen Neutralität. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne warfen der FPÖ Russlandnähe und die Verbreitung russischer Propaganda vor. Sie betonten die Bedeutung von…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Grüne am Budgetloch mitverantwortlich – Regierung treibt trotz hohem Spardruck Klimaschutz voran“ – Klimacheck, Heizkesseltausch, Klimagesetz SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim weist die Aussagen von Grünen-Chef Kogler in der heutigen ORF-„Pressestunde“ entschieden zurück und erinnert daran, dass die Grünen einen erheblichen Anteil am enormen Budgetdefizit haben, Stichwort „grüne Gießkanne“ – „auch, wenn Kogler diese Tatsache heute erfolglos versucht hat,…

Weiters: „250 Jahre US-Armee: Die Militärparade aus Washington“, „Unbekanntes Bad Ischl“, „Kabarett Talente Show“ u. v. m. – auch auf ORF ON Anlässlich des Amoklaufs in Graz: Gedenkfeiern am Sonntag (15. Juni) und Dienstag (17. Juni) Am Sonntag, dem 15. Juni 2025, überträgt ORF III um 10.00 Uhr einen Gedenkgottesdienst live aus der katholischen Pfarrkirche St. Vinzenz in Graz, in deren Pfarrgebiet der Ort der Amoktat liegt. Am Abend sendet ORF III vom Grazer Hauptplatz die „Trauerstunde live aus Graz ‚Wir…

Babler: „Überall, wo SPÖ Regierungsverantwortung übernimmt, geht es den Menschen besser“ – Seltenheim: „Ludwig ist Garant für soziales und gerechtes Wien“ Michael Ludwig ist heute, Freitag, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Landeshauptmann von Wien angelobt worden. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratulieren dem Wiener Landesparteivorsitzenden, Bürgermeister Michael Ludwig herzlich. „Wien ist bei Bürgermeister Michael…