Landesregierung

Wiener Landesregierung beschließt Aufwertung des Naturschutz-Areals Beitenlee Wien hat ab sofort sechs hochwertige Europaschutzgebiete auf dem Stadtgebiet! In ihrer jüngsten Sitzung hat die Wiener Landesregierung das Naturschutz-Areal Breitenlee zu einem weiteren Natura 2000-Gebiet erklärt. „Dass eine dynamisch wachsende Stadt wie Wien bereits sechs Natura 2000-Gebiete innerhalb ihrer Stadtgrenzen hat, ist ein Erfolg, auf den wir wirklich stolz sein können“, freut sich Wiens Klimastadtrat Jürgen…

LH Mikl-Leitner: „Erhalten damit das niederösterreichische Filmerbe“ Zum Erhalt und zur nachhaltigen Sicherung des filmischen Erbes in Laxenburg, einem Standort des Filmarchiv Austria, wird mithilfe der Unterstützung des Landes Niederösterreich ein Basis-Filmdepot errichtet. Das modular erweiterbare Basisdepot, das als erster Teilabschnitt des Gesamtprojekts „Filmpreservation Center Laxenburg“ umgesetzt werden soll, wird Platz für 165.000 Filmrollen bieten. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna…

Beschluss in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat die NÖ Landesregierung heute, Dienstag, Bedarfszuweisungen in der Gesamthöhe von rund 4,2 Millionen Euro für energiesparende Maßnahmen in Niederösterreich beschlossen. Mit dieser Förderung werden insgesamt 185 Gemeinden und vier Gemeindeverbände bei der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen unterstützt. „Niederösterreich ist die Ökostromlokomotive, was die Erzeugung erneuerbarer Energie…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Den niederösterreichischen Gemeinden und vier niederösterreichischen Gemeindeverbänden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 4.257.128 Euro als Bedarfszuweisungen III für energiesparende Maßnahmen bewilligt. Der Verein Filmarchiv Austria erhält für die Errichtung eines modular erweiterbaren Basisdepots zur Rettung und nachhaltigen Sicherung des filmischen Erbes am Filmarchiv-Standort Laxenburg…

4. Vollversammlung der XVII. Funktionsperiode „Unser Gesundheitssystem gerät zunehmend unter Druck! Dass wir in Oberösterreich schon längst Versorgungslücken haben, ist nicht zu leugnen. Die Ungleichheiten werden mehr, das haben wir kürzlich anhand einer von uns in Auftrag gegebenen JKU-Studie bewiesen. Die Verantwortung liegt neben der Landesregierung unter anderem auch bei der damaligen schwarz-blauen Bundesregierung, die mit ihrer sogenannten Reform dafür gesorgt hat, dass nicht mehr die…

SPÖ kritisiert „Missbrauch“ der Bundesmittel durch Salzburger Landesregierung Scharfe Kritik übt SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan an der schwarz-blauen Landesregierung in Salzburg ob des dort anstehenden Lohnraubs: „Was Swazek und Edtstadler in Salzburg machen, ist nichts weniger als Lohnraub an den Pflegekräften!“ Es geht um die von FPÖ-Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek angekündigte Gehaltskürzung für über 10.000 Pflegekräfte ab 1. Jänner 2026. Geplant sind Kürzungen um rund 200 Euro…

Erstmals findet Treffen der Reformpartnerschaft in den Bundesländern statt – Vorbereitungen für die LH-Konferenz Am Freitag, den 7. November 2025, fand im Landhaus in Graz das dritte Treffen der Arbeitsgruppe „VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSBEREINIGUNG“ unter der Federführung von Staatssekretär Alexander Pröll statt, da die Steiermark im 2. Halbjahr 2025 den LH-Vorsitz innehat. Erstmals findet somit ein Treffen der Reformpartnerschaft in einem Bundesland statt. Die Gruppe ist eine von vier Säulen der im Juni…

Grüne fordern einen flächendeckenden Ausbau von Kinderbetreuung in ganz Österreich – damit jede Familie sicher einen Platz bekommt „Die geplanten Kürzungen der Salzburger Landesregierung bei der Kinderbetreuung treffen einmal mehr genau die, die es am dringendsten brauchen. Nach dem Pflegepersonal zahlen in Salzburg nun auch Familien drauf – Kinderbetreuung wird teurer und schwerer zugänglich“, kritisiert Barbara Neßler, Kinder-, Jugend- und Familiensprecherin der Grünen, die geplante Novelle des…

Pflegebonus wurde von Gesundheitsminister Rauch zur Unterstützung des Pflegepersonals in den Ländern vorgesehen „Das Pflegepersonal in Salzburg hat sich echte Wertschätzung verdient, so wie in allen anderen Bundesländern auch. Umso unverständlicher ist das Agieren der dortigen Landesregierung. Der dieswöchige Protest der Pflegekräfte in Salzburg ist Zeugnis davon, was die Menschen davon halten auf dem Rücken von Pflegekräften – und damit vorrangig auf dem Rücken von Frauen – zu sparen. Die Sozialministerin…

Wirksamkeit mit 1. Dezember 2025 Hans Grundner wurde in der letzten Sitzung der Niederösterreichischen Landesregierung zum neuen Leiter der Abteilung Forstwirtschaft (LF4) des Amtes der NÖ Landesregierung bestellt. Die Bestellung tritt mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 2025 in Kraft. Der bisherige Forstdirektor-Stellvertreter folgt damit auf Hubert Schwarzinger, der seinen Ruhestand antreten wird. Der im Jahr 1971 geborene Hans Grundner absolvierte das Diplomstudium der Forstwissenschaft an der Universität…