Landesregierung

In heutiger Sitzung der Landesregierung bestellt St.Pölten (OTS) - In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurde Wirkl. Hofrätin Ing. Mag. Claudia Grübler-Camerloher mit sofortiger Wirksamkeit zur NÖ Gleichbehandlungsbeauftragten bestellt. Claudia Grübler-Camerloher absolvierte nach der Matura am BORG Krems das HTL-Kolleg für Restaurierung und Ortsbildpflege Krems. Nach beruflicher Erfahrung in der Privatwirtschaft hat sie 1992 als Technikerin in der Abteilung Wohnungsförderung im Landesdienst…

St.Pölten (OTS) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Für die achte und neunte Etappe der Restaurierung der Basilika Sonntagberg in den Jahren 2023 und 2024 stellt das Land Niederösterreich der Pfarre Sonntagberg eine Förderung in der Höhe von 192.000 Euro zur Verfügung. Weiters beschloss die NÖ Landesregierung, den Verein Klangräume in Waidhofen/Ybbs mit insgesamt 465.000 Euro für das Kulturprogramm in den Jahren 2023 bis 2025 zu…

Schützen wir unsere fliegenden Glücksbringer! JAHRHUNDERTELANG WAREN SIE FÜR UNS GANZ SELBSTVERSTÄNDLICHE MITBEWOHNER, DIE SCHWALBEN. TROTZ IHRER ANPASSUNG AN DIE VON UNS MENSCHEN GEPRÄGTE LANDSCHAFT GEHEN DIE SCHWALBENBESTÄNDE TEILS DRAMATISCH ZURÜCK: GERADE NOCH RUND 3.500 RAUCHSCHWALBEN-BRUTPAARE UND RUND 2.000 MEHLSCHWALBEN-BRUTPAARE GIBT ES IM BURGENLAND. DAHER SETZT DIE VOGELSCHUTZORGANISATION BIRDLIFE ÖSTERREICH IN ENGER ZUSAMMENARBEIT MIT LAND BURGENLAND EIN SCHWALBENSCHUTZPROJEKT UM, WIE HEUTE IN…

Ebenfalls saniert wird die L 69 im Freilandbereich zwischen Großneusiedl und Waldenstein St. Pölten (OTS) - Im Gemeindegebiet von Waldenstein wird seit Mai die Ortsdurchfahrt von Albrechts im Zuge der Landesstraße L 69 neugestaltet. Auf einer Länge von rund 700 Metern bzw. einer Gesamtfläche von rund 4.700 Quadratmetern wird dabei die Trag- und Deckschicht der L 69 vollflächig erneuert. Mit Gesamtkosten von 375.000 Euro (Land NÖ 260.000 Euro, Gemeinde 115.000 Euro) wird zum einen die Fahrbahn der L 69 in…

Korruptionsstrafrecht, Cybercrime, Datenschutzbericht, virtuelle Verfahren, Kontrollkommission Verfassungsschutz, Volksbegehren Am Freitag werden sich die Abgeordneten in der Nationalratssitzung unter anderem mit zahlreichen Gesetzesvorlagen aus dem Justizbereich befassen. Ausweitungen im Korruptionsstrafrecht betreffen etwa einen neuen Straftatbestand "Mandatskauf". Neben einem höheren Strafrahmen für Cybercrime-Delikte stehen außerdem Nachschärfungen im Jugendgerichtsgesetz, die dauerhafte Ermöglichung…

Im Zuge der Landesstraße L 106 St. Pölten (OTS) - Die Pielachbrücke im Zuge der L 106 bei Sitzenthal im Gemeindegebiet von Loosdorf wird einer Generalinstandsetzung unterzogen. Die Arbeiten haben am 26. Juni begonnen und werden bis Ende September andauern. Das Projekt wird von der Firma Leyrer+Graf aus Gmünd in halbseitiger Bauweise unter Aufrechterhaltung des Verkehrs mit Ampelregelung durchgeführt. Die Gesamtbaukosten von rund 1,1 Millionen Euro werden zur Gänze vom Land Niederösterreich getragen, für…

Spitze des Eisberges nun öffentlich - Konsequenzen fehlen noch Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, haben sich Vorwürfe gegen die Abteilung 13 des Landes Steiermark und Projektwerbervertreter, derentwegen seit 2021 die Staatsanwaltschaft ermittelt, durch einen  heute veröffentlichten Rechnungshofbericht zur Umweltverträglichkeitsprüfung in der Steiermark erhärtet. Sprecher Wolfgang Rehm „ Nun liegen öffentlich Feststellungen für rechtswidrige Mitwirkung von Planern und Anwälten an hoheitlichen…

Rössler gratuliert und dankt WWF und Ökobüro für ihren unermüdlichen Einsatz zum Schutz intakter Natur und Biodiversität „Das ist ein guter Tag für die Umweltorganisationen und für die Natur", zeigt sich Astrid Rössler, Umweltsprecherin der Grünen, über die klare Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) sehr erfreut. In seinem jüngsten Erkenntnis hat der VwGH einer außerordentlichen Revision von WWF und Ökobüro stattgegeben. Bei Entscheidungen über den Abschuss von streng geschützten Tieren wie…

185.000 Euro für Schadensbehebung im Gemeindegebiet von Türnitz St. Pölten (OTS) - Im Vorjahr wurde im Gemeindegebiet von Türnitz die Landesstraße B 20 zwischen Freiland und Schrambach im Bereich der Taverne auf einer Länge von rund einem Kilometer saniert. Nun konnte im Gemeindegebiet eine weitere Sanierungsmaßnahme an der Landesstraße B 20 im Bereich Lindinger Reith von Kilometer 40,5 bis Kilometer 41,3 abgeschlossen werden. Die Landesstraße B 20 ist hier mit einem durchschnittlichen Verkehrsaufkommen…

MFG OÖ begrüßt die Forderung der SPOÖ zur Änderung des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes: DIE MODALITÄTEN FÜR DIE BESTELLUNG DES LANDESAMTSDIREKTORS SIND DERZEIT IN ALLER MUNDE. DENN EIN OBJEKTIVES BESTELLUNGSVERFAHREN, WIE ES FÜR DIE BETRAUUNG MIT ANDEREN LEITUNGSFUNKTIONEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST VERPFLICHTEND VORGESEHEN IST, GIBT ES IN DIESEM FALL NICHT. DIE SPÖ OBERÖSTERREICH HAT ANGEKÜNDIGT, EINEN ENTSPRECHENDEN ANTRAG, DASS AUCH BEI DER BESTELLUNG DES LANDESAMTSDIREKTORS KÜNFTIG DAS OÖ.…