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Kommune

IM-MV: Innenminister Caffier übergibt Fördermittel für neues Drehleiterfahrzeug

Schwerin (ots) - Aufgrund des Zustandes und des Alters einer (aus dem Jahr 1995) Drehleiter TYP DLK, deren fahrzeugtechnische als auch aufbautechnische Grenznutzungsdauer erreicht ist, beantragte das Amt Malchow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eine Ersatzbeschaffung einer neuen Drehleiter vom TYP DLAK. Das Land hilft bei dieser Investition und stellt 256.275 Euro als Sonderbedarfszuweisung zur Verfügung. Zur heutigen offiziellen Fahrzeugübergabe überreichte Innenminister Lorenz Caffier den

Neues Magazin für Kommunen geht an den Start / die:gemeinde will Baden-Württembergs Kommunen stärken / Organ des Gemeindetages / Kooperation…

Berlin (ots) - In Baden-Württemberg geht heute eine neue Fachinformation für alle Städte und Gemeinden an den Start. Oberbürgermeister, Bürgermeister, Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter der 1.064 Mitgliedsstädte und -gemeinden des Gemeindetages Baden-Württemberg erhalten ab sofort jeden Monat das Printmagazin die:gemeinde. "Unser neues Magazin ist Teil einer neuen Kommunikationsstrategie des Gemeindetags, mit der wir unsere Mitglieder vielseitiger, umfangreicher und verpackt in einem modernen Layout informieren

RZWas-Härtefallförderung: CSU-Fraktion will Kommunen bei Sanierung von Wasserleitungen auch nach 2021 unterstützen

München (ots) - Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen. Daher setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird. Dabei werden die Auszahlungen der Zuwendungen haushaltsabhängig auf 1

Weinberg/Breher: CDU/CSU und SPD einigen sich auf Bundesgleichstellungsstiftung des Öffentlichen Rechts

Berlin (ots) - Errichtung der Bundesstiftung ist starkes Signal für Gleichstellungsarbeit vor Ort Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf die Errichtung einer Bundesgleichstellungsstiftung des Öffentlichen Rechts verständigt. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg und die zuständige Berichterstatterin, Silvia Breher: Marcus Weinberg: "Die Einigung der Koalitionsfraktionen auf die Errichtung einer Bundesgleichstellungsstiftung des

Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken

Stuttgart (ots) - Eine Umfrage der Piratenpartei unter den Kommunen in Baden-Württemberg gibt ein zwiespältiges Licht beim Stand der Digitalisierung der Schulen. Bürokratie und fehlende langfristige Planung erschweren die Digitalisierung. "Es ist mir ein wichtiges Thema, dass die Schulen endlich ordentlich digitalisiert werden. Unsere Kinder sind die Zukunft der Gesellschaft, und so sollten wir sie auch ausbilden", erläutert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Eine Anfrage von uns an das Kultusministerium hat

ONE BERLIN / Urbanes Berliner Leben entwickeln und verteidigen

Berlin (ots) - Ein breit angelegtes Berliner Bündnis richtet einen Offenen Brief an die Bürgermeister und das Berliner Abgeordnetenhaus und startet gleichzeitig im Wortlaut des Offenen Briefes eine Petition, um dem Inhalt Nachdruck zu verleihen. Ziel sind strukturelle Änderungen und Erleichterungen, die das urbane Leben Berlins nach der Pandemie aus einem tödlichen Eindämmungsschlaf erwecken. Die Kernforderungen sind weitgehend auf die Zeit nach dem Ende der Pandemie gerichtet und nicht mit direkten finanziellen

IM-MV: Fördermittel für neuen Einsatzleitwagen der Stadt Grevesmühlen

Schwerin (ots) - Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Grevesmühlen können sich freuen. Heute übergibt Minister Lorenz Caffier an den Bürgermeister der Stadt, Herrn Lars Prahler, einen Bewilligungsbescheid und unterstützt neben dem Landkreis Nordwestmecklenburg die Ersatzbeschaffung eines 178.400 Euro teuren Einsatzleitwagens (ELW1) mit einer Sonderbedarfszuweisung i. H. von 59.465 Euro. Der Minister würdigte in diesem Zusammenhang die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren. "Ihre Tätigkeit

IM-MV: Land bezahlt Kosten der Stadt Rostock für sogenannte Transitflüchtlinge

Schwerin (ots) - Im Herbst 2015 waren unter den Schutzsuchenden, die nach Deutschland kamen oder direkt in Rostock eintrafen, viele sogenannte Transitflüchtlinge. Sie wollten nach Skandinavien weiterreisen, um dort einen Asylantrag zu stellen. Aufgrund der begrenzten Kapazitäten auf den Fährschiffen waren eine Erstversorgung, Unterbringung und anderweitige Unterstützung für ein oder mehrere Tage in einer Notunterkunft notwendig. Um die Hansestadt Rostock angesichts der unvorhersehbaren Aufgabe nicht ungebührlich zu

Sieben Stadtwerke haben sich für die Endrunde des STADTWERKE AWARD 2020 qualifiziert

Berlin/Aachen (ots) - STADTWERKE AWARD 2020: Die Experten-Jury des STADTWERKE AWARD hat aus 40 Bewerbungen sieben Projekte nominiert. In das Rennen für die begehrte Auszeichnung der Stadtwerke-Kooperation Trianel, des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) und der Zeitung für Kommunale Wirtschaft (ZfK) gehen in diesem Jahr: - swb Erzeugung AG & Co. KG, Bremen - Stadtwerke Halle GmbH, - Innsbrucker Kommunalbetriebe AG, - Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, - Stadtwerke München GmbH, - Stadtwerke

Deutsche Umwelthilfe begrüßt Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu weiteren Euro 5-Dieselfahrverboten im Stuttgarter Stadtgebiet

Berlin (ots) - Landesregierung ist mit einstweiliger Anordnung gescheitert - Zonale Dieselfahrverbote für Euro 5/V Fahrzeuge müssen in Stuttgart eingeführt werden - DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch fordert von Ministerpräsident Kretschmann die Entscheidung zu respektieren und für alle Euro 5/V Diesel-Pkw und Nutzfahrzeuge ein zonales Fahrverbot zu erlassen - DUH fordert die Stuttgarter Dieselkonzerne dazu auf, in einem Sofortprogramm bis Jahresende allen betroffenen Bürgern eine kostenlose Hardware-Nachrüstung

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