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Wer nach EU-Gesetzgebung ruft, muss sie in Österreich auch konsequent umsetzen und die KommAustria ausreichend ausstatten. „Wir Grüne unterstützen ein entschlossenes Vorgehen gegen die Verbreitung extremistischer Inhalte auf Telegram. Nur kommt von dieser Regierung wieder einmal die Überschrift statt der Handlung", sagt der Digitalisierungssprecher der Grünen, Süleyman Zorba, zur heutigen Aussendung von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Die EU-Kommission prüft bereits, ob Telegram als sehr große…

Juli-Inflation bei 2,8 Prozent – Billigere Lebensmittel haben Inflation entscheidend gedämpft Die Inflation ist im Juli erneut gesunken – auf 2,8 Prozent. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Die SPÖ in der Bundesregierung wirkt: Wir haben von Anfang an zahlreiche Anti-Teuerungsmaßnahmen durchgesetzt, um das Leben der Menschen leichter und leistbarer zu machen. Seit Juli ist auf ausgewählte Grundnahrungsmittel wie Brot, Milch, Obst, Gemüse und…

Einstufung als „sehr große Plattform“ würde Verbreitung extremistischer Inhalte erschweren – Jugendliche vor Radikalisierung schützen, Online-Plattformen in die Pflicht nehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim unterstützt den Einsatz von Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried, die Online-Plattform Telegram stärker zu regulieren. „Das Ziel muss es sein, junge Menschen vor extremistischen Inhalten zu schützen und Online-Radikalisierung einen Riegel vorzuschieben“, erinnert Seltenheim etwa an…

„Die Pfadfinderbewegung verbindet gelebte Tradition mit zeitgemäßer Kinder- und Jugendarbeit“ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zeigte sich bei ihrem Besuch im Pfadfinderheim Wilhelmsburg beeindruckt von der Kinder- und Jugendarbeit und der gelebten Tradition. „Wir in Niederösterreich sind sehr stolz darauf, dass es in unserem Bundesland rund 30.000 Pfadfinderinnen und Pfadfinder gibt“, sagte sie. Bei den Pfadfindern lerne man Kameradschaft und Freundschaft schätzen und erlebe die Natur aus nächster…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „ORF-Zukunftsforum soll ORF stärken – FPÖ hat Einladung abgelehnt - Hafenecker hat offensichtlich kein Interesse an starkem, unabhängigem ORF“ Die heutige gemeinsame Pressekonferenz von FPÖ-Generalsekretär und -Mediensprecher Christian Hafenecker und FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim „an Chuzpe nicht zu überbieten“. „Dass der FPÖ-Generalsekretär und sein Stiftungsrat erneut gemeinsam im Gleichschritt gegen…

Die HYPO Oberösterreich setzte ihren Wachstumskurs im ersten Halbjahr 2026 fort und konnte sowohl den Stand der Kundeneinlagen (+6,0 Prozent) als auch das Finanzierungsvolumen (+2,4 Prozent) steigern. Im Neukreditgeschäft konnte die Bank besonders im ersten Quartal starke Zuwächse erzielen. Das zweite Quartal war aufgrund der geopolitischen Lage – und der damit einhergehenden Zurückhaltung auf Kundenseite – durch etwas niedrigere Abschlusszahlen im Kreditgeschäft geprägt. Das operative Ergebnis der HYPO Oberösterreich…

Faktisches Antrittsalter an gesetzliches heranführen – mit Maßnahmen wie Teilpension, Aktion 55Plus und besseren Arbeitsbedingungen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont heute, Dienstag, dass die SPÖ allen Forderungen nach einer Erhöhung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters eine klare Absage erteilt. „Eine sichere Pension ist eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der arbeitenden Menschen. Wer das gesetzliche Pensionsantrittsalter auf 67 Jahre erhöhen will, setzt bei den Falschen an.…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Man darf gespannt sein, was die FPÖ morgen fordert“ Für Verwunderung sorgt bei SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim die Forderung der FPÖ, den verurteilten syrischen Ex-Polizeichef aus Syrien nach Österreich zurückzuholen. „Skurriler wird’s nimmer: Jahrelang fordert die FPÖ, straffällige Ausländer außer Landes zu bringen – und jetzt verlangt sie mit aller Kraft, einen verurteilten Straftäter nach Österreich zu holen. Das kann man nicht erfinden. Die FPÖ ist ein Wendehals…

Ziel der Reform muss die nachhaltige Stärkung der inklusiven Bildung und der schrittweise Abbau segregierender Strukturen sein Der Österreichische Behindertenrat vertritt als gesetzlich verankerte Interessenvertretung 1,4 Millionen Menschen mit Behinderungen in Österreich. Seit der Kritik des Behindertenrats und weiterer Organisationen der Zivilgesellschaft an der Umsetzung der Reformpläne zur inklusiven Bildung durch Herrn Bundesminister Wiederkehr Anfang Mai stehen nun die inhaltlichen Eckpfeiler. Aus…

FPÖ bagatellisiert Rekordhitze und stellt menschengemachten Klimawandel infrage – SPÖ setzt in Bundesregierung konkrete Maßnahmen für Klimaschutz und Schutz vor Hitze um „Die FPÖ leugnet den Klimawandel – und jetzt leugnet der FPÖ-Landeshauptmann Kunasek in einem Interview auch noch allen Ernstes, dass die FPÖ den Klimawandel leugnet. Absurder geht’s wirklich nicht mehr“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** Während Österreich diesen Sommer unter…