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SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Nahrungsmittelpreise 2025 über der Inflation gestiegen“ – SPÖ sorgt für leistbares Leben und günstigeren Einkauf: „Essen darf kein Luxus sein!“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, Montag, scharfe Kritik am gestrigen Auftritt des Handelsverbands-Geschäftsführers Will in der „ZIB2“: „Dass Will in Sachen Weitergabe der Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel herumdruckst und meint, der Handel werde diese ,nach Möglichkeit‘ an die Konsument*innen…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Kickls Liebe fürs Land endet dort, wo er seine Postenwünsche nicht durchsetzen kann“ – „FPÖ immer radikaler – mit der FPÖ ist kein Staat zu machen“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt scharfe Kritik an Kickls Auftritt beim heutigen FPÖ-Neujahrstreffen: „Auch im neuen Jahr gilt: Es kommt nichts Gutes von der FPÖ. Der rechte Krawallkurs von Kickl ist gepflastert mit aggressiven Rundumschlägen und Beschimpfungen und der FPÖ-Chef schreckt auch nicht vor Gewaltfantasien…

ARTS FOR HEALTH AUSTRIA (AFHA), das BUNDESMINISTERIUM FÜR WOHNEN, KUNST, KULTUR, MEDIEN UND SPORT (BMWKMS) sowie die GESUNDHEIT ÖSTERREICH GMBH (GÖG) haben am Donnerstag im Haus der Musik in Wien zur Veranstaltung „Culture and Health: Time to Act“ eingeladen. Anlass war die Präsentation des neuen EU-Berichts „Culture and Health: Time to Act“, der Kunst und Kultur erstmals systematisch als gesundheitsrelevanten Faktor auf EU-Ebene verankert. Der Bericht fordert einen klaren Schritt weg von projektbezogenen…

Am 18. Jänner um 11.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON „Vizekanzler der Republik Österreich und Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport“ – seit 3. März 2025 ist das Andreas Babler. Der Weg zur Regierungsfindung war mehr als holprig, die interne Abstimmung nicht immer optimal. Dass Babler auch einer Partei vorsteht, die mit öffentlicher Kritik am Vorsitzenden nicht spart, macht den Job nicht einfacher. Auf der Habenseite verbucht der Vizekanzler gerne die Mietpreisbremse für sich, oder auch…

Jede*r Vierte wünscht sich mehr soziale Kontakte. Schwertner fordert Nationalen Aktionsplan gegen Einsamkeit und Mindestalter für Social-Media-Nutzung nach australischem Vorbild. Im Vorfeld des Blue Monday, dem angeblich deprimierendsten Tag des Jahres, stellt die Caritas die Ergebnisse einer aktuellen, für Österreich repräsentativen Studie vor. Im Zentrum steht dabei die Frage: „Wie einsam ist Österreich?“. „Die Ergebnisse machen deutlich: Einsamkeit ist in Österreich weiterhin weit verbreitet und hat…

Ausschuss diskutiert auch über Kindergeld, Entlohnung von Grundwehrdienern, Recht auf künstliche Befruchtung und Social Egg Freezing Mit einer breiten Themenpalette hat sich der Familienausschuss des Nationalrats in seiner heutigen Sitzung beschäftigt. Unter anderem lagen den Abgeordneten Entschließungsanträge zum Kinderbetreuungsgeld, zur besseren Entlohnung von Grundwehrdienern und zur Legalisierung von Social Egg Freezing vor. Ans Plenum weitergeleitet wurde allerdings nur eine Koalitionsinitiative:…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Knill-Aussagen erinnern an Marie Antoniette“ – Menschen leiden unter Teuerung und brauchen Entlastung, SPÖ sorgt verlässlich dafür SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Donnerstag, scharfe Kritik an aktuellen Aussagen von IV-Präsident Knill in Sachen Mehrwertsteuer-Senkung bei Grundnahrungsmitteln geübt. „Dass Knill jetzt nach seinen unsäglichen Plänen zur Erhöhung des Pensionsantrittsalters mit Aussagen auftritt, die an Marie Antoniette erinnern, und gegen die…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Mit der Umsetzung von GEAS, Integrationsmaßnahmen und dem Kampf gegen Extremismus stärken wir die Sicherheit in Österreich“ Zur heute, Donnerstag, von der Bundesregierung präsentierten nationalen Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim: „Was wir seit Jahren gefordert haben, tritt endlich in Kraft. Mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem werden Asylstandards vereinheitlicht, Asylverfahren beschleunigt, der…

Erleichterte Zulassung neuer Nikotinprodukte gefährdet Lungengesundheit vor allem von Jugendlichen DIE ÖSTERREICHISCHE GESELLSCHAFT FÜR PNEUMOLOGIE WEIST IN EINER STELLUNGNAHME DARAUF HIN, DASS EINE UMFASSENDE AKTUALISIERUNG DES TABAK- UND NICHTRAUCHERINNEN- BZW. NICHTRAUCHERSCHUTZGESETZES (TNRSG) – INSBESONDERE DURCH DAS UNGEBREMSTE VORDRINGEN NEUARTIGER NIKOTINPRODUKTE – ZWINGEND ERFORDERLICH IST. DER VORLIEGENDE ENTWURF DER NOVELLE DES GESETZES WERDE DEM ANSPRUCH EINES LÜCKENLOSEN GESUNDHEITSSCHUTZES…

FPÖ-Anträge zum Erhalt von Bargeld und zu Kinderbetreuungsgeld; Grüne zu Integration uns Grundrechten in Ungarn Im heutigen Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft standen die von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagten Forderungen der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So sprechen sich die Freiheitlichen für den Abbau bürokratischer Hürden bei der Beantragung von Kinderbetreuungsgeld sowie ein weiteres Mal gegen eine Abschaffung des Bargelds aus. Die Grünen wiederum pochen darauf, dass die…